Streitbeilegungsverfahren
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Jan-Ole Müller
Formal-rechtsstaatliche Anforderungen an das Streitbeilegungsverfahren nach der Richtlinie (EU) 2017/1852 über das Verfahren zur Beilegung von Besteuerungsstreitigkeiten in der EU
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Wie lassen sich Doppelbesteuerungskonflikte im komplexen Dreiecksverhältnis zwischen einem Steuerpflichtigen und mehreren EU-Mitgliedstaaten angemessen lösen?
Die Richtlinie (EU) 2017/1852 über das Verfahren zur Beilegung von Besteuerungsstreitigkeiten in der EU („Streitbeilegungsrichtlinie“) gibt den Mitgliedstaaten auf, ein […]
Manuel Heise
Schiedsgerichtsbarkeit im Spannungsfeld von Business and Human Rights
Schriften zum Zivilprozessrecht
In den letzten Jahrzehnten hat sich das Feld Business and Human Rights (BHR) als eigenständiger normativ-praktischer Komplex etabliert, dessen Grundlage die UN-Leitprinzipien bilden.
Vor dem Hintergrund unzureichender staatlicher Durchsetzungsmechanismen gewinnt die Frage nach effektiven außerstaatlichen Streitbeilegungsverfahren für […]
Jan-Moritz Schanze
Das Vorsorgeprinzip im Welthandelsrecht
Studien zum Völker- und Europarecht
Nicht nur die beiden wohl populärsten welthandelsrechtlichen Streitbeilegungsverfahren, der sog. Hormonstreitfall und der sog. Gentechnikstreitfall, sondern auch die in der jüngsten Vergangenheit stattfindenden Verhandlungen über bilaterale und multilaterale Handelsvereinbarungen haben das Vorsorgeprinzip als Leitprinzip des Umweltrechts in der […]
Dursun Çelik
Mediation im deutschen und türkischen Verwaltungsrecht
Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung
Die Verwaltungsentscheidungen in Deutschland, aber auch in der Türkei werden seit Anfang der 2000er Jahre in größerem Maße infrage gestellt. Mit anderen Wörtern bleibt ihre Akzeptanz niedriger. Nicht selten wurden entweder Klagen gegen diese Verwaltungsentscheidungen erhoben oder Demonstrationen organisiert. Dies hat sowohl in Deutschland als […]
Anja Deter
Die Position deutscher Unternehmen im Streitbeilegungsverfahren der WTO
Studien zum Völker- und Europarecht
Das Rechtssystem der Welthandelsorganisation (WTO) gründet sich hauptsächlich auf zwischenstaatliche Vereinbarungen. Die eigentlichen Akteure des Welthandels sind jedoch private Unternehmen, die Außenhandel betreiben. Um diesen Widerspruch abzufedern, bedarf es nicht zuletzt eines wirksamen Streitbeilegungsverfahrens, an dem sich auch private […]
Jonas Pust
Multi-Tiered Dispute Resolution Clauses
Unternehmen agieren in einem immer komplexeren und dynamischeren Umfeld, während die Zeit für Entscheidungen und das Management von Kooperationen effektiv abnimmt. Die Nutzung alternativer Streitbeilegungsverfahren zur Behandlung von Streitigkeiten wird daher immer beliebter. Sie zielen darauf ab, Streitbeilegungsverfahren zu gestalten und […]
Constanze Spangenberg
Die §§ 34 a ff. Schiedsstellen und Schlichtungsgesetz (SchStG) des Landes Sachsen-Anhalt
Rechtliche Regelungen und praktische Erfahrungen: Bestandsaufnahme und Erklärungsansätze
Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung
Hinter den §§ 34 ff. des Schieds- und Schichtungsstellengesetzes (SchStG) des Landes Sachsen-Anhalt verbirgt sich die in diesem Bundesland geltende Umsetzung der bundesgesetzlichen Ermächtigung in § 15a EGZPO. Nach dieser Vorschrift im Einführungsgesetz zur ZPO kann durch Landesrecht bestimmt werden, dass die Erhebung der Klage erst zulässig […]
Eva Christine Groth
Gerichtsinterne Mediation im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren
Die Auswirkungen des Gesetzes zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung
Studien zur Rechtswissenschaft
Schon seit einigen Jahren werden alternative Verfahren der konsensualen Streitbeilegung als effiziente Ergänzung des deutschen Rechtssystems mit seinen bisherigen Konfliktbewältigungsmethoden anerkannt. Nachdem Rechtsanwälte und Richter die Methode der Mediation zunächst nur als außergerichtliche Möglichkeit der konsensualen Konfliktbeilegung […]
Gabriel Trickes
Wirksamer Verbraucherschutz durch Selbst- und Koregulierung?
Ein englisch-deutscher Rechtsvergleich
Schriften zum Verbraucherrecht
In einer interinstitutionellen Vereinbarung zur „besseren Rechtsetzung“ haben sich die EU-Institutionen im Jahr 2003 darauf verständigt, im Rahmen der Rechtsetzung und der dort zu berücksichtigenden Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit alternative Regulierungsmechanismen in Erwägung zu ziehen und bei derer erstmaligen Implementierung sich an […]
Julia Krystofiak
WTO und Telekommunikation
Studien zum Völker- und Europarecht
Der Handel mit Gütern und Dienstleistungen der Telekommunikation hat in den letzten Jahren immer mehr an Bedeutung zugenommen und stellt heute einen entscheidenden Antriebsfaktor für die Internationalisierung der Wirtschaft und die Entwicklung der Dienstleistungsgesellschaft dar. Die Globalisierung und die damit verbundenen wirtschaftlichen, […]