Wissenschaftliche Literatur Präklusion

Marta Schroeder

Die Geltendmachung der Patentnichtigkeit im deutschen und US-amerikanischen Patentverfahrensrecht

Überlegungen zur Einführung von Präklusionen für die Erhebung der Patentnichtigkeitsklage

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Immaterialgüterrechte nehmen in der heutigen Wirtschaftswelt einen ganz besonderen Stellenwert ein. Der technischen Umsetzung innovativer Ideen geht zumeist eine lange und kostspielige Forschungs- und Entwicklungsphase voran. Das Patentrecht verspricht dem Erfinder, der dazu bereit ist, seine Erfindung zu offenbaren, diese mit der Allgemeinheit zu teilen, eine staatlich verliehene Monopolstellung für die Höchstdauer von 20 Jahren. Trotz einer umfangreichen Prüfung der…

Dominik Seehawer

Das Verfahren zur Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen

Eine Untersuchung der verfahrensrechtlichen Probleme unter besonderer Berücksichtigung von materiellen Einwendungen und ihrer Präklusion

Schriften zum Zivilprozessrecht

Umfangreiche und komplexe Rechtsstreitigkeiten im Bereich des Wirtschaftsrechts werden zunehmend von Schiedsgerichten entschieden. Damit ein Schiedsspruch im Wege der Zwangsvollstreckung durchgesetzt werden kann, muss er zunächst für vollstreckbar erklärt werden.

Dieses Verfahren zur Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen ist Gegenstand dieser Publikation.

Viele rechtsdogmatische Fragen in diesem Zusammenhang sind noch nicht zufriedenstellend…

Markus Buschbaum

Privatrechtsgestaltende Anspruchspräklusion im internationalen Privatrecht

Am Beispiel der Abwehr von und Haftung für grenzüberschreitende Grundstücksimmissionen sowie Umweltschädigungen im Sinne von Art. 7 der Rom II-Verordnung

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Anlässlich der Vereinheitlichung des Deliktskollisionsrechts behandelt der Verfasser grenzüberschreitende Umweltbeeinträchtigungen im IPR. Zunächst wird das Umwelthaftungsstatut beleuchtet, wobei der Dualismus von dinglicher und deliktischer Anknüpfung sowie das Wahlrecht zwischen Handlungs- und Erfolgsortsrecht im Mittelpunkt stehen. Anschließend wird untersucht, inwieweit die privatrechtsgestaltende Anspruchspräklusion von Zivilgerichten zu beachten ist. Der Verfasser…

Jürgen Heinrich

Verhandlungsverantwortung und Verhandlungsleitung im Kollegialgericht

Schriften zum Strafprozessrecht

Wer trifft Entscheidungen im Strafprozess? Wie wirkt sich die Verhandlungsleitung auf die Effizienz des Strafprozesses aus? Welche Impulse ergeben sich aus internationalen Verfahrensordnungen?

Der Autor befasst sich zunächst mit der Frage, bei welchen prozessualen Entscheidungen im Strafprozess der gesamte gerichtliche Spruchkörper entscheidet und in welchen Fällen der Vorsitzende allein zur Entscheidung berufen ist. Der Verfasser untersucht dabei die in der…

Johannes Peter Michels

„Nachzügler“ im Insolvenzplanverfahren

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Nachzüglerforderungen können Insolvenzpläne gefährden. Der Autor befasst sich mit der Behandlung von Forderungen, deren Gläubiger (sog. Nachzügler) sich nicht am Insolvenzplanverfahren beteiligt haben und die nun nach der gerichtlichen Bestätigung des Insolvenzplans versuchen, diese gegenüber dem sanierten Schuldner durchzusetzen.

Während im Regelinsolvenzverfahren die Durchsetzung nicht angemeldeter Forderungen trotz des Grundsatzes der unbeschränkten…

Till Feldmann

Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung aus Schiedssprüchen

Schriften zum Zivilprozessrecht

Schiedssprüche sind keine Vollstreckungstitel. Für einen zahlungsunwilligen Schuldner ist daher nach einem verlorenen Schiedsverfahren nicht Schluss. Die Zivilprozessordnung stellt ihm zahlreiche Verfahren zur Verfügung, mit denen er gegen den Schiedsspruch, gegen die Vollstreckbarerklärung oder gegen die Zwangsvollstreckung vorgehen kann. Auch der Gläubiger bedarf nach Abschluss des Schiedsverfahrens der gerichtlichen Unterstützung, da er aus einem Schiedsspruch nicht…

Anja Christina Zimmermann

Die Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat bei der Aktiengesellschaft

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Mit der aktienrechtlichen Entlastung bringen die Mitglieder des Vorstands und des Aufsichtsrats die Billigung der Verwaltung der Gesellschaft zum Ausdruck, § 120 Abs. 2 Satz 1 AktG. Dabei beinhaltet die Entlastung keinerlei Verzicht auf Schadensersatzansprüche und führt auch nicht zu Beschränkungen bei der Geltendmachung von Ersatzansprüchen gegen Verwaltungsmitglieder. Allgemein wird der Aussagegehalt der aktienrechtlichen Entlastung daher vielfach als gering und…

Holger Schlie

Die Anfechtung von Unterlassungen nach der Insolvenzordnung und dem Anfechtungsgesetz

Unter besonderer Berücksichtigung des §132 Abs. 2 InsO

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

In Rechtsprechung und Literatur war bereits zu Zeiten der Konkursordnung lange anerkannt, dass nicht nur positive Rechtshandlungen, sondern auch Unterlassungen anfechtbar seien. Dies ist in §129 Abs. 2 InsO und §1 Abs. 2 AnfG zwar nunmehr positiv rechtlich nachvollzogen. Weiterhin soll im Rahmen der Unterlassensanfechtung dem gegenüber der Konkursordnung mit §132 Abs. 2 InsO völlig neu geschaffenen Anfechtungstatbestand der besonderen Insolvenzanfechtung besonderes…

Marco Wehling

Finanzierung von Zivilverfahren

Finanzierungsgrund und Finanzierungsformen

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Studie gliedert sich in zwei Hauptteile, den Finanzierungsgrund und die Finanzierungsformen. Während der Finanzierungsgrund vornehmlich das allgemeine Prozessrisiko erfasst, widmet sich der Teil Finanzierungsformen den bestehenden gesetzlichen und rechtsgeschäftlich zur Verfügung stehenden Maßnahmen, die diese Risiken auffangen und einen Rechtsschutzzugang sichern. Der dargestellte Finanzierungsgrund zeigt, dass ein Anspruchsteller ein erhebliches Risiko eingeht, wenn…

Damla Ülger

Der Teilzeitanspruch und seine prozessuale Durchsetzung

unter Einbeziehung der Elternteilzeit, Schwerbehindertenteilzeit und Altersteilzeit

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit dem 1.1.2001 besteht das Teilzeit- und Befristungsgesetz, das dem Arbeitnehmer einen Anspruch auf Teilzeit einräumt. Diese rechtliche Neuerung wirft eine Vielzahl von Fragen auf, die für den praktizierenden Anwalt sowie den Arbeitsrichter von höchster Relevanz sind. Dieses ist das erste monografische Werk, das sich eingehend mit der Teilzeitarbeit beschäftigt. Es werden sowohl wissenschaftliche Aspekte des Teilzeitanspruchs bearbeitet, als auch dem Praktiker Hinweise…