Wissenschaftliche Literatur Vollstreckbarerklärung

Dominik Seehawer

Das Verfahren zur Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen

Eine Untersuchung der verfahrensrechtlichen Probleme unter besonderer Berücksichtigung von materiellen Einwendungen und ihrer Präklusion

Schriften zum Zivilprozessrecht

Umfangreiche und komplexe Rechtsstreitigkeiten im Bereich des Wirtschaftsrechts werden zunehmend von Schiedsgerichten entschieden. Damit ein Schiedsspruch im Wege der Zwangsvollstreckung durchgesetzt werden kann, muss er zunächst für vollstreckbar erklärt werden.

Dieses Verfahren zur Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen ist Gegenstand dieser Publikation.

Viele rechtsdogmatische Fragen in diesem Zusammenhang sind noch nicht zufriedenstellend…

Nils Wiese

Die forum non conveniens-Lehre im Recht der Vollstreckbarerklärung in den USA

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

U.S.-amerikanische Gerichte haben sich in der Vergangenheit grundsätzlich eher anerkennungsfreundlich gegenüber ausländischen Titeln gezeigt. Unsicherheit erweckt jedoch die Praxis einzelner Gerichte, welche die common law-Lehre des forum non conveniens als Einwendung im Verfahren der Vollstreckbarerklärung ausländischer Schiedssprüche oder Urteile zulassen. Denn die Lehre vom forum non conveniens räumt Gerichten einen Ermessenspielraum ein, trotz…

Till Feldmann

Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung aus Schiedssprüchen

Schriften zum Zivilprozessrecht

Schiedssprüche sind keine Vollstreckungstitel. Für einen zahlungsunwilligen Schuldner ist daher nach einem verlorenen Schiedsverfahren nicht Schluss. Die Zivilprozessordnung stellt ihm zahlreiche Verfahren zur Verfügung, mit denen er gegen den Schiedsspruch, gegen die Vollstreckbarerklärung oder gegen die Zwangsvollstreckung vorgehen kann. Auch der Gläubiger bedarf nach Abschluss des Schiedsverfahrens der gerichtlichen Unterstützung, da er aus einem Schiedsspruch nicht…

Julia Stunz

Vertrauen in fremde Gerichtsverfahren

Über die Anerkennung gerichtlicher Entscheidungen zwischen den Bundesstaaten der USA und den Mitgliedstaaten der EU

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

In den letzten Jahren hat sich das europäische Zivilverfahrensrecht mit enormer Geschwindigkeit entwickelt. Diese Beschleunigung ist nicht zuletzt auf eine Erweiterung der Kompetenzen der Europäischen Union (EU) im Bereich der Binnenanerkennung gerichtlicher Entscheidungen zurückzuführen und wird von dem entschlossenen politischen Willen getragen, das Anerkennungs- und Vollstreckungsverfahren innerhalb der EU weiter zu vereinfachen und auf lange Sicht ganz…