Wissenschaftliche Literatur Rechtfertigungsgründe

Nico Böhme

Der Sicherheitsdienst im Lichte des Strafrechts

Strafrecht in Forschung und Praxis

„Du kommst hier nicht rein“, ein Satz, der in den Köpfen vieler Menschen eine visuelle Assoziation hervorruft. Ein schwarz gekleideter, kalt und humorlos dreinschauender, mindestens 1,80 Meter großer, 100 kg schwerer, glatzköpfiger Muskelberg in Bomberjacke. Der typische Satz und das typische Bild eines Türstehers, welche als Symbole eine ganze Branche überschatten: den Sicherheitsdienst.

Der Autor, welcher neben seiner juristischen Ausbildung auf Erfahrungen…

Katharina Schmitt

Europarechtliche Vorgaben für die Arbeit der Finanzverwaltung bei grenzüberschreitenden Besteuerungsfällen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die stetig wachsenden internationalen und wirtschaftlichen Verflechtungen sowohl von Unternehmen als auch von Einzelsteuerpflichtigen stellen die deutsche Finanzverwaltung vor eine große Herausforderung. Hintergrund dafür ist, dass sich das deutsche Steuerrecht nicht nur auf rein nationale Sachverhalte beschränkt, sondern vielmehr auch an Vorgänge und Zustände anknüpft, die sich im Ausland befinden.

Das Auftreten solcher grenzüberschreitender Sachverhalte und…

Servet Pınarak

Die Warenverkehrsfreiheit in der Zollunion EU/Türkei

Die Vereinbarkeit der türkischen Local-Content-Einspeisevergütungsregelungen mit dem Assoziationsratsbeschluss Nr. 1/95

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Werk untersucht die Vereinbarkeit der türkischen Local-Content-Einspeisevergütungsregelungen mit dem Grundsatz der Warenverkehrsfreiheit in der Zollunion EU/Türkei. Hierbei wird analysiert, inwieweit die von der EuGH-Rechtsprechung unter dem Aspekt des Umweltschutzes entwickelten unionalen Rechtfertigungsgründe auf die Zollunion EU/Türkei übertragen werden können. In diesem Zusammenhang wird auf die historische Entwicklung des türkischen Elektrizitätsmarktes und des…

Tobias Hiller

Die Zinsschranke im Lichte des europäischen Gemeinschaftsrechts

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Zinsschranke ist wohl eine der bemerkenswertesten Neuerungen im deutschen Steuerrecht der letzten Jahre. Trotz oder vielleicht gerade wegen ihrer Neuartigkeit erfährt sie hohe Aufmerksamkeit vor allem in anderen europäischen Staaten. Doch ungeachtet der zumeist positiven Resonanz im Ausland stand die Zinsschranke schon seit ihrer Einführung in der Kritik.

Dabei wurde insbesondere die Konformität der Zinsschranke mit höherrangigem Recht in Frage gestellt. Ziel…

Esther Iglesias Gonzalez

Verbringungsgewahrsam

Eine Untersuchung zur rechtlichen Bewährung eines geläufigen, aber umstrittenen Instruments des Gefahrenabwehrrechts

Studien zum Verwaltungsrecht

Der Verbringungsgewahrsam bezeichnet eine Maßnahme der Polizei- und Ordnungsbehörden, mit der Personen mittels eines Dienstfahrzeugs von einem bestimmten Ort entfernt und an einen anderen, meist abgelegenen Ort verbracht und dort ausgesetzt werden. Mit dem Abtransport des Betroffenen an einen entlegenen Ort, an dem meistens öffentliche Verkehrsmittel nicht zur Verfügung stehen, soll die Rückkehr des Verbrachten an den Ausgangsort für einen gewissen Zeitraum verzögert…

Florian Kreis

Die verbrechenssystematische Einordnung der EG-Grundfreiheiten

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Recht der Europäischen Gemeinschaft nimmt einen immer stärker werdenden Einfluß auf die nationalen Rechtsordnungen. Auch das Strafrecht kann sich dem nicht entziehen. Vor allem die Verwirklichung des Gemeinsamen Marktes ist ein seit Jahrzehnten ungebrochen dynamischer Prozeß. Die Grundfreiheiten des EG-Vertrages sind dessen deutlichste und wirkungsvollste Ausprägung. Durch den Anwendungsvorrang des Gemeinschaftsrechts können sie eine nach nationalem Recht gebotene…

Hilke Fengler

Die strafrechtlichen Auswirkungen der Neufassung des § 1631 II BGB durch das „Gesetz zur Ächtung der Gewalt in der Erziehung“

Strafrecht in Forschung und Praxis

Seit Inkrafttreten des „Gesetzes zur Ächtung der Gewalt in der Erziehung“ am 03.11.2000 lautet § 1631 II BGB: „Kinder haben ein Recht auf gewaltfreie Erziehung. Körperliche Bestrafungen, seelische Verletzungen und andere entwürdigende Maßnahmen sind unzulässig“. Die bisher veröffentlichte Rechtsprechung geht davon aus, dass Körperverletzungen von Eltern an ihren Kindern nicht mehr gerechtfertigt sein können. § 1631 II BG habe den Rechtfertigungsgrund des elterlichen…

Irene Brücher

Strafrechtliche Probleme der Mehrlingsreduktion

Eine medizinstrafrechtliche Untersuchung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Einleitend erörtert die Autorin, dass seit langem die Thematik des Schwangerschaftsabbruchs die Rechtsprechung und das juristische Schrifttum ebenso wie die Öffentlichkeit beschäftigt. Die Thematik gehört aufgrund ihrer rechtlichen, ethischen, theologischen und moralischen Implikationen zu den umstrittensten Problemkreisen der Strafrechtslehre und stellt daher eine Problematik an der Schnittstelle zwischen Strafrechtslehre und Grundrechtsdogmatik dar. [...]

Moritz Votteler

Der Schadensersatzanspruch im EG-Kartellrecht

Existenz und Ausgestaltung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Kartellgeschädigte haben einen Schadensersatzanspruch gegenüber den einzelnen Kartellanten. Und im Gegensatz zu den herkömmlichen Schadensersatzansprüchen ist dieser Anspruch – wie der Staatshaftungsanspruch bei Nichtumsetzung von Richtlinien – originär gemeinschaftsrechtlich.

Dieser – durch die Rechtsprechung des EuGH geschaffene Anspruch – ist auch nicht überflüssig, da die mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen, wie am Beispiel Deutschlands gezeigt wird, die…

Karl Friedrich

Wettbewerbsförderung statt Immanenz

Die Rechtfertigung von Wettbewerbsbeschränkungen im Rahmen von §1 GWB nach Aufgabe der Formel vom anzuerkennenden Interesse

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Entwicklung von Grundsätzen zur Rechtfertigung von Wettbewerbsbeschränkungen im Rahmen von § 1 GWB und Art. 81 I EGV zählt zu den größten Herausforderungen des nationalen und des europäischen Kartellrechts, die nach wie vor von einer systematisierten Durchdringung weit entfernt ist.

Seit Jahrzehnten ringen die europäische und die nationale Rechtsprechung gleichermaßen um die Ausarbeitung in sich stimmiger Rechtfertigungskonzepte. Der BGH hat mit der nach der…