Wissenschaftliche Literatur Streitgegenstand
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Miriam Bach
Die Problematik einer „unendlichen“ Verjährung aufgrund erneuter Klage
Die längste im deutschen Verjährungsrecht vorgesehene Frist beträgt 30 Jahre. Sie gilt insbesondere für gerichtlich festgestellte Ansprüche. Die Arbeit zeigt auf, dass unter bestimmten Voraussetzungen die 30-jährige Verjährungsfrist durch eine erneute Feststellungsklage unterbrochen werden kann. Das ne-bis-in-idem-Prinzip wird insoweit durchbrochen. Damit entsteht im Extremfall eine „unendliche“ Verjährung.
Die Arbeit zeigt, dass sich diese „unendliche“…
Bürgerliches RechtDurchbrechungKlageNe-bis-in-idem-GrundsatzRechtskraftSchadenseinheitsprinzipStreitgegenstandstheorienVerjährungVerjährungshemmungVerjährungsneubeginnZivilrecht
Zum ShopChristian Wagener
Der Streitgegenstand in der Arzthaftung im Spannungsfeld von Aufklärungs- und Behandlungsfehler
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Soweit sich der Patient aufgrund negativer Folgen aus einer ärztlichen Behandlung entschließt, den Arzt auf Schadensersatz in Anspruch zu nehmen, kommen Ansprüche wegen einer nicht dem medizinischen Standard entsprechenden Behandlung ebenso in Betracht wie Ersatzansprüche wegen einer unzureichenden Aufklärung des Patienten im Vorfeld der Behandlung. Diese stellen die beiden tragenden Säulen der Arzthaftung dar und sind damit die beiden möglichen Ausprägungen der…
ArzthaftungArzthaftungsrechtAufklärungsfehlerBehandlungsfehlerHaftungMedizinrechtProzessualer AnspruchStreitgegenstandZivilprozessrecht
Zum ShopChristiane Rosenbaum
Die Umsetzung der Richtlinie EG 52/2008 über Mediation in Zivil - und Handelssachen in Deutschland und Spanien
Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung
„Die Justiz [...] spricht nach Gesetzen, die ihr nicht versteht, nach Grundsätzen, von denen ihr nichts wisst, Urteile von denen ihr nichts begreift!“ – Georg Büchners Anklage gegen den hessischen Polizeistaat aus dem Jahr 1834 hat, wenn auch in einem grundsätzlich anderen Zusammenhang, heute nichts von ihrer Aktualität verloren. In der Tat erscheint ein Gerichtsverfahren aus Sicht der Betroffenen häufig unpersönlich, unverständlich und zum Teil auch wenig…
Alternative Dispute ResolutionAußergerichtliche StreitbeilegungDeutschlandEuropaGerechtigkeitMediationMediationsrichtlinieRechtsvergleichSpanienZivilprozessrechtZugang zum Recht
Zum ShopAlexander Lang
Internationale und interstaatliche Zuständigkeit US-amerikanischer Gerichte für Produkthaftungsklagen
Personal jurisdiction in stream-of-commerce cases
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Die Grenzen der Befugnis der US-Gerichte im jeweiligen Forumstaat richterliche Gewalt über einen bestimmten Beklagten (personal jurisdiction) auszuüben, beschäftigen Rechtsprechung und Wissenschaft nicht nur in den USA seit Jahrzehnten.
Besonders problematisch ist die Begründung von streitgegenstandsabhängiger specific (personal) jurisdiction für grenzüberschreitende Produkthaftungsklagen auf Grundlage der sog. stream-of-commerce-Theorie. Es geht dabei um die…
Asahi Metal Industry Co.Daimler AG v. BaumannGeneral JurisdictionGoodyear Dunlop Tires Operations v. BrownInstanzgerichteJ. McIntyre Machinery Ltd. v. NicastroLong-arm StatuesLtd. v. Superior Court of CaliforniaPersonal JurisdictionProdukthaftungProdukthaftungsklagenRechtsvergleichungRechtswissenschaftSpecific JurisdictionStream-of-commerce-TheorieUS-ZivilprozessrechtUSAUS Supreme CourtWord-Wide Volkswagen v. Woodson
Zum ShopKathi Christine Stein
Der Gebrauchtsoftware-Handel nach den „UsedSoft“-Entscheidungen des EuGH und des BGH
Software hat im heutigen Wirtschaftsleben eine überragende Bedeutung. Die Weiterveräußerung einmal erworbener Software, der sog. „Gebrauchtsoftwarehandel“, hat daher ein enormes wirtschaftliches Potential, insbesondere im Bereich der Unternehmenssoftware. Lange waren Fragen rund um die Zulässigkeit einer solchen Weiterveräußerung, vor allem unter urheberrechtlichen Aspekten, umstritten.
2012 hat der Europäische Gerichtshof ein Urteil gefällt, das unter dem…
BGHErschöpfungsgrundsatzEuGHGebrauchtsoftwareIT-RechtSoftwareSoftwarelizenzenUrheberrechtUsed SoftVolumenlizenzenWeiterverkauf
Zum ShopAlice Martens
Der Konzessionsvertrag gemäß § 46 Abs. 2 EnWG
Auswahlverfahren und -entscheidung im Spannungsverhältnis von EnWG, Kartellrecht und den europäischen Grundfreiheiten
Das Auswahlverfahren und die Auswahlentscheidung für die Vergabe von Gas- und Stromkonzessionsverträgen gemäß § 46 Abs. 2 EnWG ist derzeit in Literatur und Rechtsprechung stark umstritten.
Die Studie weist im Hinblick auf das gegenwärtige und in den kommenden Jahren erfolgende Auslaufen eines Großteils der bestehenden, bundesweit auf ca. 20.000 geschätzten Konzessionsverträge für Strom und Gas als Folge ihrer auf 20 Jahre begrenzten Laufzeit eine hohe praktische…
BundesnetzagenturEnergieEnergiewirtschaftsgesetzInteressenbekundungsverfahrenKartellrechtKonzessionsvertragNetzbetreiberPrimärrechtliche VergabegrundsätzeWegenutzungsrecht§ 46 Abs. 2 EnWG
Zum ShopMelanie Meyer-Berger
Mahnverfahren und Vollstreckung
Probleme und Entwicklungen aus nationaler und europäischer Sicht
Schriften zum Zivilprozessrecht
Die Studie "Mahnverfahren und Vollstreckung – Probleme und Entwicklungen aus nationaler und europäischer Sicht" befasst sich mit dem deutschen und europäischen Zivilprozessrecht und Vollstreckungsrecht. In dem ersten Kapitel werden in einem vorgelagerten Exkurs die Probleme der Verfahrensänderung behandelt. Der Hauptanknüpfungspunkt besteht hierbei in den Arten der Verfahrensänderung, die nach Überleitung in das ordentliche Verfahren nach Einlegung des Widerspruches…
Europäisches MahnverfahrenEuropäisches VollstreckungsrechtEuropäische VollstreckungMahnverfahrenRechtswissenschaftStreitgegenstandVerfahrensänderungVollstreckungZivilprozessrecht
Zum ShopClaudia Matusch
Die Erledigung des Rechtsmittels im Zivilprozessrecht
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das Institut der Erledigung des Rechtsmittels im Zivilprozessrecht findet in der Praxis immer häufiger Anwendung, ohne sich jedoch über dessen Zulässigkeit im Einzelnen klar zu sein. Daher werden sowohl die Voraussetzungen als auch die Rechtsfolgen nicht einheitlich bestimmt. Dieses Buch widmet sich diesem Problem.
Mittels unterschiedlicher Fälle wird dargstellt, dass der Gesichtspunkt der Kostengerechtigkeit zur Unabdingbarkeit der Anerkennung der…
AnschlussrechtsmittelBerufungeinseitige Erledigungerledigendes EreignisErledigung des ZwischenstreitsKostenProzessuale ÜberholungRechtsmittelerledigungRechtsmittelgegenstandRechtswissenschaft§ 91a ZPO
Zum ShopCarina Rau
Das Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz vor dem Hintergrund von Dispositions- und Verhandlungsgrundsatz
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das Buch befasst sich mit dem Thema inwieweit das Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) mit den zivilprozessualen Maximen des Dispositions- und des Verhandlungsgrundsatzes in Einklang steht. Grundsätzlich sind Kollektivverfahren notwendigerweise mit einer Einschränkung der Dispositionsmaxime und des Verhandlungsgrundsatzes verbunden, da das Verfahren gestrafft und prozessökonomisch gestaltet werden muss. Damit ist jedoch noch nicht geklärt, wie sehr sich der…
BeibringungsgrundsatzDispositionsgrundsatzKapitalanleger-MusterverfahrensgesetzKapMuGKollektiver RechtsschutzMusterverfahrenRechtswissenschaftVerhandlungsgrundsatzZivilprozessZivilprozessrecht
Zum ShopJens Willbrand
Gesetzlicher Regelungsbedarf von umweltrechtlichen Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen
Daten- und informationsrechtliche Überlegungen zur Neuregelung von §99 VwGO
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Die Studie beschäftigt sich mit der gesetzlichen Ausgestaltung der Rechtsposition von umweltrechtlichen Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen in verwaltungsgerichtlichen Verfahren.
Im technologischen Informationszeitalter gewinnt die Verfügbarkeit von Informationen zunehmend an Bedeutung. Insbesondere aus unternehmerischer und damit wirtschaftlicher Sicht haben Informationen über Produkte, Produktionsabläufe und Fertigungsverfahren eines Unternehmens einen…
AuskunftsanspruchBetriebs- und GeschäftsgeheimnisBetriebsgeheimnisGeschäftsgeheimnisIn-Camera-VerfahrenRechtswissenschaftRegelungsbedarfUmweltinformationsgesetzUmweltrechtVerwaltungsprozessrechtVwGO