Wissenschaftliche Literatur EG-Vertrag

Liane Sydow

Die Modernisierung der Verwaltung als Daueraufgabe des Staates

Die Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie als Herausforderung für das deutsche Verwaltungsverfahrensrecht

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Autorin befasst sich mit der EG-Dienstleistungsrichtlinie und deren Umsetzung in das deutsche Wirtschaftsverwaltungsrecht. Die Richtlinie wurde im Jahr 2006 verabschiedet. Zu dieser Zeit galt der EG-Vertrag von Nizza, der am 1. Februar 2003 in Kraft trat. Während der Umsetzung der Richtlinie wurde mit dem Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrages über die Europäische Union und des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft der EG-Vertrag in den Vertrag…

Zhantao Wang

Verringerung des gemeinschaftlichen Vermögens durch eigenmächtige Handlungen eines Ehegatten im chinesischen Recht

Eine vergleichende Studie

Studien zum Familienrecht

Die Untersuchung befasst sich mit dem Spannungsverhältnis des Ehegüterrechts zum Verkehrs- und Familienschutz bei Verringerung des gemeinschaftlichen Vermögens von Eheleuten durch eigenmächtige Handlungen eines Ehegatten im chinesischen Recht. Ziel der Arbeit ist es, aus einer vergleichenden Analyse des chinesischen Ehe- und Ehegüterrechts mit den europäischen Musterregelungen Anregungen zur Reform des chinesischen Rechts zu gewinnen und entsprechende Anpassungsvorschläge…

Kai Petra Dreesen

Diskriminierung durch unterschiedlich günstige EG-interne Doppelbesteuerungsabkommen und gemeinschaftsrechtliche Meistbegünstigungspflicht

Studien zum Völker- und Europarecht

Folgt aus den Diskriminierungsverboten des EG-Vertrages eine Verpflichtung der EU-Mitgliedstaaten zur Meistbegünstigung? Müssen die EU-Mitgliedstaaten also jeden Vorteil, den sie den Staatsangehörigen eines EU-Mitgliedstaats gewähren, wie z. B. Steuervorteile, auch den Staatsangehörigen anderer EU-Mitgliedstaaten zur Verfügung stellen?

Diesen Fragen geht die Autorin am Beispiel bilateraler Doppelbesteuerungsabkommen zwischen EU-Mitgliedstaaten nach. Nicht selten…

Daniel Krone

Gebührenfinanzierter Rundfunk und Beihilferecht

Gemeinschaftsrechtliche Analyse der deutschen Rundfunkgebühr und Optionen für eine Anpassung des nationalen Ordnungsrahmens

Schriften zum Medienrecht

Der klassische Rundfunk steht unter massivem Wettbewerbsdruck. Längst konkurrieren öffentlich-rechtliche und private Rundfunkveranstalter nicht mehr nur miteinander, sondern auch mit benachbarten Medienmärkten. Der ohnehin um eine Neupositionierung bemühte öffentlich-rechtliche Rundfunk hat auf diese Herausforderung mit einer deutlichen Ausweitung seines Angebotsspektrums reagiert. Die zunehmende Betätigung in den Bereichen Online-Services, Handy-Angebote, On Demand…

Benjamin Lissner

Das Gemeinnützigkeits- und Spendenrecht unter dem Einfluss der europäischen Grundfreiheiten

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Der deutsche Non-Profit-Sektor ist in den letzten Jahren durch die Rechtssachen "Stauffer", "Jundt" und "Persche" in den Fokus der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs gerückt.

Der Autor gibt zunächst einen Überblick über die Dogmatik der Grundfreiheiten und des deutschen Gemeinnützigkeits- und Spendenrechts. Im Anschluss wird anhand der vorgenannten Verfahren die Grundfreiheitskonformität der deutschen Bestimmungen untersucht. Hierbei wird detailliert und…

Sebastian Saitzek

Verpflichtungszusagen im europäischen Kartellrecht

Nach Artikel 9 Verordnung (EG) Nr. 1/2003 des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Durchführung der Artikel 81 und 82 des EG-Vertrages

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Verfasser beschäftigt sich mit dem Instrument der Verpflichtungszusagen im Europäischen Kartellrecht. Sie ist bisher die erste monografische Abhandlung zu diesem Thema. Schwerpunkt sind nicht Zusagen im Rahmen der Europäischen Fusionskontrolle, sondern des Wettbewerbverfahren auf Grundlage von Artikel 81 und 82 EG-Vertrag. Seit Inkrafttreten des Artikel 9 der Verordnung 1/2003 kann die Kommission Zusagen per Entscheidung für die Unternehmen für verbindlich erklären,…

Marcel Wolfer

Die vertikale Kompetenzordnung im EG-Beihilfeaufsichtsrecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Der EG-Vertrag überträgt den Gemeinschaftsorganen in den Art. 87 bis 89 EG zum Schutz des Wettbewerbs im Gemeinsamen Markt die Kontrolle über die mitgliedstaatliche Vergabe von Beihilfen. Die Notwendigkeit der Anmeldung geplanter staatlicher Beihilfen führt dazu, dass die Durchführung beabsichtigter Fördermaßnahmen der Mitgliedstaaten – im Regelfall – von einer Entscheidung der Kommission abhängt und diese mithin Einfluss auf die mitgliedstaatliche Wirtschaftspolitik…

Julia Bödeker

Die kartellrechtliche Bewertung von Softwareüberlassungsverträgen

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Kartell- und Immaterialgüterrecht stehen naturgemäß in einem Spannungsverhältnis. Dies resultiert daraus, dass das Urheberrecht dem Schöpfer ein Ausschließlichkeitsrecht verleiht, das andere von der Nutzung des Werks ausschließt. Grundsätzlich erscheint eine solche Regelung volkswirtschaftlich notwendig, um die Innovationsbereitschaft aufrecht zu erhalten. Dies mag auch unbedenklich erscheinen, solange der Schutzrechtsinhaber über keine marktstarke Position verfügt.…

Lars Weber

Rechtliche Strukturen und Beschäftigungsverhältnisse im Fußballsport

am Beispiel von Spielern, Trainern und Schiedsrichtern im Bereich der Bundesligen und der Regionalliga

Sportrecht in Forschung und Praxis

Lars Weber arbeitet die rechtlichen Strukturen im organisierten Fußballsport heraus und untersucht auf dieser Grundlage die Rechtsstellung von Spielern, Trainern und Schiedsrichtern im Bereich der Bundesligen und der Regionalliga in Deutschland.

Im ersten Teil wird zunächst die monopolistisch-hierarchische Struktur des Verbandswesens zwecks Durchsetzung einheitlicher Regeln erläutert. Im Anschluss werden sodann die einzelnen Rechtssetzungsverfahren auf Vereins-…

Florian Kreis

Die verbrechenssystematische Einordnung der EG-Grundfreiheiten

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Recht der Europäischen Gemeinschaft nimmt einen immer stärker werdenden Einfluß auf die nationalen Rechtsordnungen. Auch das Strafrecht kann sich dem nicht entziehen. Vor allem die Verwirklichung des Gemeinsamen Marktes ist ein seit Jahrzehnten ungebrochen dynamischer Prozeß. Die Grundfreiheiten des EG-Vertrages sind dessen deutlichste und wirkungsvollste Ausprägung. Durch den Anwendungsvorrang des Gemeinschaftsrechts können sie eine nach nationalem Recht gebotene…