Gerichtsentscheidungen
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Ahmet Galip Kaplan
Streitbeilegung in der internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit auf der materiellen Grundlage des UN-Kaufrechts
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht, CISG) spielt eine entscheidende Rolle bei der Festlegung einheitlicher Regeln für den internationalen Handel. Die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit ist ein wichtiges alternatives Instrument zur Durchsetzung dieser Regeln und zur […]
Aljona Wilhelm
Die vorläufige Vollstreckbarkeit von Gerichtsentscheidungen erster Instanz im deutschen und spanischen Zivilprozess
Eine rechtsvergleichende Darstellung unter Berücksichtigung der Möglichkeiten einer Rechtsangleichung
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Angesichts einer immer engeren Zusammenarbeit im europäischen Binnenmarkt gewinnt die justizielle Zusammenarbeit und dabei auch die Vollstreckung von Zivilgerichtsurteilen zwischen den europäischen Mitgliedstaaten stetig an Bedeutung. Für den grenzüberschreitenden Rechtsverkehr kann dabei die Vollstreckung vor Rechtskraft des Urteils von […]
Tamara Steidle
Die Legalisierung von medizinischem Cannabis
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Cannabis ist seit jeher ein Thema, das polarisiert – sei es in rechtlicher, medizinischer, gesellschaftlicher oder politischer Hinsicht.
Die Studie analysiert, inwiefern sich medizinisches Cannabis über die Jahre hinweg in Deutschland etabliert hat. Die Forschungsfragen wurden durch die jüngere Geschichte des medizinischen Cannabis […]
Dunja Barkow-v. Creytz
Die Genehmigungsfiktion in der gesetzlichen Krankenversicherung
Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten vom 20. Februar 2013 (Patientenrechtestärkungsgesetz) hat der Gesetzgeber in das 5. Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) mit § 13 Abs. 3a eine Vorschrift eingefügt, die den Anspruch der Versicherten auf eine zügige Bearbeitung ihrer Anträge in der Weise stärken soll, dass bei […]
Maike Schnabel-Rudisile
Seelsorge in der Evangelischen Kirche und ihre strafrechtlichen Rahmenbedingungen
Ausgewählte Rechtsfragen der kirchlichen Seelsorge unter besonderer Berücksichtigung der Gefängnisseelsorge und des Seelsorgegeheimnisgesetzes der Evangelischen Kirche in Deutschland
Konkreter Anlass der Untersuchung war die Entscheidung des BGH 2006 im sog. Gefängnisseelsorger-Fall zum Zeugnisverweigerungsrecht Geistlicher nach § 53 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 StPO. Diese neuere Rechtsprechung geht von einem funktionalen Begriff des Geistlichen aus. Damit wurde es für die Kirchen erforderlich, die Voraussetzungen für die Übertragung […]
Nicoletta Finter
Kündigung wegen einer Straftat
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Im Kündigungsschutzrecht kommt der Kündigung wegen einer Straftat eine bedeutende Rolle zu. Dass sie einen häufigen Kündigungs-Sachverhalt bildet, belegt allein schon die große Menge entsprechender Gerichtsentscheidungen, die in den letzten Jahren ergangen sind.
Obwohl sich die Arbeitsgerichte in der jüngeren Zeit mehrfach mit der […]
Florian Kolling
Der völkerrechtliche Notstand und die staatliche Zahlungsunfähigkeit
Studien zum Völker- und Europarecht
Zahlungskrisen und Überschuldungen stellen Staaten seit jeher vor erhebliche Herausforderungen, da diese mit großen Entbehrungen für die Bevölkerung und mit dem Verlust staatlicher Funktionen einhergehen. Die jüngste Schuldenkrise im Euro-Raum und die Staatskrise in Venezuela im Jahr 2017 haben dies zuletzt wieder verdeutlicht. [...]
Sebastian Schünemann
Präjudizwirkungen von Gerichtsentscheidungen im Nachbarrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Werk befasst sich mit der Frage, ob und in welchem Umfang Entscheidungen eines Gerichtes spätere Entscheidungen eines anderen Gerichtes in Nachbarrechtsstreitigkeiten beeinflussen können. Diese Prozesse gehören in der gerichtlichen Praxis zum Alltag. Zwischen den beteiligten Menschen besteht im Nachbarrecht eine ganz besondere emotionale […]
Antje Dau
Die Auswirkungen der Health Claims Verordnung auf das Markenrecht
Was ändert sich in der Zukunft für Marken mit nährwert- oder gesundheitsbezogenen Angaben?
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Nur wenige Vorschriften im europäischen Lebensmittelrecht wurden so kontrovers diskutiert wie die Health Claims Verordnung (HCVO). Die HCVO gibt Lebensmittelherstellern konkrete Vorgaben zur Kennzeichnung ihrer Produkte mit nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben.
In der Studie werden die Auswirkungen der HCVO auf das Markenrecht […]
Nadine Bethge
Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit des Grundrechtsverzichts
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Das Buch befasst sich mit dem Verzicht auf Grundrechte. Juristische Fachliteratur und Rechtsprechung diskutieren diese Problematik seit langer Zeit. Dabei hat das Thema nicht an Aktualität verloren. Big Brother, Peep-Shows, Genomanalysen und der Einsatz von Lügendetektoren sind einige der diskutierten Fälle. Nach wie vor können die damit […]