Wissenschaftliche LiteraturBegrenzung
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Die sogenannte Schuldenbremse im Grundgesetz
Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der Kreditaufnahme der Länder und Umsetzung der Schuldenbegrenzungsregeln in den Ländern
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GG zählt wohl zu den revolutionärsten Vorschriften der neueren deutschen Verfassungsgeschichte. Er enthält die Vorgabe für die Bundesländer, ihre Haushalte mit der Maßgabe zu regeln, in wirtschaftlichen Normallagen keine Einnahmen aus Krediten mehr zuzulassen. [...]
Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GGBundesländerHaushaltsautonomieSchuldenbegrenzungSchuldenbremseStaatsverschuldungUmsetzungUmsetzungsspielraumUmsetzungsstandVerfassungsautonomieVerfassungsmäßigkeitVerfassungsrechtSchutzbereich und Eingriff in der Europäischen Grundrechtsdogmatik
Begrenzungen des Tatbestands der Europäischen Grundrechte
Studien zum Völker- und Europarecht
Sowohl der EGMR als auch der EuGH orientieren sich in ihrer Grundrechtsrechtsprechung an dem aus der deutschen Grundrechtsdogmatik bekannten dreistufigen Schutzbereich-Eingriff-Schranken-Schema. Die Verfasserin untersucht, ob EGMR und EuGH dabei Schutzbereich und Eingriff weit oder eng auslegen, indem sie…
Charta der Grundrechte der Europäischen UnionEMRKEuropäische GrundrechteEuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteEuropäische UnionGerichtshof der Europäischen UnionGrundrechteGrundrechtsdogmatikDie Wissenszurechnung bei der D&O-Versicherung als Versicherung für fremde Rechnung
Das Problem der vorvertraglichen Anzeigepflichtverletzung infolge von Wissenszurechnung, Rechtsfolgen der Anzeigepflichtverletzung und Begrenzungsmöglichkeiten der Wissenszurechnung
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Die D&O-Versicherung ist zu einem im Wirtschaftsleben weit verbreiteten und anerkannten Produkt geworden. Obwohl viele Fragen geklärt sind, verbleiben Bereiche ohne gefestigte Rechtsprechung und anerkannte wissenschaftliche Grundsätze. Dies gilt auch für die vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung infolge von…
AnzeigepflichtverletzungD&O-VersicherungJuraManagerhaftungRechtswissenschaftVermögensschadenshaftpflichtversicherungVersicherung für fremde RechnungWissenszurechnungDie Rechtsnatur versicherungsvertragsrechtlicher Obliegenheiten im Lichte des historischen und gegenwärtigen Theorienstreits
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Das Obliegenheitenrecht nimmt eine zentrale systematische Stellung im Versicherungsvertragsrecht ein. Neben gesetzlichen Obliegenheiten, wie beispielsweise die in §§ 19, 30, 31, 77 VVG normierten Anzeige-, Auskunfts- und Mitteilungspflichten, bilden vertragliche Obliegenheiten i.S.d. § 28 VVG den Kern eines jeden…
Begrenzungsfunktion § 32 VVGEchte RechtspflichtObliegenheitenRechtsnatur von ObliegenheitenRechtspflichten minderer ZwangsintensitätRegelungscharakter RechtsfolgenkatalogSchadensersatzpflichtVerbindlichkeitstheorieVersicherungsrechtVoraussetzungstheorieVVG-Reform 2008§ 28 VVGDie Beendigungskündigung des Bürgschaftsvertrages
– zugleich ein Beitrag zur einseitigen Beendigung von tripolaren, interzessionaren Rechtsverhältnissen aus rechtshistorischer, rechtsdogmatischer und rechtsvergleichender Sicht
Die Voraussetzungen, bei deren Vorliegen ein Bürgschaftsvertrag gekündigt werden kann, werden in Rechtsprechung und Rechtslehre nur unbestimmt und zum Teil unklar beschrieben. Es finden sich sowohl hinsichtlich der Kündigungsgründe, der eventuell zu beachtenden Kündigungsfrist als auch hinsichtlich einer mitunter…
BeendigungskündigungBürgschaftBürgschaftsvertragDauerschuldverhältnisHaftungsbegrenzungKündigungKündigungsfristStörung der GeschäftsgrundlageVertragsbeendigungsfreiheitWichtiger GrundZivilrechtStrafrechtliche Haftungsbegrenzung durch präventiven Rechtsrat und Compliance Systeme
In einer Welt, in der – so jedenfalls ein verbreiteter Befund – einerseits der Grad an rechtlicher Regulierung immer höher und die Inhalte dieser Regulierung immer komplizierter werden und in der andererseits aus verschiedenen Gründen (Technisierung, Internationalisierung) der Wettbewerb wahrscheinlich…
BeratungComplianceEnthaftungHaftungsbegrenzungPräventionRechtsratStrafrechtVerbotsirrtumWirtschaftsrechtDie Vermeidung steuerstrafrechtlicher Risiken durch Tax Compliance
Prävention, Berichtigung, Schadensbegrenzung
Strafrecht in Forschung und Praxis
Tax Compliance versteht sich als Disziplin zur Errichtung steuerlicher Regelkonformität, sowohl in Unternehmen als auch bei Privatpersonen. Der Erforderlichkeit einer solchen Organisationstruktur ist gerade in jüngster Vergangenheit durch eine Vielzahl von medial präsenten Steuerstrafverfahren sowie dem sich…
BetriebsprüfungBriefkastenfirmaComplianceFinanzbehördeSelbstanzeigeSteuerfahndungSteuerhinterziehungSteuerordnungsrechtSteuerrechtSteuerstrafrechtSteuerstrafrechtliches RisikoTax ComplianceDie Begrenzung der Haftung von ehrenamtlich tätigen Vereinsvorständen durch § 31a BGB
Erfordernis einer gesetzlichen Regelung
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Durch Einführung § 31a in das Bürgerliche Gesetzbuch, mit dem die Haftungsbeschränkung für ehrenamtliche Vorstandsmitglieder einer gesetzlichen Regelung zugeführt werden sollte, hat der Gesetzgeber versucht, eine Regelungslücke zu schließen, zu der bis dato keine höchstrichterlichen Entscheidungen vorlagen. Die…
ArbeitsrechtEhrenamtlichHaftungHaftungsbegrenzungHaftungsrechtVereinsmitgliederVereinsrechtVereinsvorständeDie Nicht-Akzessorietät der Grundpfandrechte in der grenzüberschreitenden Kreditsicherung
Das Kreditsicherungsrecht ist kein juristischer Begriff. Es geht um die Sicherung von Krediten, d.h. Darlehensforderungen, und somit um einen eher an die ökonomische Funktion orientierten Bereich. Dieser passt gerade nicht in die systematischen Kategorien des Zivilrechts, das die von den Pandektisten…
AkzessorietätGrundpfandrechtKreditsicherungNicht-AkzessorietätParallel DebtParallelverpflichtungRisikobegrenzungsgesetzSachenrechtSicherungsgrundschuldSicherungsvertragZivilrecht§ 1192 Abs. 1a BGBDie Befristung und Begrenzung des nachehelichen Unterhalts nach § 1578b BGB
Ausgestaltung und Bewertung
Zum 1.1.2008 wurde das Unterhaltsrecht umfassend reformiert und an die sich geänderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen angepasst. Ein Schwerpunkt der Reform lag in der Stärkung der nachehelichen Eigenverantwortung der Ehegatten für den eigenen Unterhalt. Vor diesem Hintergrund sollte die Beschränkung aller…
AufstockungsunterhaltBefristung des UnterhaltsBegrenzung des UnterhaltsEhebedingte NachteileEhedauerNachehelicher UnterhaltRechtswissenschaftUnbestimmte RechtsbegriffeUnterhaltsbefristungUnterhaltsbegrenzung§ 36 EGZPO§ 1578 b BGB