Wissenschaftliche Literatur Unternehmerische Freiheit

Elika Schneider

Die unternehmerischeFreiheit des Art. 16 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union als Grenze des europäischen Arbeitnehmerschutzes

Die Notwendigkeit eines gerechten Ausgleichs zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerinteressen im Rahmen europäischen Primär- und Sekundärrechts

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Anstoß zu dieser Unstersuchung gab das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 18.7.2013 in der Rechtssache C-426/11 (Alemo-Herron). Der EuGH führte aus, dass die unternehmerischeFreiheit des Art. 16 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union im Rahmen arbeitsrechtlicher Vorgänge berücksichtigt werden muss. Die grundlegende Überlegung lautet, dass zwischen Unternehmer- und Arbeitnehmerinteressen ein gerechter Ausgleich herzustellen ist. [...]

Florian Hölzel

Die personelle Dimension der unternehmerischen Freiheit

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mitte der neunziger Jahre entstand eine untergerichtliche Rechtsprechungslinie, der sich im Jahre 1997 auch das Bundesarbeitsgericht anschloß. In ihr wurde eine eigenständige personelle Dimension der unternehmerischen Freiheit pointiert herausgearbeitet. Aus dieser Dimension resultiert die Anerkennung der Unternehmerentscheidung zur Personalreduzierung. Dies hat im rechtswissenschaftlichen Schrifttum aber auch in der Rechtsprechung teils erheblichen Widerspruch…

Florian Sven Engel

Tariftreue kraft Gesetzes

Eine verfassungsrechtliche Bewertung von konstitutiven Tariftreueverpflichtungen unter besonderer Berücksichtigung der Koalitionsfreiheit und der Zulässigkeit dynamischer Verweisungen auf Tarifverträge

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Tariftreuepflichten im öffentlichen Vergaberecht sind das Ergebnis des gesetzgeberischen Versuchs der Ausbalancierung von Wettbewerb und Sozialstaatlichkeit. Ist dieses Mittel legitim? Dies erscheint rechtlich bedenklich. Der Eingriff in die unternehmerischeFreiheit gemäß Art. 12 GG und die Koalitionsfreiheit gemäß Art. 9 GG ist offensichtlich. Tariftreueregelungen enthalten zugleich dynamische Verweisungen auf außergesetzliche Normen, nämlich fremde Tarifverträge. Auch…

Florian Annika Könen

Grenzüberschreitender Versandhandel mit Humanarzneimitteln

Rechtliche Aspekte des Versands aus dem europäischen Ausland an Endverbraucher in Deutschland

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Wenige Jahre nach der Liberalisierung des Versandhandels mit Arzneimitteln in Deutschland durch das GKV-Modernisierungsgesetz (GMG) scheinen die vorangegangenen jahrelang erbittert geführten Auseinandersetzungen um die Zu- oder Unzulässigkeit des Versandhandels mit Arzneimitteln fast schon vergessen. Apotheken aus Deutschland, aus anderen EU-Mitgliedstaaten oder aus dem europäischen Wirtschaftsraum können nunmehr unter bestimmten Voraussetzungen sowohl verschreibungsfreie…