Wissenschaftliche Literatur Inverkehrbringen

Jennifer Odile Grunwald

Inverkehrbringen und Überwachung von Schönheitsnahrungsergänzungsmitteln (Nutricosmetics) nach deutschem und US-amerikanischem Recht

Studien zur Rechtswissenschaft

Während seitens der Nahrungsmittelhersteller bisher vornehmlich auf den gesundheitlichen Aspekt der Nahrung abgestellt wurde, um den Wünschen der Verbraucher gerecht zu werden, wird in jüngster Zeit dem Trend entsprochen, lange schön und jung auszusehen. Mittlerweile gibt es Produkte, die dafür sorgen sollen, dass die Konsumenten „Schönheit von innen“ erfahren. Bekannt werden solche Produkte als Beauty Food oder auch Nutricosmetics. Obwohl nur 9 % der in einer Umfrage…

Kiana Mirzaei-Okun

Die Erschöpfung bei Vertrieb in ungeliebte Kanäle

Die Auswirkungen eines Verstoßes gegen ein selektives Vertriebssystem auf die markenrechtliche Erschöpfung

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Interesse des Markeninhabers, seine Marke als ein wirtschaftlich wertvolles Gut zu beschützen, ist groß. Dementsprechend ist der Vertrieb von gekennzeichneten Waren in selektiven Vertriebssystemen üblich. Ein geschlossenes Vertriebssystem ist meist eine erforderliche Maßnahme um einen gewissen Ruf für die Marke aufzubauen bzw. zu bewahren. Verstößt nun ein Vertriebshändler gegen eine Vertriebsvereinbarung, stellt sich die Frage, wie der Markeninhaber gegen den…

Annika Könen

Grenzüberschreitender Versandhandel mit Humanarzneimitteln

Rechtliche Aspekte des Versands aus dem europäischen Ausland an Endverbraucher in Deutschland

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Wenige Jahre nach der Liberalisierung des Versandhandels mit Arzneimitteln in Deutschland durch das GKV-Modernisierungsgesetz (GMG) scheinen die vorangegangenen jahrelang erbittert geführten Auseinandersetzungen um die Zu- oder Unzulässigkeit des Versandhandels mit Arzneimitteln fast schon vergessen. Apotheken aus Deutschland, aus anderen EU-Mitgliedstaaten oder aus dem europäischen Wirtschaftsraum können nunmehr unter bestimmten Voraussetzungen sowohl verschreibungsfreie…

Gustavo Arruda

Erschöpfungsgrundsatz und Lizenzvertrag

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Gegenstand dieses Buches ist die Frage, welche Auswirkungen Verletzungen eines Lizenzvertrags auf die Erschöpfung von Schutzrechten haben. Es wird geprüft, ob jede Verletzung des Lizenzvertrags zur Folge hat, dass der Lizenzgeber nicht nur gegen den Lizenznehmer, sondern auch gegen Dritten Ansprüche aus dem Schutzrecht geltend machen kann. Diese Frage wird seit langer Zeit diskutiert und hat in jüngerer Zeit aufgrund der Copad/Dior-Entscheidung des EuGH (GRUR 2009,…

Daniela Schwarz

Die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln

Eine rechtliche Untersuchung zur Erforderlichkeit und Zulässigkeit einer Zweitzulassung im Pflanzenschutzrecht nach der europäischen Richtlinie 91/414/EWG und dem deutschen Pflanzenschutzrecht in der nach Umsetzung geltenen Fassung der Bekanntmachung vom 14.05.1998

Studien zur Rechtswissenschaft

Seit 1991 besteht die europäische Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln, welche mit der Novelle des Pflanzenschutzgesetzes vom 14.05.1998 in das deutsche Recht umgesetzt wurde.

Diese Bestimmungen beschränken sich im wesentlichen auf die Regelung der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln, die erstmalig in Verkehr gebracht werden und bei denen daher bislang noch keine Zulassung existiert. Lediglich in eng begrenztem Ausmaß wird das…