Wissenschaftliche Literatur WTO-Recht

Johannes Metzler

Die Präambel der WTO

Auslegung und Bedeutung in der Praxis

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Die Wurzel eines jeden völkerrechtlichen Vertrages findet sich in seiner Präambel. Ihr Wortlaut dient nicht nur dem leichteren Verständnis dessen, was folgt, sondern weist auch den Weg zu den Motiven und Kernzielen der Vertragspartner. Kennzeichnend für diese Motive und Ziele sind dabei regelmäßig bestimmte Werthaltungen oder höhere Ideale. Die Präambel gibt den Bestimmungen eines Vertrages außerdem einen Rahmen. Sie schafft Struktur und Klarheit, obwohl sie des Öfteren…

Matthias Schlingmann

Welthandelsrecht und Demokratieprinzip

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Frage der demokratischen Legitimation politischer Entscheidungen, die auf der überstaatlichen Ebene getroffen werden, steht nicht zuletzt seit der Finanz- und Wirtschaftskrise, die im Jahr 2007 ihren Anfang nahm, im Blickpunkt der öffentlichen und wissenschaftlichen Diskussion. Die Welthandelsorganisation (World Trade Organisation – WTO) hat als eine der zentralen Internationalen Organisationen der globalen Finanz- und Wirtschaftsarchitektur im Zuge dieser Debatte…

Tobias Zuber

Das Antidumpingrecht und die Nichtmarktwirtschaft der Volksrepublik China

Eine Rechtsanalyse aus europäischer Perspektive

Schriften zum Internationalen Wirtschaftsrecht

Der Nichtmarktwirtschaftsstatus der Volksrepublik China im bilateralen Handel und im System der Welthandelsorganisation ist seit über 15 Jahren eines der am kontroversest diskutierten Themen im Bereich des Antidumpingrechtes und im internationalen Wirtschaftsrecht generell.

Im Zentrum der Diskussion steht die Frage, ob der VR China der Status einer Marktwirtschaft bereits im Dezember 2016 allein wegen eines Paragraphen im entsprechenden WTO-Aufnahmeprotokoll zu…

Peter K. Henning

Internationale und europäische Tabakkontrollpolitik

Eine rechtliche Analyse und Fallstudie am Beispiel von Einheitsverpackungen für Zigaretten

Studien zur Rechtswissenschaft

Tabakwerbeverbote sind derzeit sowohl in europäischen als auch weltweiten Diskussionen zum Verbraucherschutz ein Kernthema. Hierzu hat erheblich die australische Legislative beigetragen, die zum 1. Dezember 2012 Einheitsverpackungen für alle Zigarettenmarken verpflichtend eingeführt hat. Auch die Europäische Union hat sich mit Richtlinie 2014/40/EU und der damit erfolgten Novellierung der Richtlinie 2001/37/EG zu einer weiteren Verschärfung der Tabakkontrollpolitik…

Alexander Karrenstein

Freihandel in der Wirtschaftskrise

Maßnahmen des American Recovery and Reinvestment Act of 2009 im Lichte des WTO-Rechts

Studien zum Völker- und Europarecht

Die im Jahr 2008 beginnende Finanz- und Wirtschaftskrise führte zu einer massiven Ausweitung staatlicher Unterstützung zu Gunsten der von der Krise betroffenen Wirtschaftszweige. Solche staatlichen Unterstützungen bieten die Möglichkeit einer protektionistischen Ausrichtung, von welcher inländische Unternehmen besonders profitieren.

Vor diesem Hintergrund betrachtet der Autor in seiner Abhandlung die Vereinbarkeit des im Jahre 2009 erlassenen Konjunkturpakets…

Andreas Remuta

The Impact of Country-Specific Rules on the WTO Legal System Using the Example of the Accession of the People‘s Republic of China

An Attempt to Reach Harmony Between the Protocol on the Accession of the People‘s Republic of China and the WTO Legal System

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Buch befasst sich mit dem Phänomen der „WTO-Plus? und „WTO-Minus? Verpflichtungen in den Beitrittsakten neuer WTO Mitglieder und deren Auswirkungen auf das WTO-Rechtssystem am Beispiel des Chinabeitritts. Diese Verpflichtungen stehen in einem erheblichen Spannungsverhältnis zu der Prämisse einer einheitlichen Verpflichtungsstruktur innerhalb der Multilateralen Handelsübereinkommen. Diese Einheitlichkeit basiert auf der Tatsache, dass alle MTAs im Annex des…

Anja Deter

Die Position deutscher Unternehmen im Streitbeilegungsverfahren der WTO

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Rechtssystem der Welthandelsorganisation (WTO) gründet sich hauptsächlich auf zwischenstaatliche Vereinbarungen. Die eigentlichen Akteure des Welthandels sind jedoch private Unternehmen, die Außenhandel betreiben. Um diesen Widerspruch abzufedern, bedarf es nicht zuletzt eines wirksamen Streitbeilegungsverfahrens, an dem sich auch private Wirtschaftsteilnehmer beteiligen können.

Bislang wird das Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten ausschließlich…

Christian Becker

Marktzugangshemmnisse beim Güterimport nach Neuseeland

unter besonderer Berücksichtigung internationaler Handels- und Wirtschaftsabkommen

Studien zur Rechtswissenschaft

Welche Handelsbeschränkungen für nach Neuseeland importierte Güter existieren? Trägt das Land seine Reputation, ein Staat mit einer überaus liberalen Handelsordnung zu sein, zu Recht? Christian Becker analysiert, ob Neuseeland – ebenso wie andere Staaten - in rechtlicher oder tatsächlicher Hinsicht offene oder versteckte Handelsbeschränkungen für Importwaren unterhält.

Der Autor beginnt mit knappen Ausführungen zur wirtschaftlichen Entwicklung…

Christian Oelfke

Gliedstaatliche Gesetze mit Auslandsbezug

Grenzen gliedstaatlicher Außenpolitik nach der Verfassung der USA

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Den US-Gliedstaaten stehen nach der Verfassung der USA nur in sehr eingeschränktem Umfang Kompetenzen im Bereich der auswärtigen Beziehungen zu. Dennoch haben die US-Gliedstaaten in der jüngeren Vergangenheit verstärkt die ihnen zustehenden Legislativkompetenzen zur Regelung gliedstaatlicher Angelegenheiten bei der Verfolgung außenpolitischer Ziele eingesetzt. Gliedstaatliche Gesetze mit dieser Zielrichtung haben in der jüngeren Vergangenheit zu Verstimmung zwischen den…