Instanzgerichte
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Demis Tarampouskas
Das Vorlageermessen der Instanzgerichte nach Art. 267 Abs. 2 AEUV und die Kriterien für eine frühzeitige Vorlage an den EuGH
Studien zur Rechtswissenschaft
Costa/E.N.E.L. zum Anwendungsvorrang des Unionsrechts, Bosman zur Arbeitnehmerfreizügigkeit, Schrems I und II zum Datenschutzrecht, Sturgeon zur Fluggastrechteverordnung – die Liste der bahnbrechenden Urteile des Europäischen Gerichtshofs aus den vergangenen fast sieben Jahrzehnten ist bunt gemischt und äußerst umfangreich. Die Entscheidungen haben bei genauer Betrachtung jedoch eines gemeinsam: Sie wurden im Rahmen von […]
Lukas Johannes Zietlow
Zum Fallenlassen einzelner unzulässiger Streikforderungen
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Gewerkschaften ziehen regelmäßig mit einem ganzen Forderungsbündel in den Arbeitskampf. Das ist ein durchaus risikoreiches Unterfangen, denn nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes führt jede unzulässige Einzelforderung – selbst wenn sie nur einen unbedeutenden Nebenpunkt betrifft – zur Rechtswidrigkeit des Streikes (sog. Rührei-Theorie).
Erkennt die Gewerkschaft, dass sie ein in Teilen rechtswidriges Forderungspaket ‚geschnürt‘ hat, wird sie also […]
Alexander Lang
Internationale und interstaatliche Zuständigkeit US-amerikanischer Gerichte für Produkthaftungsklagen
Personal jurisdiction in stream-of-commerce cases
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Die Grenzen der Befugnis der US-Gerichte im jeweiligen Forumstaat richterliche Gewalt über einen bestimmten Beklagten (personal jurisdiction) auszuüben, beschäftigen Rechtsprechung und Wissenschaft nicht nur in den USA seit Jahrzehnten.
Besonders problematisch ist die Begründung von streitgegenstandsabhängiger specific (personal) jurisdiction für grenzüberschreitende Produkthaftungsklagen auf Grundlage der sog. stream-of-commerce-Theorie. Es geht dabei um die […]
Dunja Barkow-v. Creytz
Die Genehmigungsfiktion in der gesetzlichen Krankenversicherung
Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten vom 20. Februar 2013 (Patientenrechtestärkungsgesetz) hat der Gesetzgeber in das 5. Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) mit § 13 Abs. 3a eine Vorschrift eingefügt, die den Anspruch der Versicherten auf eine zügige Bearbeitung ihrer Anträge in der Weise stärken soll, dass bei nicht fristgerechter Entscheidung die beantragte Leistung als genehmigt gilt und die Versicherten daraufhin Anspruch haben auf die […]
Manfred Marco Mayer
Die Bauzeit als Abschluss- und Abwicklungsfaktor von Bauverträgen unter besonderer Berücksichtigung von Witterungseinflüssen
Eine baubetriebliche Aspekte berücksichtigende rechtstatsächliche und rechtsdogmatische Untersuchung unter Einbeziehung des ab dem 01.01.2018 geltenden neuen Rechts
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
„Bauen“ stellt grundsätzlich einen länger andauernden Prozess dar. Die zeitliche Dauer und die zeitliche Abfolge einzelner Produktionsprozesse sind von maßgebender Bedeutung, besonders für die Kosten des Bauprodukts. Insofern ist das von Benjamin Franklin 1748 in seinem Buch „Ratschläge für junge Kaufleute“ enthaltene Sprichwort „Zeit ist Geld“ bis heute brandaktuell.
Die fachgerechte Verarbeitung der Baustoffe ist an Umweltbedingungen und […]
Thomas Karlstedt
Die Eigenhaftung des Insolvenzverwalters aus Garantievertrag und culpa in contrahendo
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Die Eigenhaftung des Insolvenzverwalters ergibt sich bekanntermaßen vornehmlich aus den praktisch höchst bedeutsamen Vorschriften der §§ 60 und 61 InsO. Neben diese insolvenzrechtliche Haftung kann unter bestimmten Voraussetzungen eine solche aus den allgemeinen zivilrechtlichen Normen treten. Rechtsprechung und Literatur ziehen hierbei vor allem die Rechtsinstitute des Garantievertrages und der culpa in contrahendo als taugliche Anspruchsgrundlagen heran, um […]
Christoph Rempe
Rückruf und Entfernung – Neue Ansprüche im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Ansprüche auf Rückruf und Entfernung aus den Vertriebswegen sind neu in den Rechtsgebieten des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts. Bislang gab es diese Ansprüche im deutschen Recht nicht. Sie sind durch die Umsetzung der EU-Enforcement-Richtlinie ins deutsche Immaterialgüterrecht gelangt. Neue Ansprüche führen in der Rechtsanwendung anfangs indes immer zu Problemen. Es gibt noch keine gefestigte Auslegung der Anspruchsgrundlagen und daher Unsicherheiten […]
Philipp Reutershan
Die Insolvenz des Lastschriftschuldners im Einzugsermächtigungsverfahren
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Das Einzugsermächtigungsverfahren hat sich in der Vergangenheit zu einem der wichtigsten Instrumente des bargeldlosen Zahlungsverkehrs entwickelt. Diese Bedeutung wurde in den vergangenen Jahren jedoch durch zwei divergierende Urteile des IX. und XI. Zivilsenats vom 25.10.2007 und vom 10.06.2008 gefährdet. Die Urteile betrafen insbesondere den Lastschriftwiderruf im Einzugsermächtigungsverfahren im Fall der Insolvenz des Lastschriftschuldners. Die divergierenden […]
Helge Fruhriep
Die Dauerhaftigkeit der Folgen im Rahmen der schweren Körperverletzung
Ein Beitrag zu §226 Abs. 1 StGB
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Autor beschäftigt sich mit der Frage, wie lange die einzelnen Körperverletzungsfolgen vorliegen müssen, damit der Tatbestand der schweren Körperverletzung gemäß § 226 Abs. 1 StGB erfüllt ist. Er trägt diesbezüglich zunächst eine Fülle an Entscheidungen des Reichsgerichts, des Bundesgerichtshofs und nachkriegszeitlicher Instanzgerichte zusammen. Ausführlich wird auch der Meinungsstand der historischen und aktuellen Literatur dargelegt. [...]
Christian Hoppe
Private Nutzung betrieblicher Informations- und Kommunikationsmittel am Arbeitsplatz
In Deutschland, Österreich und der Schweiz
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Mit der Nutzung der sog. Neuen Medien im Arbeitsverhältnis behandelt die Studie einen zentralen Aspekt der Abgrenzung von privater und betrieblicher Sphäre am Arbeitsplatz. Persönlichkeitsschutz und Entfaltungsfreiheit des Arbeitnehmers treffen hier im Rahmen der Einbindung in die Betriebsorganisation auf das Prinzip der Weisungsunterworfenheit in Gestalt des Direktionsrechts des Arbeitgebers.
Betrieblichen Informations- und Kommunikationsmitteln kommt dabei die […]