Wissenschaftliche Literatur Rechtsgutslehre

Florian Steding

Rechtsgut „öffentlicher Friede“? – Strafrechtlicher Friedensschutz im Lichte der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG)

Eine Untersuchung zu den Vorgaben und Grenzen der „Rechtsgutsdefinitionskompetenz“ des Gesetzgebers

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das StGB enthält viele Straftatbestände, als deren „Rechtsgut“ der „öffentliche Frieden“ angesehen wird. Der „öffentliche Friede“ wird hierbei v.a. zur Rechtfertigung von Äußerungsdelikten herangezogen, mit denen Hassrede („hate speech“) strafrechtlich erfasst werden soll. Das NetzDG nimmt daher nicht von ungefähr auf die „Friedensschutzdelikte“ Bezug und aktualisiert die Notwendigkeit einer neuerlichen Beschäftigung mit dem „öffentlichen Frieden“, obgleich er durch den…

Oke Johannsen

Straftatbestände zum Schutz mehrerer Rechtsgüter

Zugleich ein Beitrag zur Rechtsgutbestimmung durch Auslegung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Ein weithin anerkannter Bestandteil der Rechtsgutslehre ist, dass ein Straftatbestand nicht nur ein, sondern auch mehrere Rechtsgüter schützen kann. Zusammenhängende Darstellungen dieser Normengruppe sind jedoch bislang nicht geleistet worden. Diese Leerstelle soll durch diese Untersuchung ausgefüllt werden.

Nach einer Stellungnahme zugunsten der systemkritischen Rechtsgutslehre untersucht der Autor die Bedeutung der klassischen Auslegungsmethoden für die…

Klara Malberg

Gewässerverunreinigung (§ 324 StGB) durch Einbringen fester Stoffe in Gewässer

Zugleich ein Beitrag zur Rechtsgutslehre im Umweltstrafrecht

Strafrecht in Forschung und Praxis

Seit beinahe vier Jahrzehnten ist der Straftatbestand der Gewässerverunreinigung in § 324 StGB verankert. Nachdem die anfänglich rege geführten Diskussionen um die Norm abgeebbt sind, bleiben dennoch viele Detailfragen um den Tatbestand, insbesondere um den Taterfolg der Norm ungelöst. Diesen Fragen widmet sich Klara Malberg in ihrer Studie.

Vorangestellt ist eine Darstellung des Tatobjekts Gewässer. Daneben werden auch die Voraussetzungen des Eingreifens…

Josef Toma

Zur Strafbarkeit und Strafwürdigkeit des Billigens, Leugnens und Verharmlosens von Völkermord und Menschlichkeitsverbrechen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das deutsche Strafrecht pönalisiert mit § 130 Abs. 3 StGB Äußerungen, mit denen der Holocaust und andere nationalsozialistische Völkermordhandlungen geleugnet, gebilligt oder verharmlost werden.

Als im Jahre 2008 der Rat der Europäischen Union einen Rahmenbeschluss zur strafrechtlichen Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit annahm, stellte sich für den deutschen Gesetzgeber die Frage, ob § 130 Abs. 3 StGB auch auf andere Völkermorde und…

Thorsten Schwarzer

Die Rechtswidrigkeit im Tatbestand

Strafrecht in Forschung und Praxis

Wie sind die Rechtswidrigkeitsmerkmale – also Begriffe wie rechtswidrig, unbefugt, widerrechtlich o.ä – zu verstehen? Sind sie, da sie ja bereits im Wortlaut einer Norm Verwendung finden, als echte Tatbestandsmerkmale aufzufassen? Oder stellen sie als bloße Beschreibung des Widerspruchs zum Recht einen eigentlich redundanten Hinweis auf die Rechtswidrigkeit als allgemeines Verbrechensmerkmal in der selbständigen Deliktsebene dar? Dies ist die zentrale Frage,…

Marcus Georg Tischler

Der Geschwisterinzest bei über 18-Jährigen

Die Rechtsgüter des §173 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Autor befasst sich mit der Frage der Legitimität der Strafbarkeit des Geschwisterinzests. Die aufgeworfene Frage wird vorwiegend exemplarisch am Beispiel der Bundesverfassungsgerichtsentscheidung BvR 392/07 vom 26.2.2008 dargestellt. Insbesondere wird die Entstehungsgeschichte der Inzestbestrafung beleuchtet. Desweiteren werden die verschiedensten Rechtsgutslehren untersucht. Zudem ist kritisch zu hinterfragen, was die Grundlage einer Strafnorm zu bilden hat.…