Wissenschaftliche Literatur Arbeitsgericht

Dominic Gottier

Die arbeitsgerichtliche Hinweispflicht

Unter besonderer Berücksichtigung von § 6 S. 2 KSchG

Schriften zum Zivilprozessrecht

Der deutsche Zivilprozess ist stark geprägt durch die verfassungsrechtlichen Garantien eines rechtsstaatlichen Verfahrens, die sog. Justizgrundrechte. Zentraler Bestandteil dieser Justizgrundrechte ist zum einen die Gewährung effektiven Rechtsschutzes gemäß Art. 19 Abs. 4 GG, zum anderen das Recht auf rechtliches Gehör nach Art. 103 GG.2 Die materielle Prozessleitung im Zivilprozess ist Ausfluss dieser verfassungsrechtlichen Garantien. Insbesondere ist der Zivilprozess…

Johannes Knaut

Die Bedeutung des Datenschutzrechts bei Beweisverboten in Zivil- und Arbeitsgerichtsbarkeit

Eine Darstellung anhand der Rechtsprechung zu „Dash-Cams“

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

In den letzten Jahren ist verstärkt diskutiert worden, inwieweit Zivil- und Arbeitsgerichte rechtswidrig erlangte Beweismittel zur Grundlage ihrer Entscheidung machen dürfen. Besonders umstritten ist dabei die Fallgruppe der Dash-Cams gewesen – kleine Kameras im Inneren von Fahrzeugen, die laufend ihre Umgebung filmen um Beweismaterial für etwaige Unfälle zu sammeln.

Der Verfasser beleuchtet die Diskussion hierzu und ordnet die seiner Ansicht nach überzeugende…

Eva Christine Groth

Gerichtsinterne Mediation im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren

Die Auswirkungen des Gesetzes zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung

Studien zur Rechtswissenschaft

Schon seit einigen Jahren werden alternative Verfahren der konsensualen Streitbeilegung als effiziente Ergänzung des deutschen Rechtssystems mit seinen bisherigen Konfliktbewältigungsmethoden anerkannt. Nachdem Rechtsanwälte und Richter die Methode der Mediation zunächst nur als außergerichtliche Möglichkeit der konsensualen Konfliktbeilegung wahrnahmen, wurde sie – in Form von Pilotprojekten – nach und nach in den unterschiedlichen Gerichtszweigen auch als Ergänzung zur…

Nathalie M. Brede

Mobbing am Arbeitsplatz – eine interdisziplinäre Betrachtung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Verhaltensbiologisch betrachtet ist Mobbing alt. Leymann hat die öffentliche Diskussion eröffnet. Arbeitsrechtlich wahrgenommen wurde Mobbing durch Wickler und die Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts Thüringen im Jahre 2001. Daraufhin folgten vielfältige fachliche und gesellschaftliche Beiträge. Der Umgang mit Mobbing ist in der juristischen Praxis dennoch schwierig. Trotz vergleichbarer Auswirkungen sind vor Gerichten unterschiedliche Behandlungen der Fälle zu…

Kemal Erarslan

Die arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifverträge durch betriebliche Übung im Lichte der Vertragstheorie des Bundesarbeitsgerichts

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Tarifvertragliche Bezugnahmeklauseln haben eine überragende Bedeutung in der Arbeitsvertragsgestaltung. Das ist insbesondere dem Umstand geschuldet, dass Arbeitgeber in der Regel ein großes Interesse daran haben, tarifvertragliche Regelungen zur Anwendung kommen zu lassen, jedoch in den meisten Arbeitsverhältnissen die Voraussetzungen für eine unmittelbare und zwingende Geltung eines Tarifvertrages nach § 4 Abs. 1 TVG nicht gegeben sind. [...]

Arietta von Stechow

Der Betriebsrat und das Mindestlohngesetz

Möglichkeiten zur Einflussnahme auf die Einführung und Durchsetzung des gesetzlichen Mindestlohns im Betrieb

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit dem Mindestlohngesetz hat der Gesetzgeber erstmalig eine gesetzliche Lohnuntergrenze geschaffen. Seitdem sind verschiedene Fragestellungen zum Umgang mit dem Mindestlohngesetz Gegenstand juristischer Literatur und arbeitsgerichtlicher Entscheidungen. Der Schwerpunkt lag bislang ausschließlich auf den individualrechtlichen Fragestellungen. Ungeklärt sind indes die kollektivrechtlichen Folgen. Für den Betriebsrat von Interesse ist es jedoch, welche Möglichkeiten ihm…

Anja Krüger

Die Beilegung arbeitsrechtlicher Streitigkeiten nach irischem und deutschem Recht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Verfahren zur Beilegung arbeitsrechtlicher Streitigkeiten sind in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union unterschiedlich ausgestaltet. In Deutschland existiert eine eigenständige Arbeitsgerichtsbarkeit neben der allgemeinen Zivilgerichtsbarkeit. Die Eingliederung der Arbeitsgerichtsbarkeit in die allgemeine Zivilgerichtsbarkeit wird seit Jahren immer wieder diskutiert, konnte sich bislang aber nicht durchsetzen. Vor diesem Hintergrund untersucht die Verfasserin…

Noel W. Wadenpohl

Die Regelungsbefugnis des Diözesanbischofs im Arbeitsrechtsregelungsrecht der KODA-Ordnungen und dessen richterliche Judizierbarkeit

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Diese Abhandlung befasst sich mit den Herausforderungen der diözesanbischöflichen Machtkompetenzen im kirchlichen Arbeitsrecht. Konkret geht es um die Regelungsbefugnis des Diözesanbischofs im Arbeitsrechtsregelungsrecht der Kommissionen zur Ordnung des Diözesanen Arbeitsvertragsrechts (KODA) innerhalb des sogenannten Dritten Weges.

Dabei wird zunächst auf die verfassungsrechtlichen Vorgaben des Grundgesetzes zum Selbstbestimmungsrecht der Kirchen und die…

Christian Rentschler

Arbeitsrechtlicher Schutz und moderne Erwerbsverhältnisse

Der Arbeitnehmerbegriff im Spannungsfeld zwischen § 611a BGB und Arbeitswelt 4.0

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Modernes Arbeiten ist in aller Munde. Der Frage nach der Ausgestaltung modernen Arbeitens ist aber stets die Frage vorgelagert, ob Arbeitsrecht überhaupt Anwendung finden kann, oder, mit anderen Worten, ob die jeweilige Erwerbsperson überhaupt Arbeitnehmer ist. So ist es für moderne Erwerbsarten im Digitalzeitalter geradezu typisch, dass sie mit den klassischen Arbeitnehmerindizien brechen: Anstelle von einer Arbeitsausführung nach Weisungen wird mehr und mehr…

Thorsten Christoffer

Die Schutzschrift im arbeitsgerichtlichen Eilverfahren

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Das gesetzlich nicht geregelte Rechtsinstitut der Schutzschrift spielt im einstweiligen Rechtsschutz durchaus eine Rolle. Da der Begriff Schutzschrift weder im Arbeitsgerichtgesetz noch in der Zivilprozessordnung auftaucht, stellt sich die Frage, worum es sich bei einer Schutzschrift überhaupt handelt und vor was und wen dieses Rechtsinstitut schützen soll?

Bemerkenswert ist, dass gegen die Praxis des Einreichens von Schutzschriften im Arbeitsrecht fast keine…