Wissenschaftliche Literatur Gerichtsentscheidungen

Jan Hermes

Wechselwirkungen zwischen Produktsicherheitsrecht und Produkthaftungsrecht

Am Beispiel der Pflichtenkreise, der Haftung und des Umfangs des Produktrückrufs

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Produktsicherheitsrecht ist öffentliches Recht. Es dient in Bezug auf den Warenverkehr der Marktzugangskontrolle und regelt durch behördliche Eingriffsbefugnisse die Marktüberwachung. Das Produkthaftungsrecht dagegen ist dem Zivilrecht zuzuordnen. Es dient der Kompensation von Schäden, die an Rechtsgütern von Produktverwendern oder Dritten durch ein fehlerhaftes und deswegen gefährliches Produkt entstehen. Trotz dieser formalen Unterscheidung beider Rechtsgebiete ist…

Martin Krämer

Der Gewerbebegriff im Zivilrecht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Der Gewerbebegriff besetzt nach geltender Rechtslage Schlüsselpositionen im Handels- und Verbrauchervertragsrecht. Namentlich grenzt das Gesetz durch ihn den Kaufmann und den Nichtkaufmann in § 1 HGB sowie den Unternehmer und den Verbraucher in §§ 13, 14 BGB voneinander ab. Zu dieser bedeutsamen Funktion des Gewerbebegriffs will jedoch seine inhaltliche Unschärfe nicht recht passen. So ist der zivilrechtliche Gewerbebegriff nach wie vor ein unbestimmter Rechtsbegriff.…

Christian Seitz

Wann entsteht eine betriebliche Übung?

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Das von der Rechtsprechung entwickelte Rechtsinstitut der betrieblichen Übung ist heute allgemein anerkannt und wird teilweise sogar als Gewohnheitsrecht angesehen. Da der Anwendungsbereich der betrieblichen Übung aufgrund der weit gefassten Definition nicht auf bestimmte Sachverhalte innerhalb der Vertragsbeziehung Arbeitgeber – Arbeitnehmer begrenzt ist, können alle Arbeitsvertragsinhalte Gegenstand einer betrieblichen Übung sein. In Betracht kommen also z. B. Zahlung…

Claus Leitzke & Sandra Otto

Bodenschutz- und Umweltschadensrecht

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die wachsende Zahl von Gerichtsentscheidungen und Publikationen zum Bodenschutzrecht bedarf schon für sich genommen einer Bestandsaufnahme. Mit dem neuen Umweltschadensrecht ergeben sich zudem ganz neue Probleme der öffentlich-rechtlichen Haftung. Das Buch Bodenschutz- und Umweltschadensrecht von Dr. Claus Leitzke und Dr. Sandra Otto bietet hierzu eine umfassende und praxisgerechte Aufarbeitung. Die Autoren erarbeiten aus den zahlreichen Erkenntnissen zum Bodenschutzrecht…

Stephan Renners

Private Investigation und Arbeitsrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Durch Vertragsverletzungen und betriebsinterne Straftaten der eigenen Mitarbeiter entstehen den Arbeitgebern häufig erhebliche Schäden, die für die Bundesrepublik Deutschland auf mehrere Milliarden Euro pro Jahr geschätzt werden. Hierbei handelt es sich nicht nur um kleinere Diebstähle und den Missbrauch von betrieblichen Einrichtungen (Internet und E-Mail-Zugang), sondern auch um den Verrat von Betriebsgeheimnissen oder um Bestechungen. [...]

Marc Matthias Kohl

Das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung

Untersucht am Beispiel von Lenkungsteuern und Lenkungssonderabgaben

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Mit seinen Urteilen zur Verpackungsteuer der Stadt Kassel und einigen Abfallabgabengesetzen hat das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1998 neuartige dogmatische Wege beschritten und ein neues Prinzip entwickelt: das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung.

Hierdurch wurden eine Menge bisher ungeklärter Fragen aufgeworfen: Kann man das Prinzip widerspruchsfreier Normgebung aus dem steuer- und umweltrechtlichen Nexus der Verfassungsgerichtsentscheidungen…

Stefanie Alt

Anteilsbasierte Vergütungssysteme

Steuersystematische Abbildung im Einheitsunternehmen und im Konzern

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Aufgrund der Globalisierung und Deregulierung der Kapitalmärkte und der damit einhergehenden Konkurrenz um Kapital sind deutsche Unternehmen in zunehmendem Maße gezwungen, ihre Unternehmenspolitik stärker an den Interessen der Kapitalgeber zu orientieren. Der Einsatz aktienkursorientierter Vergütungssysteme koppelt die Entlohnung des Managements an die Entwicklung des Aktionärsvermögens und führt damit zu einer Reduktion des beschriebenen Zielkonflikts.

Bei…

Bataa Temuulen

Das Recht am eigenen Bild

Rechtshistorische Entwicklung, geschützte Interessen, Rechtscharakter und Rechtsschutz

Studien zum Zivilrecht

Rechtliche Konflikte um den Schutz des Rechts am eigenen Bild sind einer der Brennpunkte des Persönlichkeitsschutzes. Das zeigt sich an einigen spektakulären Gerichtsentscheidungen in der jüngsten Vergangenheit. Rechtsgrundlage des Bildnisschutzes sind nach wie vor §§ 22-24, 33, 37 f., 42-44, 48 und 50 des "Gesetzes betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie" vom 9. Januar 1907 (KUG), zusammen mit den einschlägigen Vorschriften des…

Meike Gotham

Die Rechtsnation und ihr Staat – die Geltung des jüdischen Ehe- und Scheidungsrechts in Israel

Studien zur Rechtswissenschaft

Jahrtausendelang hat die Juden allein ihre Religion verbunden, d.h. im wesentlichen das religiöse Recht, nach dem sie lebten. Insbesondere das Ehe- und Abstammungsrecht erfüllten eine identitätsstiftende Funktion. Einerseits half das Mischeheverbot, die jüdische Gemeinschaft zu erhalten. Andererseits wird die Zugehörigkeit des Individuums zu dieser Gemeinschaft durch die Abstammung und den familienrechtlichen Status der Eltern bestimmt. [...]

Michael Sattler

Erstattungsfähigkeit von Privatgutachterkosten am Beispiel der Kfz-Sachverständigen

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Im Zusammenhang mit Verkehrsunfällen, Gewährleistungsfällen und Kaskoschäden stellt sich regelmäßig die Frage, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang die Kosten eines Privatgutachtens vom Anspruchsgegner zu ersetzen sind. Eine Vielzahl höchst unterschiedlicher gerichtlicher Entscheidungen macht deutlich, dass eine allgemeine Antwort nicht möglich ist. Den mit der Schadensregulierung befassten Entscheidungsträgern (Versicherer, Rechtsanwälte, Gerichte und…