Doktorarbeit: Die Schutzschrift im arbeitsgerichtlichen Eilverfahren

Die Schutzschrift im arbeitsgerichtlichen Eilverfahren

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse, Band 91

Hamburg , 242 Seiten

ISBN 978-3-8300-2792-8 (Print)
ISBN 978-3-339-02792-4 (eBook)

Zum Inhalt

Das gesetzlich nicht geregelte Rechtsinstitut der Schutzschrift spielt im
einstweiligen Rechtsschutz durchaus eine Rolle. Da der Begriff Schutz-
schrift weder im Arbeitsgerichtgesetz noch in der Zivilprozessordnung
auftaucht, stellt sich die Frage, worum es sich bei einer Schutzschrift
überhaupt handelt und vor was und wen dieses Rechtsinstitut schützen
soll?

Bemerkenswert ist, dass gegen die Praxis des Einreichens von Schutz-
schriften im Arbeitsrecht fast keine rechtlichen Bedenken geäußert wer-
den. Obwohl es sich bei einer solchen vorsorglichen Stellungnahme um
ein von der Anwaltschaft entwickeltes Rechtsinstitut handelt, scheint es
allgemein anerkannt zu sein. Der Begriff Schutzschrift taucht in der ar-
beitsrechtlichen Literatur nur vereinzelt auf, wobei die vorhandenen
Darstellungen überwiegend knapp gehalten sind. Die veröffentlichten
arbeitsgerichtlichen Entscheidungen geben keine Auskunft darüber,
welche Rolle die Schutzschrift im arbeitsgerichtlichen Eilverfahren spielt.
Ziel dieser Studie ist es daher, die Schutzschrift als prozessuale Vertei-
digungsmöglichkeit im arbeitsgerichtlichen Eilverfahren vorzustellen.

Hierzu gibt der Verfasser zunächst einen exemplarischen Überblick über
die tatsächliche Anzahl eingereichter Schutzschriften bei besonders aus-
gewählten Arbeitsgerichten. Ferner werden die allgemeinen Grundlagen
des Rechtsinstituts der Schutzschrift aufgezeigt und die in diesem Zu-
sammenhang auftauchenden prozessualen Kernfragen beantwortet. Des
Weiteren werden in diesem Buch unter anderem die praxisrelevanten
Fallgruppen des Arbeitsrechts daraufhin untersucht, ob Schutzschriften
dort Bedeutung erlangt haben oder Bedeutung erlangen können. Da-
rüber hinaus werden auch die prozessualen Voraussetzungen und de-
ren Konsequenzen für das Einreichen einer Schutzschrift in der Praxis
sowie ausgewählte Musterentwürfe einer Schutzschrift dargestellt.

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