Tatiana SergeyDie Gefährdungen der Pressefreiheit durch staatliche Eingriffe
Eine verfassungsrechtsvergleichende Studie zu den Rechtsgrenzen der Pressefreiheit anhand der Verfassung der Russischen Föderation und des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland unter Berücksichtigung des novellierten russischen Mediengesetzes und anderer föderaler Gesetze
Schriften zum Medienrecht, Band 16
Hamburg 2008, 232 Seiten
ISBN 978-3-8300-3941-9 (Print) |ISBN 978-3-339-03941-5 (eBook)
Rezension
In der Öffentlichkeit wird immer wieder über die Verwirklichung der Pressefreiheit in der Russischen Föderation diskutiert. Dieses Buch bietet einen guten Überblick über die dort bestehenden gesetzlichen Regelungen und der damit verbundenen Probleme. [...] Die Rechtsvergleiche mit der Bundesrepublik Deutschland runden das Bild dieses Buches ab. [...] Insgesamt ein empfehlenswertes Buch für alle, die sich mit der verfassungsrechtlich verbürgten Pressefreiheit auf internationaler Ebene beschäftigen.
Zum Inhalt
Wie werden die Rechtsgrenzen der Medienfreiheiten, insbesondere der Pressefreiheit, in der Verfassung der Russischen Föderation und in der russischen Mediengesetzgebung bestimmt? Welche Rolle spielt in diesem Prozess der Staat? Entstehen die neuen Gefährdungen der Pressefreiheit seitens des Staates? Welche neuen Einschränkungsmöglichkeiten der Freiheit der Masseninformation wurden durch das novellierte russische Mediengesetz und andere föderale Gesetze festgelegt? Sind sie verfassungsmäßig? Ist die Festlegung der neuen Einschränkungen der Pressefreiheit neben den existierenden überhaupt gerechtfertigt? Wie wird zuletzt die Freiheit der Medien in der russischen Gesellschaft aufgenommen und eingeschätzt?
Die Autorin versucht in diesem Buch, den deutschen Lesern Antworten auf diese Fragen zu geben.
Der größere Teil des Buches ist der verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Regelung der Freiheit der Massenmedien in der Russischen Föderation gewidmet. Die Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit des novellierten russischen Mediengesetzes ist Gegenstand der nachfolgenden Untersuchung. Jedoch stellt die Verfasserin das Problem der Gefährdungen der Pressefreiheit durch staatliche Eingriffe ebenfalls wie eine rechtsvergleichende Studie zu den Rechtsgrenzen der Pressefreiheit vor. Im einzelnen Kapitel werden die Verfassungssätze und die einfachgesetzlichen Regelungen der Pressefreiheit in der Bundesrepublik Deutschland und in der Russischen Föderation rechtsvergleichend analysiert und vor allem die Unterschiede in der Auslegung der Verfassungssätze über die Medienfreiheiten gezeigt. Die Untersuchung der Unterschiede und Gemeinsamkeiten wurde in drei Teilen dargelegt: die Formen der verfassungsrechtlichen Einschränkungen der Medienfreiheiten, ihre einfachgesetzliche Realisierung und die staatliche Einwirkung auf die Ausübung der Medientätigkeit.
Die Studie liefert einen Beitrag zur Förderung und zum Schutz der Journalistenrechte und damit einen Beitrag zu der Debatte, wie der Gesetzgeber mit Versuchen, die Pressefreiheit zu beeinflussen, umgehen kann. Das Buch lädt zugleich dazu ein, über die Bedeutung und Rolle der Institution der freien Presse für die moderne Demokratie nachzudenken.
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