Wissenschaftliche Literatur Gerichtsentscheidungen

Aljona Wilhelm

Die vorläufige Vollstreckbarkeit von Gerichtsentscheidungen erster Instanz im deutschen und spanischen Zivilprozess

Eine rechtsvergleichende Darstellung unter Berücksichtigung der Möglichkeiten einer Rechtsangleichung

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Angesichts einer immer engeren Zusammenarbeit im europäischen Binnenmarkt gewinnt die justizielle Zusammenarbeit und dabei auch die Vollstreckung von Zivilgerichtsurteilen zwischen den europäischen Mitgliedstaaten stetig an Bedeutung. Für den grenzüberschreitenden Rechtsverkehr kann dabei die Vollstreckung vor Rechtskraft des Urteils von besonderer Bedeutung sein. Ein rascher Zugriff auf das Vermögen des Schuldners wäre etwa ratsam, sofern der Titelgläubiger insbesondere…

Tamara Steidle

Die Legalisierung von medizinischem Cannabis

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Cannabis ist seit jeher ein Thema, das polarisiert – sei es in rechtlicher, medizinischer, gesellschaftlicher oder politischer Hinsicht.

Die Studie analysiert, inwiefern sich medizinisches Cannabis über die Jahre hinweg in Deutschland etabliert hat. Die Forschungsfragen wurden durch die jüngere Geschichte des medizinischen Cannabis in Rechtsprechung und Gesetzgebung hervorgerufen: Wegweisend war die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 06.04.2016. In…

Ahmet Galip Kaplan

Streitbeilegung in der internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit auf der materiellen Grundlage des UN-Kaufrechts

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht, CISG) spielt eine entscheidende Rolle bei der Festlegung einheitlicher Regeln für den internationalen Handel. Die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit ist ein wichtiges alternatives Instrument zur Durchsetzung dieser Regeln und zur Beilegung von Streitigkeiten. Dieses Buch analysiert das CISG im Zusammenhang mit der internationalen…

Florian Kolling

Der völkerrechtliche Notstand und die staatliche Zahlungsunfähigkeit

Studien zum Völker- und Europarecht

Zahlungskrisen und Überschuldungen stellen Staaten seit jeher vor erhebliche Herausforderungen, da diese mit großen Entbehrungen für die Bevölkerung und mit dem Verlust staatlicher Funktionen einhergehen. Die jüngste Schuldenkrise im Euro-Raum und die Staatskrise in Venezuela im Jahr 2017 haben dies zuletzt wieder verdeutlicht.

Trotz der Häufigkeit und den erheblichen Auswirkungen haben sich bisher auf multinationaler Ebene keine umfassenden Lösungsansätze…

Dunja Barkow-v. Creytz

Die Genehmigungsfiktion in der gesetzlichen Krankenversicherung

Studien zum Sozialrecht

Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten vom 20. Februar 2013 (Patientenrechtestärkungsgesetz) hat der Gesetzgeber in das 5. Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) mit § 13 Abs. 3a eine Vorschrift eingefügt, die den Anspruch der Versicherten auf eine zügige Bearbeitung ihrer Anträge in der Weise stärken soll, dass bei nicht fristgerechter Entscheidung die beantragte Leistung als genehmigt gilt und die Versicherten daraufhin Anspruch haben auf die…

Maike Schnabel-Rudisile

Seelsorge in der Evangelischen Kirche und ihre strafrechtlichen Rahmenbedingungen

Ausgewählte Rechtsfragen der kirchlichen Seelsorge unter besonderer Berücksichtigung der Gefängnisseelsorge und des Seelsorgegeheimnisgesetzes der Evangelischen Kirche in Deutschland

Schriften zum Kirchenrecht

Konkreter Anlass der Untersuchung war die Entscheidung des BGH 2006 im sog. Gefängnisseelsorger-Fall zum Zeugnisverweigerungsrecht Geistlicher nach § 53 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 StPO. Diese neuere Rechtsprechung geht von einem funktionalen Begriff des Geistlichen aus. Damit wurde es für die Kirchen erforderlich, die Voraussetzungen für die Übertragung von Seelsorgeaufgaben an nicht geweihte bzw. ordinierte Personen detaillierter festzuschreiben. Die EKD hat daraufhin 2009…

Nicoletta Finter

Kündigung wegen einer Straftat

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Im Kündigungsschutzrecht kommt der Kündigung wegen einer Straftat eine bedeutende Rolle zu. Dass sie einen häufigen Kündigungs-Sachverhalt bildet, belegt allein schon die große Menge entsprechender Gerichtsentscheidungen, die in den letzten Jahren ergangen sind.

Obwohl sich die Arbeitsgerichte in der jüngeren Zeit mehrfach mit der Kündigung wegen einer Straftat auseinandergesetzt haben, verdeutlicht die anhaltende Relevanz des Themas insbesondere der sog.…

Antje Dau

Die Auswirkungen der Health Claims Verordnung auf das Markenrecht

Was ändert sich in der Zukunft für Marken mit nährwert- oder gesundheitsbezogenen Angaben?

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Nur wenige Vorschriften im europäischen Lebensmittelrecht wurden so kontrovers diskutiert wie die Health Claims Verordnung (HCVO). Die HCVO gibt Lebensmittelherstellern konkrete Vorgaben zur Kennzeichnung ihrer Produkte mit nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben. In der Studie werden die Auswirkungen der HCVO auf das Markenrecht untersucht. Die Einbeziehung von Marken in die HCVO war besonders umstritten, da sie aufgrund ihrer Anwendbarkeit auf alle bestehenden Marken…

Sebastian Schünemann

Präjudizwirkungen von Gerichtsentscheidungen im Nachbarrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Werk befasst sich mit der Frage, ob und in welchem Umfang Entscheidungen eines Gerichtes spätere Entscheidungen eines anderen Gerichtes in Nachbarrechtsstreitigkeiten beeinflussen können. Diese Prozesse gehören in der gerichtlichen Praxis zum Alltag. Zwischen den beteiligten Menschen besteht im Nachbarrecht eine ganz besondere emotionale und örtliche Bindung. Aus diesem Grunde ist eine umfassende und rasche Klärung des Konflikts in besonderem Maße vorteilhaft.…

Sebastian Nadine Bethge

Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit des Grundrechtsverzichts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das Buch befasst sich mit dem Verzicht auf Grundrechte. Juristische Fachliteratur und Rechtsprechung diskutieren diese Problematik seit langer Zeit. Dabei hat das Thema nicht an Aktualität verloren. Big Brother, Peep-Shows, Genomanalysen und der Einsatz von Lügendetektoren sind einige der diskutierten Fälle. Nach wie vor können die damit verbundenen Fragestellungen nicht als geklärt erachtet werden. Die Ausarbeitung stellt die zum Verzicht auf Grundrechte vertretenen…