Wissenschaftliche Literatur Altlasten

Marie Weidner

Der Mangelverdacht im Kaufrecht

Studien zum Zivilrecht

Das Gesetz billigt dem Käufer Gewährleistungsrechte zu, wenn er eine nicht vertragsgemäße Sache erworben hat. Es folgt dabei einem vermeintlich einfachen Konzept: Ist eine Sache nicht frei von Sachmängeln, stehen dem Käufer Gewährleistungsrechte zu. Wie soll allerdings verfahren werden, wenn der Umstand, der die Mangelhaftigkeit der Sache begründen soll, nicht eindeutig ist – wenn nur der Verdacht besteht, dass die Kaufsache nicht frei von Sachmängeln sein könnte? Immer…

Peter Koch-Sembdner

Der dreiseitige städtebauliche Vertrag zwischen Gemeinde, Eigentümer bzw. Investor und Land am Beispiel der Konversion in Rheinland-Pfalz

Studien zum Verwaltungsrecht

Der dreiseitige städtebauliche Vertrag zwischen Investor, Gemeinde und Landesregierung ist ein hervorragendes Instrument, um Großvorhaben zu planen, Baurecht anhand des Nutzungskonzeptes eines Investors zu schaffen und die Finanzierung unter Ausschöpfung aller in Betracht kommender Förderprogramme sicherzustellen. Bisher ist in der Literatur nur der zweiseitige städtebauliche Vertrag erörtert worden. Wird aber die Landesregierung zusätzlicher Vertragspartner, eröffnet…

Michael Hanke

Projektentwicklung von vorgenutzten Grundstücken

Grundlagen – Strategien – Instrumente

Strategisches Management

In Folge struktureller Veränderungen fallen bisher gewerblich und industriell genutzte Standorte brach. Vorgenutzte Grundstücke in Innenstadtbereiche prägen in ehemaligen Industriestädten maßgeblich das Stadtbild. Chancen für eine unmittelbare Nachnutzung sind nur in prosperierenden Regionen vorhanden.

Die Komplexität der Projektentwicklung dieser Grundstücke stellt die Betroffenen, insbesondere in schrumpfenden Regionen, vor neue Herausforderungen. Neben der…

Michael Horn

Kostenausgleich bei Altlastensanierung

Eine Untersuchung des Ausgleichsanspruchs nach §24 Abs. 2 Bundes-Bodenschutzgesetz unter besonderer Berücksichtigung des US-amerikanischen Rechts

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Bei einer Mehrheit von Störern ging man im Polizei- und Ordnungsrecht früher überwiegend davon aus, eine behördliche Inanspruchnahme zur Gefahrenabwehr bewirke zugleich eine endgültige Kostenzuordnung und eine spätere Ausgleichspflicht zwischen mehreren Störern, etwa entsprechend den Grundsätzen des § 426 BGB, bestehe nicht. Dem gegenüber geht der im Mittelpunkt der vorliegenden Studie stehende § 24 Abs. 2 Bundes-Bodenschutzgesetz davon aus, dass eine ordnungsrechtliche…

Michael Cindy Herntrich

Umfang und Grenzen der Zustandshaftung nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Der Haftungsumfang eines Zustandsstörers ist ein altes, aber trotz der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts immer noch ein ungelöstes Problem. Das Bundesverfassungsgericht entschied im Jahr 2000, das die Haftung des Grundstückseigentümers grundsätzlich nicht unbegrenzt sein dürfe und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entsprechen müsse. Konkrete Vorgaben, in welcher Höhe der einzelne zustandsverantwortliche Eigentümer haften solle, lässt die Entscheidung…

Michael Alexandra Bai

Die Freigabe im Insolvenzverfahren

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die Freigabe eines Gegenstandes aus der Insolvenzmasse durch den Insolvenzverwalter wirft eine Vielzahl sowohl allgemeiner insolvenzrechtlicher als auch gesellschafts- und ordnungsrechtlicher Probleme auf.

Im ersten Abschnitt werden neben der Rechtsnatur die unterschiedlichen Erscheinungsformen der Freigabe aufgezeigt. Dabei wird insbesondere der Meinungsstreit über die Zulässigkeit der Freigabe in der Gesellschaftsinsolvenz ausführlich dargestellt und…

Michael Thomas Schmitt

Der Sanierungsplan nach § 13 Bundes-Bodenschutzgesetz

Rechtliche Anforderungen, systematische Stellung und Rechtsschutz unter besonderer Berücksichtigung der Verbindlicherklärung nach §13 Abs. 6 BBodSchG

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

§ 13 BBodSchG besitzt wesentliche Bedeutung für die Sanierung sog. qualifizierter Altlasten. Thomas Schmitt unterzieht die einzelnen Regelungen der Vorschrift einer eingehenden Betrachtung. Im Vordergrund steht hierbei zum einen der "private" Sanierungsplan des Verantwortlichen nach § 13 Abs. 1 Satz 1 BBodSchG. Diesbezüglich bestimmt der Verfasser dessen Rechtsnatur und seine systematische Stellung im Rahmen des "Altlastenmanagements". Zum anderen setzt sich Schmitt…

Michael Claus Leitzke & Sandra Otto

Bodenschutz- und Umweltschadensrecht

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die wachsende Zahl von Gerichtsentscheidungen und Publikationen zum Bodenschutzrecht bedarf schon für sich genommen einer Bestandsaufnahme. Mit dem neuen Umweltschadensrecht ergeben sich zudem ganz neue Probleme der öffentlich-rechtlichen Haftung. Das Buch Bodenschutz- und Umweltschadensrecht von Dr. Claus Leitzke und Dr. Sandra Otto bietet hierzu eine umfassende und praxisgerechte Aufarbeitung. Die Autoren erarbeiten aus den zahlreichen Erkenntnissen zum Bodenschutzrecht…

Michael Constantin A. Zimmermann

Der Effizienzkostenansatz zur Kalkulation von Netznutzungsentgelten der Stromnetzbetreiber

Eine Analyse des Art. 4 Abs. 1 StromhandelsVO Nr. 1228/EG und des §21 Abs. 2 EnWG 2005; Beurteilung von Kapitalkosten, Stranded Investments, Netzkäufe zum Sachzeitwert, Scheingewinne, Gewerbe- und Körperschaftssteuern gemäß der StromNEV

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Buch behandelt das wohl umstrittenste, höchst aktuelle und eines der praxisrelevantesten Themen des deutschen und europäischen Energierechts, die Berechnung der Gebühren für die Durchleitung von Strom durch die hierfür vorgesehenen Netze (so genannte Netznutzungsentgeltgebühren.

Der Autor versucht einen praxisnahen und interdisziplinären Weg bei der Ermittlung der Netzentgelte zu gehen. Die Studie wird zukünftig von wesentlicher Bedeutung sein. Auch mit dem…

Michael Stephan Pauls

Begründung und Begrenzung der Polizeipflicht

Zur Entwicklung der Tatbestandsmerkmale ‘Störer‘ und ‘Nichtstörer‘ vornehmlich vor Erlaß des Preußischen Polizeiverwaltungsgesetzes (1931)

Rechtsgeschichtliche Studien

Die Polizei muss sich bei Eingriffen in Rechte eines Privaten innerhalb des ihr durch die Gesetze vorgegebenen Rahmens bewegen. Diesen gesetzlichen Rahmen stellen heute die Polizeigesetze der Länder dar. Zu den Regelungen, die den Befugnisbereich der Polizei einschränken, gehört neben dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, der gesetzmäßigen Ausübung des Ermessens und der Einhaltung der tatbestandlichen Voraussetzungen der jeweiligen Ermächtigungsgrundlage die korrekte…