Zivilprozessordnung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Derya Güclü
Die Grenzen der zulässigen Gewaltanwendung des Gerichtsvollziehers
Eine Untersuchung der lex lata und der Frage nach der Notwendigkeit einer weitergehenden Regelung des § 758 Abs. 3 ZPO
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das im Achten Buch der Zivilprozessordnung geregelte Recht der Zwangsvollstreckung kann funktionell als Garant für die Durchsetzung subjektiver Rechte von Gläubigern gegenüber leistungsunwilligen Schuldnern bezeichnet werden.
Eine wesentliche Rolle spielt in diesem Zusammenhang der Gerichtsvollzieher, welcher als Hauptorgan der […]
Andrea Zorn
Die Beiladung im Kapitalanleger-Musterverfahren
Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
Erstmals am 1.11.2005 trat mit dem Gesetz über die Einführung von Musterverfahren in kapitalmarktrechtlichen Streitigkeiten (Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz „KapMuG“) ein Gesetz in Kraft, das die Bündelung von Schadensersatzforderungen einer Vielzahl von Klägern in einem Verfahren ermöglicht. Der Gesetzgeber hat mit Einführung dieses […]
Julia Bochis
Die Transitionsklage
Zusammenspiel der Leistungs- mit der Fristbestimmungs- und Vorfälligkeitsklage nach den §§ 255, 259 ZPO im Lichte von Prozessökonomie, Justizgewährleistung und Prozesstaktik
Schriften zum Zivilprozessrecht
Die Transitionsklage stellt die Verbindung der Leistungsklage mit einer Fristbestimmungsklage gem. § 255 ZPO und einer Klage auf künftige Leistung gem. § 259 ZPO – nämlich auf künftige Leistung eines für den Fall der Nichterfüllung der Leistungsverpflichtung interessenidentischen Sekundäranspruchs – dar. Der erste Gesetzesentwurf einer […]
Aljona Wilhelm
Die vorläufige Vollstreckbarkeit von Gerichtsentscheidungen erster Instanz im deutschen und spanischen Zivilprozess
Eine rechtsvergleichende Darstellung unter Berücksichtigung der Möglichkeiten einer Rechtsangleichung
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Angesichts einer immer engeren Zusammenarbeit im europäischen Binnenmarkt gewinnt die justizielle Zusammenarbeit und dabei auch die Vollstreckung von Zivilgerichtsurteilen zwischen den europäischen Mitgliedstaaten stetig an Bedeutung. Für den grenzüberschreitenden Rechtsverkehr kann dabei die Vollstreckung vor Rechtskraft des Urteils von […]
Stephanie Dorothee Bermig
Die urheberrechtliche Bedeutung der prozessualen Verwertung von Gutachten zivilgerichtlicher Sachverständiger in Verfahren des Zivilprozesses
Eine Untersuchung der Rechtslage in Deutschland unter besonderer Berücksichtigung von §411a ZPO sowie eine Darstellung der prozessualen und urheberrechtlichen Verwertung von Gutachten gerichtlicher Sachverständiger im österreichischen und schweizerischen Zivilprozess
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
2004 schuf der deutsche Gesetzgeber die Norm des § 411a Zivilprozessordnung und gab damit Anlass für die in diesem Buch vorgenommene detaillierte Untersuchung der urheberrechtlichen Bedeutung der prozessualen Verwertung von Gutachten zivilgerichtlicher Sachverständiger in Verfahren des Zivilprozesses. Denn seit Einführung des § 411a […]
Verena Ventsch
Die materielle Prozessleitung nach der Reform der Zivilprozessordnung
§139 ZPO
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Arbeit "Die materielle Prozessleitung nach der Reform der Zivilprozessordnung" von Verena Ventsch nimmt die Zivilprozessreform 2002 und die Neufassung des § 139 ZPO zum Anlass, sich mit der Entwicklung der Vorschrift und der Rolle des Richters bei der Sachaufklärung und der Schaffung materieller Gerechtigkeit im Zivilprozess zu befassen. […]
Thomas Schreiner
Die Zulassungsberufung in Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO), Zivilprozessordnung (ZPO) und Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG)
– Ein Beitrag zur allgemeinen Verfahrenslehre –
Schriften zum Zivilprozessrecht
Die Zulassungsberufung findet sich im deutschen Recht in zahlreichen Prozessordnungen.
Exemplarisch wurde vom Autor die Zulassungsberufung im Verwaltungs-, Zivil- und im Arbeitsverfahrensrecht untersucht. Schon bei der Gesetzeslektüre fallen dabei Gemeinsamkeiten, aber auch deutliche Unterschiede auf. Einerseits dient die […]
Ling-Chuan Wei
Rechtsschutzmöglichkeiten bei Verletzungen von Verfahrensgrundrechten im Zivilprozess
Schriften zum Zivilprozessrecht
Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG), der Anspruch auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG), der Anspruch auf ein faires Verfahren (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 2 Abs. 1 GG), der Grundsatz der Waffengleichheit (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 3 Abs. 1 GG), das Willkürverbot (Art. 3 Abs. 1 GG) und der […]
Thorsten Christoffer
Die Schutzschrift im arbeitsgerichtlichen Eilverfahren
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Das gesetzlich nicht geregelte Rechtsinstitut der Schutzschrift spielt im einstweiligen Rechtsschutz durchaus eine Rolle. Da der Begriff Schutzschrift weder im Arbeitsgerichtgesetz noch in der Zivilprozessordnung auftaucht, stellt sich die Frage, worum es sich bei einer Schutzschrift überhaupt handelt und vor was und wen dieses Rechtsinstitut […]
Till Feldmann
Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung aus Schiedssprüchen
Schriften zum Zivilprozessrecht
Schiedssprüche sind keine Vollstreckungstitel. Für einen zahlungsunwilligen Schuldner ist daher nach einem verlorenen Schiedsverfahren nicht Schluss. Die Zivilprozessordnung stellt ihm zahlreiche Verfahren zur Verfügung, mit denen er gegen den Schiedsspruch, gegen die Vollstreckbarerklärung oder gegen die Zwangsvollstreckung vorgehen kann. Auch […]