Wissenschaftliche Literatur Kapitalverkehrsfreiheit

Andreas Maack

Analyse der Hinzurechnungsbesteuerung unter Berücksichtigung der ATAD-Richtlinie

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Hinzurechnungsbesteuerung ist seit ihrer Einführung einer Art Dauerkritik ausgesetzt und gilt darüber hinaus als reformbedürftig. Ursprünglich sollten durch diese Regelung ausschließlich missbräuchliche Gestaltungen abgewehrt werden. Über die Jahrzehnte hat sich der Anwendungsbereich der Hinzurechnungsbesteuerung immer weiter ausgedehnt. Mit der ATAD-Richtlinie hat der Europäische Rat zwischenzeitlich einen europaweit geltenden Mindeststandard für derartige…

Daniel Graske

Die verfahrensrechtliche Dimension der Grundfreiheiten der Europäischen Union

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Grundfreiheiten gehören heute zu den Kernelementen des EU-Binnenmarkts. Angesichts dessen überrascht es sehr, dass die unterschiedlichen Funktionsweisen der Grundfreiheiten bislang in der Literatur nicht einer ähnlichen Analyse und Systematisierung unterzogen wurden, wie dies für Grundrechte jedenfalls in der deutschen Verfassungsrechtsdogmatik seit langem üblich ist. Trotz einiger erster Ansätze der Durchdringung, ist eine der bisher wenig beachteten Dimensionen der…

Philipp Pütz

Staatliche Einflussnahme auf Unternehmen der Privatwirtschaft: Vom Anteilseigentum, der Wettbewerbsfreiheit und Goldenen Aktien

Insbesondere eine Untersuchung der Finanzmarktstabilisierungsgesetze und des VW-Gesetzes

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Opel vor der Insolvenz, Banken in der Krise, Schaeffler überhebt sich bei der Übernahme von Continental? Wer kann in diesen Situationen helfen, wenn der Markt lebensrettende Maßnahmen für kriselnde Unternehmen versagt? Nicht selten wird der Ruf nach einer Rettung durch einen Staatseinstieg laut. Denn trotz unserer marktwirtschaftlichen Ordnung sind staatliche Einflüsse auf ökonomische Prozesse in Deutschland allgegenwärtig. Auch öffentliche Unternehmensbeteiligungen…

Martin Quabeck

Die REIT-AG

– eine gesellschaftsrechtliche Analyse –

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Gegenstand dieser Studie ist die Untersuchung der REIT-Aktiengesellschaft (REIT-AG). Die REIT-AG, auch „Real Estate Investment Trust“ genannt, stellt eine in das System des deutschen Gesellschaftsrechts neu eingeführte Sonderform der Aktiengesellschaft dar. Ihr Unternehmensgegenstand besteht in der Vermietung und Verpachtung von Immobilien.

Rechtsgrundlage ist das REIT-Gesetz (REITG), welches am 28. Mai 2007 erlassen und am 1. Juni 2007 verkündet worden ist.…

Anna Labitzke

Die Beschränkung von Auslandsinvestitionen in deutsche Rüstungsunternehmen

Eine Untersuchung der Vereinbarkeit mit Europa- und Verfassungsrecht – Zugleich ein Beitrag zu außenwirtschaftsrechtlichen Entschädigungsfragen

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Autorin untersucht das Elfte Gesetz zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung. Dieses Gesetz ermöglicht Untersagungen ausländischer Direktinvestitionen in deutsche Rüstungsunternehmen. Dabei wird der Frage nachgegangen, ob diese Kontrollmöglichkeit bzw. tatsächliche ergangene Untersagungen einen ungerechtfertigten Eingriff in Grundrechte darstellen bzw. darstellen können. Diese Untersuchung wird vor dem Hintergrund vorgenommen, dass…

Erdoğan Atilgan

Die Systematik der Steuerentstrickung im deutschen Ertragsteuerrecht

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Der Begriff der Steuerentstrickung definiert einen Vorgang, durch den stille Reserven eines Wirtschaftsguts – ohne einen Umsatzakt am Markt – aufgedeckt und besteuert werden, wenn diese der deutschen Besteuerung entzogen werden.

Die Ausgestaltung der Gewinnrealisierung durch Steuerentstrickung im deutschen Ertragsteuerrecht ist de lege lata steuerartenspezifisch zersplittert, da eine Reihe von Unterschieden hinsichtlich der Tatbestände, der Bewertungsmaßstäbe und…

Benjamin Lissner

Das Gemeinnützigkeits- und Spendenrecht unter dem Einfluss der europäischen Grundfreiheiten

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Der deutsche Non-Profit-Sektor ist in den letzten Jahren durch die Rechtssachen "Stauffer", "Jundt" und "Persche" in den Fokus der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs gerückt.

Der Autor gibt zunächst einen Überblick über die Dogmatik der Grundfreiheiten und des deutschen Gemeinnützigkeits- und Spendenrechts. Im Anschluss wird anhand der vorgenannten Verfahren die Grundfreiheitskonformität der deutschen Bestimmungen untersucht. Hierbei wird detailliert und…

Bernhard Röhrs

Ent- und Verstrickung stiller Reserven im deutschen Steuerrecht

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Im Gegensatz zum Handelsrecht stehen die stillen Reserven als bislang noch nicht realisierte Wertsteigerungen für steuerliche Zwecke unter einem „Entstrickungsvorbehalt“. Mit dem Gesetz über steuerliche Begleitmaßnahmen zur Einführung der Europäischen Gesellschaft und zur Änderung weiterer steuerrechtlicher Vorschriften (SEStEG) hat sich der Gesetzgeber diesem Bereich der Besteuerung stiller Reserven erstmals umfassend angenommen. Den daraus resultierenden Folgewirkungen,…

Michael Pießkalla

Goldene Aktien aus EG-rechtlicher Sicht

Eine Untersuchung staatlicher und privater Sonderrechte in Wirtschaftsgesellschaften unter besonderer Berücksichtigung der Kapitalverkehrsfreiheit

Studien zum Völker- und Europarecht

Nach der Grundkonzeption des Gesellschaftsrechts richtet sich der Umfang der Mitsprache der Gesellschafter in Unternehmen nach der Zahl der gehaltenen Anteile bzw. der Höhe des übernommenen wirtschaftlichen Risikos. Dies gilt in besonderem Maße für das Kapitalgesellschaftsrecht. Nach dieser Logik muss auch die Privatisierung von Staatsunternehmen dazu führen, dass der Fiskus einen Teil der von ihm gehaltenen Macht auf die neuen Privateigentümer überträgt. Aus der…

Kai Petra Dreesen

Diskriminierung durch unterschiedlich günstige EG-interne Doppelbesteuerungsabkommen und gemeinschaftsrechtliche Meistbegünstigungspflicht

Studien zum Völker- und Europarecht

Folgt aus den Diskriminierungsverboten des EG-Vertrages eine Verpflichtung der EU-Mitgliedstaaten zur Meistbegünstigung? Müssen die EU-Mitgliedstaaten also jeden Vorteil, den sie den Staatsangehörigen eines EU-Mitgliedstaats gewähren, wie z. B. Steuervorteile, auch den Staatsangehörigen anderer EU-Mitgliedstaaten zur Verfügung stellen?

Diesen Fragen geht die Autorin am Beispiel bilateraler Doppelbesteuerungsabkommen zwischen EU-Mitgliedstaaten nach. Nicht selten…