Wissenschaftliche Literatur EuGVÜ

Johannes Bukow

Verletzungsklagen aus gewerblichen Schutzrechten

Die internationale Zuständigkeit nach dem EuGVÜ bzw. der EuGVVO

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Frage nach der internationalen Zuständigkeit für Verletzungsklagen aus gewerblichen Schutzrechten kann in ihrer Bedeutung für die Praxis kaum überschätzt werden. Unter der Herrschaft des EuGVÜ bzw. der nunmehr seit dem 01. März 2002 das EuGVÜ größtenteils ersetzenden EuGVVO zeigt die steigende Zahl der nationalen Entscheidungen, die sich mit diesen Fragen beschäftigen, die zunehmende Beachtung, die dieser Bereich erfährt. Bedeutung erlangt hat diese Fragestellungen…

Johannes Julia Stunz

Vertrauen in fremde Gerichtsverfahren

Über die Anerkennung gerichtlicher Entscheidungen zwischen den Bundesstaaten der USA und den Mitgliedstaaten der EU

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

In den letzten Jahren hat sich das europäische Zivilverfahrensrecht mit enormer Geschwindigkeit entwickelt. Diese Beschleunigung ist nicht zuletzt auf eine Erweiterung der Kompetenzen der Europäischen Union (EU) im Bereich der Binnenanerkennung gerichtlicher Entscheidungen zurückzuführen und wird von dem entschlossenen politischen Willen getragen, das Anerkennungs- und Vollstreckungsverfahren innerhalb der EU weiter zu vereinfachen und auf lange Sicht ganz…

Johannes Christoph Redmann

Ordre public-Kontrolle von Gerichtsstandsvereinbarungen

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Christoph Redmann geht zunächst von der Praxis deutscher Gerichte auf Basis der ZPO aus, eine Derogation (Abwahl) der deutschen internationalen Zuständigkeit dann für unwirksam zu erklären, wenn das prognostizierte Urteil des gewählten ausländischen Gerichts voraussichtlich gegen den deutschen ordre public verstoßen wird und deswegen in Deutschland nicht anerkannt wird. Nach einer Untersuchung der möglichen Normentypen und Voraussetzungen der Rechtsprechung für eine ordre…

Johannes Franziska Eisermann

Einstweilige Maßnahmen auf dem Gebiet der Brüssel I-VO

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Die Buch zeigt einen Lösungsansatz zur Ermittlung der Internationalen Zuständigkeit für den Erlass einstweiliger Maßnahmen auf dem Gebiet der Brüssel I-Verordnung auf. Die Untersuchung belegt, dass eine weitere Angleichung zwischen den mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen auf dem Gebiet des einstweiligen Rechtsschutzes die Schaffung eines Regelungswerkes voraussetzen würde. In diesem müssten neben der Internationalen Zuständigkeit auch die einzelnen zur Verfügung stehenden…

Johannes Andreas Dichtl

Der Prozess der negativen Feststellungsklage

Unter Einbeziehung der prozessualen und materiell-rechtlichen Nebenwirkungen

Studien zum Zivilrecht

Der Prozess der negativen Feststellungsklage ist eine zunehmend praktizierte prozessuale Variante der Rechtsverfolgung durch den vermeintlichen Schuldner, um Rechtsfrieden über ein konkretes, im Streit befindliches Rechtsverhältnis, d.h. im Regelfall über einen vorher von Gläubigerseite berühmten bzw. nur teilweise eingeklagten Anspruch zu erlangen. Dessen materiell-rechtliche Nebenwirkungen (insbesondere Verjährungshemmung, Verjährungsneubeginn und Haftungserweiterungen)…

Johannes Melanie Meyer-Berger

Mahnverfahren und Vollstreckung

Probleme und Entwicklungen aus nationaler und europäischer Sicht

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Studie "Mahnverfahren und Vollstreckung – Probleme und Entwicklungen aus nationaler und europäischer Sicht" befasst sich mit dem deutschen und europäischen Zivilprozessrecht und Vollstreckungsrecht. In dem ersten Kapitel werden in einem vorgelagerten Exkurs die Probleme der Verfahrensänderung behandelt. Der Hauptanknüpfungspunkt besteht hierbei in den Arten der Verfahrensänderung, die nach Überleitung in das ordentliche Verfahren nach Einlegung des Widerspruches…

Johannes Martin Alexander

Gerichtsstands- und Schiedsvereinbarungen im E-Commerce sowie außergerichtliche Streitbeilegung

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Gerichtsstandsklauseln lassen sich in nahezu allen Verträgen im E-Commerce finden. Der im E-Commerce tätige Unternehmer wird üblicherweise versuchen, die Zuständigkeit der Gerichte an seinem Sitz zu vereinbaren.
Der Verfasser benennt in seiner Einführung zahlreiche Klauseln aus der Praxis im Internet, die in den folgenden Kapiteln auf ihre Wirksamkeit hin untersucht werden.

Er wendet sich zunächst den Voraussetzungen für Gerichtsstandsvereinbarungen…

Johannes Anna Alsina Naudi

Die Umsetzung des europäischen Zivilprozessrechts in Spanien

Zuständigkeit, einstweiliger Rechtsschutz, Anerkennung und Vollstreckung

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Am 01.03.2002 trat die EuGVVO in Kraft. Diese Verordnung bildet die letzte Reform des EuGVÜ, das erst vor elf Jahren (1991) in Spanien in Kraft getreten ist. Seine Umsetzung hat das spanische Zivilprozessrecht wirksam verändert, da Spanien bis in die 80er Jahre fast keinerlei Tradition in diesem Bereich besaß. Die Bedeutung dieser Abhandlung liegt darin, dass hier erstmalig sowohl die EuGVVO als auch die völlige Neuregelung der spanischen Zivilprozessordnung in Beziehung…

Johannes Cornelia Müller

Die internationale Zuständigkeit deutscher Arbeitsgerichte und das auf den Arbeitsvertrag anwendbare Recht

Regelungen des Arbeitnehmerschutzes in der EuGVVO und im EGBGB

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Im Bereich des Arbeitsrechts wird der Rechtsanwender häufig mit Fragestellungen des Internationalen Zivilprozess- und Privatrechts konfrontiert. Grenzüberschreitende arbeitsvertragliche Streitigkeiten werfen u.a. die Frage nach der internationalen Zuständigkeit (deutscher) Arbeitsgerichte und nach dem anzuwendenden Recht auf.

Die internationale Zuständigkeit in Arbeitssachen hat wegen der am 1.3.2002 in Kraft getretenen EuGVVO besondere Aktualität erfahren. In…