Thorsten ChristofferDie Schutzschrift im arbeitsgerichtlichen Eilverfahren

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Das gesetzlich nicht geregelte Rechtsinstitut der Schutzschrift spielt im einstweiligen Rechtsschutz durchaus eine Rolle. Da der Begriff Schutzschrift weder im Arbeitsgerichtgesetz noch in der Zivilprozessordnung auftaucht, stellt sich die Frage, worum es sich bei einer Schutzschrift überhaupt handelt und vor was und wen dieses Rechtsinstitut schützen soll?

Bemerkenswert ist, dass gegen die Praxis des Einreichens von Schutzschriften im Arbeitsrecht fast keine rechtlichen Bedenken geäußert werden. Obwohl es sich bei einer solchen vorsorglichen Stellungnahme um ein von der Anwaltschaft entwickeltes Rechtsinstitut handelt, scheint es allgemein anerkannt zu sein. Der Begriff Schutzschrift taucht in der arbeitsrechtlichen Literatur nur vereinzelt auf, wobei die vorhandenen Darstellungen überwiegend knapp gehalten sind. Die veröffentlichten arbeitsgerichtlichen Entscheidungen geben keine Auskunft darüber, welche Rolle die Schutzschrift im arbeitsgerichtlichen Eilverfahren spielt. Ziel dieser Studie ist es daher, die Schutzschrift als prozessuale Verteidigungsmöglichkeit im arbeitsgerichtlichen Eilverfahren vorzustellen.

Hierzu gibt der Verfasser zunächst einen exemplarischen Überblick über die tatsächliche Anzahl eingereichter Schutzschriften bei besonders ausgewählten Arbeitsgerichten. Ferner werden die allgemeinen Grundlagen des Rechtsinstituts der Schutzschrift aufgezeigt und die in diesem Zusammenhang auftauchenden prozessualen Kernfragen beantwortet. Des Weiteren werden in diesem Buch unter anderem die praxisrelevanten Fallgruppen des Arbeitsrechts daraufhin untersucht, ob Schutzschriften dort Bedeutung erlangt haben oder Bedeutung erlangen können. Darüber hinaus werden auch die prozessualen Voraussetzungen und deren Konsequenzen für das Einreichen einer Schutzschrift in der Praxis sowie ausgewählte Musterentwürfe einer Schutzschrift dargestellt.