Wissenschaftliche Literatur Außenwirtschaftsrecht

Anna Labitzke

Die Beschränkung von Auslandsinvestitionen in deutsche Rüstungsunternehmen

Eine Untersuchung der Vereinbarkeit mit Europa- und Verfassungsrecht – Zugleich ein Beitrag zu außenwirtschaftsrechtlichen Entschädigungsfragen

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Autorin untersucht das Elfte Gesetz zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung. Dieses Gesetz ermöglicht Untersagungen ausländischer Direktinvestitionen in deutsche Rüstungsunternehmen. Dabei wird der Frage nachgegangen, ob diese Kontrollmöglichkeit bzw. tatsächliche ergangene Untersagungen einen ungerechtfertigten Eingriff in Grundrechte darstellen bzw. darstellen können. Diese Untersuchung wird vor dem Hintergrund vorgenommen, dass…

Jennifer Odile Grunwald

Inverkehrbringen und Überwachung von Schönheitsnahrungsergänzungsmitteln (Nutricosmetics) nach deutschem und US-amerikanischem Recht

Studien zur Rechtswissenschaft

Während seitens der Nahrungsmittelhersteller bisher vornehmlich auf den gesundheitlichen Aspekt der Nahrung abgestellt wurde, um den Wünschen der Verbraucher gerecht zu werden, wird in jüngster Zeit dem Trend entsprochen, lange schön und jung auszusehen. Mittlerweile gibt es Produkte, die dafür sorgen sollen, dass die Konsumenten „Schönheit von innen“ erfahren. Bekannt werden solche Produkte als Beauty Food oder auch Nutricosmetics. Obwohl nur 9 % der in einer Umfrage…

Tobias Dietrich

Die Erstreckung der Strafbarkeit auf Auslandssachverhalte nach § 35 AWG

Die Vereinbarkeit von §35 AWG mit dem Völkerrecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Viele Jahre war Deutschland Exportweltmeister und gehört trotz der gestiegenen Ausfuhren Chinas und der Vereinigten Staaten immer noch zu den führenden Exportnationen. Gleichwohl sehen sich die Unternehmen in der Bundesrepublik einem, insbesondere in Bezug auf die Strafvorschriften, der strengsten Außenwirtschaftsgesetze der Welt gegenüber.

Zentrale Strafvorschrift war dabei bis zur Reform des Außenwirtschaftsgesetzes im Juni 2013 der § 34 AWG (nunmehr §§ 17, 18…

Nicolas Sonder

Übernahmehindernisse im europäischen Binnenmarkt

Studien zum Völker- und Europarecht

Mitgliedstaatlicher Protektionismus bei Unternehmensübernahmen erfreute sich in den letzten Jahren im Binnenmarkt der Europäischen Union immer wieder großer Beliebtheit. Übernahmehindernisse können dabei in verschiedenen Formen auftauchen.

Die Regelung der Unternehmensverfassung bildet dabei den klassischen Fall, wodurch eine Übernahme erschwert oder verhindert werden kann. Dies gilt sowohl für staatliche Sonderrechte als auch für Normen der nationalen…

Anja Deter

Die Position deutscher Unternehmen im Streitbeilegungsverfahren der WTO

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Rechtssystem der Welthandelsorganisation (WTO) gründet sich hauptsächlich auf zwischenstaatliche Vereinbarungen. Die eigentlichen Akteure des Welthandels sind jedoch private Unternehmen, die Außenhandel betreiben. Um diesen Widerspruch abzufedern, bedarf es nicht zuletzt eines wirksamen Streitbeilegungsverfahrens, an dem sich auch private Wirtschaftsteilnehmer beteiligen können.

Bislang wird das Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten ausschließlich…

Jan-Dirk kleine Holthaus

Das Zollrecht Australiens im Lichte internationaler Warenverkehrsregelungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Australien wird bezüglich seiner zoll- und außenwirtschaftsrechtlichen Regelungen häufig als internationales Musterbeispiel zitiert. Das Land schaffte es, durch die Deregulierungsmaßnahmen ab 1983 sich von einer stark regulierten zu einer im weltweiten Vergleich sehr liberalen Volkswirtschaft zu entwickeln.

Teil dieses Deregulierungsprozesses war auch die Reform des Zollrechts, insbesondere die Reduktion der Zolltarife und die Modernisierung des…