Wissenschaftliche Literatur Betriebsverfassungsgesetz

Burcu Zimmerling

Schwellenwerte des Betriebsverfassungsgesetzes bei Beschäftigung von Leiharbeitnehmern

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Verfasserin widmet sich in dem Buch der Fragestellung, wie Leiharbeitnehmer betriebsverfassungsrechtlich zu behandeln sind. Die Klärung und Beantwortung dieser Frage begegnet erheblichen Schwierigkeiten; zum Einen aufgrund unkoordinierter, nicht aufeinander abgestimmter Reformen des AÜG und des BetrVG und zum Anderen wegen der dogmatischen Besonderheit der Arbeitnehmerüberlassung, die nicht in das System des Betriebsverfassungsrechts passt. Denn das…

Dorothea Elisabeth Bötzel

Schwerbehindertenvertretung und Betriebsrat als Interessenvertretung schwerbehinderter Menschen im Betrieb

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Diese Studie beschäftigt sich mit der Frage, ob die seit 100 Jahren im Gesetz bestehende Schwerbehindertenvertretung eine Institution ist, die als veraltet und neben dem Betriebsrat als überflüssig angesehen werden muss. Dabei wird ihre Entwicklung in den letzten 100 Jahren untersucht. Die verschiedenen Gesetze, in welchen die Schwerbehindertenvertretung geregelt war, werden dargestellt und die Position der Schwerbehindertenvertretung wird herausgearbeitet. Insbesondere…

Tobias Rentschler

Die Arbeitnehmerzuordnung und Wahlberechtigung im Gemeinschaftsbetrieb nach MitbestG

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Arbeitnehmerzuordnung und die Wahlberechtigung zum Aufsichtsrat nach MitbestG bei Bestehen eines Gemeinschaftsbetriebs sind umstritten. Praktisch relevant ist das Zuordnungsproblem für die Berechnung der Schwelle von 2.000 im Unternehmen beschäftigten Arbeitnehmern nach § 1 MitbestG, ab welcher ein paritätisch mitbestimmter Aufsichtsrat aus Vertretern der Anteilseigner und Arbeitnehmer einzurichten ist. Ebenso stellt sich die Frage, in welchen Unternehmen die…

Frieder Werner

Die Aufgabe des Untersuchungsgrundsatzes beim Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Absatz 2 Betriebsverfassungsgesetz

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Frage, welcher Verfahrensgrundsatz beim Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Abs. 2 BetrVG Anwendung findet, scheint durch § 2a Abs. 1 Nr. 1 ArbGG beantwortet: Der Untersuchungsgrundsatz. Betrachtet man die Konstellation jedoch genauer, ergeben sich zahlreiche Zweifel an diesem Ergebnis.

Aufgrund des Sonderkündigungsschutzes eines Betriebsratsmitglieds kann vor dem Ausspruch einer Kündigung die Durchführung eines Zustimmungsersetzungsverfahrens nach §…

Joachim Benclowitz

Künstlerische Vorstände und Tendenzschutz

Schriften zum Medienrecht

Künstlerische Vorstände nehmen in Theatern und Orchestern als zusätzliche Arbeitnehmervertretung der Künstler deren spezifische künstlerischen Interessen gegenüber dem Arbeitgeber wahr. Sie sind damit im Medienarbeitsrecht eine bisher kaum bekannte Ausformung der Kunstfreiheit im Bereich des betriebsverfassungsrechtlich besonderes gewährleisteten Tendenzschutzes. Dieser Tendenzschutz soll Arbeitgeber wie Theater und Orchester mit von der Verfassung besonders geschützten…

Klaus Christian Wollwert

Die Errichtung des Konzernbetriebsrats in nationalen und internationalen Konzernen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Diskussion um die Möglichkeit der Errichtung eines Konzernbetriebsrats innerhalb eines internationalen Konzerns wurde durch zwei Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts vom 14. Februar 2007 und vom 16. Mai 2007 neu entfacht. Im Ergebnis verneinte das Bundesarbeitsgericht die Frage nach der Errichtungsmöglichkeit des Konzernbetriebsrats. Um einen völligen Leerlauf der betriebsverfassungsrechtlichen Mitbestimmung zu vermeiden, sprach es sich zugleich dafür aus, dass…

Nina Weimann-Sandig

Betriebliche Mitbestimmung im Spannungsfeld von Liberalisierung und effektiver Interessenvertretung

Aktivierungspotentiale und Grenzen einer Neugestaltung betrieblicher Mitbestimmung in Stadtwerken. Soziologische Fallstudien

SOCIALIA – Studienreihe soziologische Forschungsergebnisse

Betriebliche Mitbestimmung rückt zunehmend in den Fokus industrieller Beziehungen. Oftmals ist von einer Verbetrieblichung der Interessensbeziehugen die Rede. Unternehmen in Deutschland sind heute eingebunden in Zwänge und Mechanismen einer globalisierten Wirtschaft. Das Management gibt diesen Druck an die Betriebsräte weiter. Diese stehen in einer viel stärkeren unternehmerischen Mitverantwortung als früher. Wie lernen Betriebsräte jedoch mit dieser neuen Verantwortung…

Ubbo Aßmus

Datenschutzrechtliche Anforderungen an die E-Mail-Aufbewahrung im Unternehmen

– Grenzen und Gestaltungsmöglichkeiten –

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Die E-Mail-Kommunikation ist aus der Geschäftswelt nicht mehr wegzudenken. Die E-Mail hat in der Unternehmenspraxis den Geschäftsbrief, der mit der Briefpost übermittelt wird, seit geraumer Zeit abgelöst. Aufgrund dessen muss die betriebliche E-Mail, ebenso wie das geschäftliche Papierdokument, aus unterschiedlichen Gründen aufbewahrt werden. Insbesondere gesetzliche Aufbewahrungsvorschriften verpflichten die Unternehmen, ihre geschäftlichen E-Mails teilweise langfristig…

Daniel Hund

§ 87 Abs. 1 Nr. 13 BetrVG im System der Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Durch das am 01.08.2001 in Kraft getretene Gesetz zur Reform des Betriebsverfassungsgesetzes ist mit § 87 Abs. 1 Nr. 13 BetrVG ein zusätzlicher Tatbestand der Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten eingeführt worden. Danach hat der Betriebsrat bei der Festlegung der Grundsätze über die Durchführung von Gruppenarbeit erzwingbar mitzubestimmen. § 87 Abs. 1 Nr. 13 BetrVG vermittelt dem Betriebsrat aber nur dann ein Mitbestimmungsrecht, wenn teilautonome Gruppenarbeit…

Christian Mehrens

Sozialtarifverträge

Zulässigkeit und Erstreikbarkeit

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Durch die fortschreitende Globalisierung ändern sich weltweit die Lebens- und Arbeitsbedingungen. Deutsche Unternehmen müssen sich nun verstärkt mit der Konkurrenz aus sogenannten Billiglohnländern messen. Vormals negative Standortfaktoren sind inzwischen sehr viel besser geworden – nicht zuletzt aufgrund der EU-Aufbauhilfe. Folglich sind in der deutschen Wirtschaft Standortverlagerungen an der Tagesordnung, die oftmals mit einem umfangreichen Personalabbau verbunden…