Begrenzung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Benjamin Reeve
Vereinigungen als „ausländische Agenten“ im russischen Recht
Entwicklung, Kontext und Bedeutung von Vereinigungsfreiheit und Gesellschaftsrecht in Russland
Schriften zum ausländischen Recht
Seit der Einführung der sogenannten „Agentengesetze“ hat sich das Spannungsverhältnis zwischen dem russischen Staat und der Zivilgesellschaft deutlich verschärft. Diese Dissertation zeigt, wie das russische Recht nicht-kommerzielle Organisationen (NKO) erfasst, einstuft und reguliert – insbesondere durch die Zuschreibung des Status als […]
Sebastian Schreiner
Kommunale Haushaltsausgleichsregelungen in Thüringen
Ziele, Ausgestaltungen und kritischer Vergleich
Schriften zum Betrieblichen Rechnungswesen und Controlling
Vor dem Hintergrund aktueller Debatten über die Einführung internationaler Rechnungslegungsstandards oder wirksame Schuldenbegrenzungen scheint es notwendig, sich die Ziele, Grundsätze und Ausgestaltungen im kommunalen Haushaltsrecht zu verdeutlichen. Hierfür eignet sich der Haushaltsausgleich als die zentrale Restriktion für die kommunalen […]
Claire Vierbuchen
Verfassungsrechtliche Möglichkeiten und Grenzen der gesetzlichen Regulierung von Spitzengehältern
insbesondere durch Maximalfaktoren Zugleich ein Beitrag zu Ungleichheit und Verfassung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Claire Vierbuchen untersucht in ihrer Arbeit die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen einer gesetzlichen Regulierung von Spitzengehältern. Als spezifischer Untersuchungsgegenstand werden insbesondere die Gehälter von Vorstandsmitgliedern von Aktiengesellschaften herangezogen. Ein besonderes Interesse der Arbeit liegt in dem Konzept der […]
Fabian Alexander Kunz
Die Rechtsnatur versicherungsvertragsrechtlicher Obliegenheiten im Lichte des historischen und gegenwärtigen Theorienstreits
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Das Obliegenheitenrecht nimmt eine zentrale systematische Stellung im Versicherungsvertragsrecht ein. Neben gesetzlichen Obliegenheiten, wie beispielsweise die in §§ 19, 30, 31, 77 VVG normierten Anzeige-, Auskunfts- und Mitteilungspflichten, bilden vertragliche Obliegenheiten i.S.d. § 28 VVG den Kern eines jeden […]
Lena Güldenstein
Schutzbereich und Eingriff in der Europäischen Grundrechtsdogmatik
Begrenzungen des Tatbestands der Europäischen Grundrechte
Studien zum Völker- und Europarecht
Sowohl der EGMR als auch der EuGH orientieren sich in ihrer Grundrechtsrechtsprechung an dem aus der deutschen Grundrechtsdogmatik bekannten dreistufigen Schutzbereich-Eingriff-Schranken-Schema. Die Verfasserin untersucht, ob EGMR und EuGH dabei Schutzbereich und Eingriff weit oder eng auslegen, indem sie abstrakt-generelle Begrenzungen […]
Astrid Mayer
Die sogenannte Schuldenbremse im Grundgesetz
Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der Kreditaufnahme der Länder und Umsetzung der Schuldenbegrenzungsregeln in den Ländern
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GG zählt wohl zu den revolutionärsten Vorschriften der neueren deutschen Verfassungsgeschichte. Er enthält die Vorgabe für die Bundesländer, ihre Haushalte mit der Maßgabe zu regeln, in wirtschaftlichen Normallagen keine Einnahmen aus Krediten mehr zuzulassen.
Dies wirft die Frage auf, ob ein solches Vorgehen […]
Benjamin Chiumento
Die Wissenszurechnung bei der D&O-Versicherung als Versicherung für fremde Rechnung
Das Problem der vorvertraglichen Anzeigepflichtverletzung infolge von Wissenszurechnung, Rechtsfolgen der Anzeigepflichtverletzung und Begrenzungsmöglichkeiten der Wissenszurechnung
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Die D&O-Versicherung ist zu einem im Wirtschaftsleben weit verbreiteten und anerkannten Produkt geworden. Obwohl viele Fragen geklärt sind, verbleiben Bereiche ohne gefestigte Rechtsprechung und anerkannte wissenschaftliche Grundsätze.
Dies gilt auch für die vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung infolge von Wissenszurechnung. Die […]
Paul Plewa
Vermögensverschiebungen und Mechanismen zum Vermögensschutz bei Verschmelzungen und Kapitalmaßnahmen in einer mittelständischen GmbH
Finanzierungs- und Restrukturierungsmaßnahmen können zu Vermögensverschiebungen zwischen Gesellschaftern oder Gesellschaftergruppen führen, auch wenn infolge einer solchen Maßnahme der Unternehmenswert insgesamt steigt. Am Beispiel börsennotierter Aktiengesellschaften wurden solche Vermögensverschiebungen, die auch zu Vermögensverlusten führen […]
Thorsten Ehrhard
Die Beendigungskündigung des Bürgschaftsvertrages
– zugleich ein Beitrag zur einseitigen Beendigung von tripolaren, interzessionaren Rechtsverhältnissen aus rechtshistorischer, rechtsdogmatischer und rechtsvergleichender Sicht
Die Voraussetzungen, bei deren Vorliegen ein Bürgschaftsvertrag gekündigt werden kann, werden in Rechtsprechung und Rechtslehre nur unbestimmt und zum Teil unklar beschrieben. Es finden sich sowohl hinsichtlich der Kündigungsgründe, der eventuell zu beachtenden Kündigungsfrist als auch hinsichtlich einer mitunter geforderten Mindestlaufzeit der […]
Michael Stolzenberger
Strafrechtliche Haftungsbegrenzung durch präventiven Rechtsrat und Compliance Systeme
In einer Welt, in der – so jedenfalls ein verbreiteter Befund – einerseits der Grad an rechtlicher Regulierung immer höher und die Inhalte dieser Regulierung immer komplizierter werden und in der andererseits aus verschiedenen Gründen (Technisierung, Internationalisierung) der Wettbewerb wahrscheinlich immer härter und damit ein […]