Wissenschaftliche Literatur Rechtsbehelfe

Till Feldmann

Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung aus Schiedssprüchen

Schriften zum Zivilprozessrecht

Schiedssprüche sind keine Vollstreckungstitel. Für einen zahlungsunwilligen Schuldner ist daher nach einem verlorenen Schiedsverfahren nicht Schluss. Die Zivilprozessordnung stellt ihm zahlreiche Verfahren zur Verfügung, mit denen er gegen den Schiedsspruch, gegen die Vollstreckbarerklärung oder gegen die Zwangsvollstreckung vorgehen kann. Auch der Gläubiger bedarf nach Abschluss des Schiedsverfahrens der gerichtlichen Unterstützung, da er aus einem Schiedsspruch nicht…

Danilo Rosendahl

Verwaltungsvollstreckung und vorläufiger Rechtsschutz

Studien zum Verwaltungsrecht

In der juristischen Diskussion keimen seit langem Zweifel, ob die Freiheitsrechte des Einzelnen hinreichend gerichtlich gewahrt werden. Vor allem mit Blick auf die mitunter lange Dauer von Verwaltungsgerichtsverfahren hat der vorläufige Rechtsschutz erhebliche Bedeutung.

Der Autor befasst sich mit den Besonderheiten der beiden Verfahren nach §§ 80 Abs. 5 und 123 Abs. 1 VwGO und untersucht, ob die beiden Verfahren mit Blick auf die unterschiedlichen…

Meik Kranz

Der Rechtsschutz an der Schnittstelle von Besteuerungs- und Steuerstrafverfahren

Rechtliche Problemfelder von Rechtsbehelfen in steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahren

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Studie widmet sich im Kern dem Rechtsschutz im steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahren. Bereits im allgemeinen Strafverfahren wird der Rechtsschutz seit jeher als unübersichtlich und unzulänglich empfundenen. Aufgrund der verfahrensimmanenten Spezifika, wird diese Einschätzung im steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahrens sogar noch intensiver wahrgenommen. In der zugrunde liegenden Studie werden die hier auftretenden Problemfelder analysiert, kritisch…

Yuhui Zhang

Das Verhältnis von Gesellschaftsrecht und Insolvenzrecht nach dem ESUG

Die Suhrkamp-Insolvenz als Ausgangsfall

Studien zur Rechtswissenschaft

Im Frühsommer 2013, nach dem Inkrafttreten des Gesetzes zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) trat der Insolvenzfall der Suhrkamp Verlag GmbH & Co. KG ein, welcher lebhafte Diskussionen bei verschiedenen Gerichtsinstanzen und in der Fachöffentlichkeit hervorgerufen hat. Die Suhrkamp-Insolvenz hat eine Reihe von umstrittenen Fragen über das Verhältnis von Gesellschaftsrecht und Insolvenzrecht nach dem ESUG hervorgerufen. Zum einen ist der Fall…

Peter Günter

Rechtssicherheit vs. materielle Gerechtigkeit - Außerordentliche Rechtsbehelfe im Zivilprozess

Zugleich ein Beitrag zum fachgerichtlichen Rechtsschutz bei der Verletzung von Verfahrensgrundrechten nach dem In-Kraft-Treten des Anhörungsrügengesetzes vom 9. Dezember 2004

Schriften zum Zivilprozessrecht

Gegenstand des Buches sind außerordentliche Rechtsbehelfe im Zivilprozess, die von Rechtsprechung und Literatur neben den vom Gesetzgeber normierten Rechtsmitteln entwickelt wurden, um bei unanfechtbaren gerichtlichen Entscheidungen, die an schwerwiegenden Fehlern leiden oder unter Verletzung von Verfahrensgrundrechten zu Stande gekommen sind, eine weitere Korrekturmöglichkeit zu schaffen.
Dieses bereits in der Vergangenheit stets äußerst kontrovers diskutierte…

Matthias Tratt

Ursachen privilegierter Rückabwicklung

Ein Vergleich der bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung in der Insolvenz in Deutschland und England

Studien zur Rechtswissenschaft

Im englischen Fall Chase Manhattan v Israel Bank führte eine Bank die Anweisung ihres Kunden versehentlich zweimal aus und überwies daher an die Empfängerin 2 Mio. US-Dollar zu viel. Ein paar Tage später wurde die Empfängerin insolvent. Das Gericht entschied, dass dieses Versehen nicht den Insolvenzgläubigern zugute kommen dürfe und dass die gezahlte Summe, die sich nach wie vor auf dem Konto der Empfängerin befand, als trust-Vermögen der zahlenden Bank…

Daniela Drixler

Durchsetzung von Kartellschadensersatzansprüchen nach der Richtlinie 2014/104/EU

im Spannungsverhältnis zwischen Kompensation, Prävention und Mehrfachinanspruchnahme

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Regelungen der Schadensersatzrichtlinie 2014/104/EU werfen die Frage auf, ob durch sie ein ausreichendes Gesamtkonzept im Hinblick auf die Vereinfachung und Stärkung der privaten Kartellrechtsdurchsetzung gewährleistet wird. Die Richtlinie sieht vor, dass der Schaden auf der Vertriebsstufe zu ersetzen ist, auf der er tatsächlich entstanden ist. Dies ist in der Regel die Marktstufe der mittelbaren Abnehmer, da unmittelbare Kartellabnehmer Preisaufschläge häufig…

Raphael Beermann

Bauträgerverträge in England und Deutschland

Studien zum Immobilienrecht

Bauträgerverträge haben auf dem Immobilien- und Bausektor in England und Deutschland einen bedeutenden Stellenwert. In dieser rechtsvergleichenden Untersuchung beschäftigt sich der Autor mit den unterschiedlichen wirtschaftlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen der Bauträgermodelle in beiden Ländern. Im Zentrum der Studie stehen dabei die Pflichten und Rechtsbehelfe der Parteien sowie der Umgang mit den verschieden gelagerten Risiken, die bei einer Insolvenz des…

Danielle Pietron

Die Effektivität des Rechtsschutzes gegen überlange Verfahrensdauer

Eine kritische Betrachtung der §§198 ff. GVG aus konventions- und verfassungsrechtlicher Sicht

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Gesetzgeber schuf im Jahr 2011 einen vermeintlichen Rechtsbehelf, verankert in § 198 Abs. 1 GVG, für Fälle in denen gerichtliche Verfahren bzw. strafrechtliches Ermittlungsverfahren eine überlange Zeit in Anspruch nehmen und dadurch die Rechte der Verfahrensbeteiligten beeinträchtigt werden. Dieser Entwicklung lagen diverse Verurteilungen durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zugrunde. In diesen wurde die Bundesrepublik Deutschland mangels eines…

Arne Holzheuer

Rechtliche Stellung der Parteien im Zivilprozess bei Vorlage an den EuGH nach Art. 267 AEUV

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Europäisierung des Zivilrechts der EU-Mitgliedstaaten schreitet unaufhaltsam voran. Dies belegt eine Fülle von Harmonisierungsmaßnahmen, die die Union in den letzten Jahren auf privatrechtlichem Gebiet auf den Weg gebracht hat. Darüber hinaus gewinnt der Zivilprozess infolge der Ausweitung der Rechtspositionen, die als solche mit unmittelbarer horizontaler (Dritt-)Wirkung ausgestattet sind, zunehmende Bedeutung.

Obwohl dessen Parteien somit ein reges…