Wissenschaftliche Literatur Begrenzung
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Astrid Mayer
Die sogenannte Schuldenbremse im Grundgesetz
Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der Kreditaufnahme der Länder und Umsetzung der Schuldenbegrenzungsregeln in den Ländern
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GG zählt wohl zu den revolutionärsten Vorschriften der neueren deutschen Verfassungsgeschichte. Er enthält die Vorgabe für die Bundesländer, ihre Haushalte mit der Maßgabe zu regeln, in wirtschaftlichen Normallagen keine Einnahmen aus Krediten mehr zuzulassen.
Dies wirft die Frage auf, ob ein solches Vorgehen verfassungsrechtlich zulässig ist. Darf der Bund den Ländern ohne Durchbrechung ihrer Staatlichkeit Vorgaben hinsichtlich ihrer…
Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GGBundesländerFinanzverfassungHaushaltsautonomieSchuldenbegrenzungSchuldenbremseStaatsverschuldungUmsetzungUmsetzungsspielraumUmsetzungsstandVerfassungsautonomieVerfassungsmäßigkeitVerfassungsrecht
Lena Güldenstein
Schutzbereich und Eingriff in der Europäischen Grundrechtsdogmatik
Begrenzungen des Tatbestands der Europäischen Grundrechte
Studien zum Völker- und Europarecht
Sowohl der EGMR als auch der EuGH orientieren sich in ihrer Grundrechtsrechtsprechung an dem aus der deutschen Grundrechtsdogmatik bekannten dreistufigen Schutzbereich-Eingriff-Schranken-Schema. Die Verfasserin untersucht, ob EGMR und EuGH dabei Schutzbereich und Eingriff weit oder eng auslegen, indem sie abstrakt-generelle Begrenzungen vornehmen, die Freiheitsbetätigungen bzw. hoheitliche Maßnahmen in bestimmten Konstellationen vom grundrechtlichen prima facie-Schutz…
Charta der Grundrechte der Europäischen UnionEMRKEuropäische GrundrechteEuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteEuropäische UnionGerichtshof der Europäischen UnionGrundrechteGrundrechtsdogmatik
Gunnar Spilgies
Über Schuld und Strafe auf deterministischer Grundlage
Mit einem abolitionistischen Epilog
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die indeterministische Vorstellung von Willensfreiheit gilt von jeher als konstitutive Voraussetzung für Schuld und Strafe und bildet bis heute die Grundlage des herrschenden Schuldstrafrechts. Daran hat auch die mit Beginn des neuen Jahrtausends von renommierten Hirnforschern angestoßene und mittlerweile deutlich abgeflaute Debatte über die Freiheitsfrage nichts geändert. Die erhoffte Neudiskussion strafrechtlicher Schuldzuschreibung ist bisher ausgeblieben. Die Mehrheit…
AbolitionismusDeterminismusFreiwilligkeitIndeterminismusKausalattributionRücktritt vom VersuchSchuldSchuldfähigkeitSchuldstrafrechtVerbotsirrtumVergeltungWillensfreiheit
Natalie Declara
Der Schutz von Kinderrechten und das Recht auf Bildung
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
258 Millionen Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene besuchen laut dem UNESCO-Weltbildungsbericht 2020 keine Schule. Die COVID-19-Pandemie hat Ungleichheiten im Bereich der Bildung aufgedeckt und bereits vorhandene verstärkt. Die dadurch ausgelöste Bildungskrise stellt die größte Störung im Bildungswesen seit dem Zweiten Weltkrieg dar. In diesem Sinne muss das Recht auf Bildung primär berücksichtigt werden.
Dieses Band befasst sich mit der grundsätzlichen…
Art. 28 KRKArt. 29 KRKBildungszieleCorona-PandemieCOVID-19Global Education Monitoring Report 2020Inklusive BildungKinderrechteKinderrechtskonventionNachhaltiges Entwicklungsziel 4NachhaltigkeitRecht auf BildungSustainable Development Goal 4UNESCO Weltbildungsbericht 2020Völkerrecht
Fabian Alexander Kunz
Die Rechtsnatur versicherungsvertragsrechtlicher Obliegenheiten im Lichte des historischen und gegenwärtigen Theorienstreits
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Das Obliegenheitenrecht nimmt eine zentrale systematische Stellung im Versicherungsvertragsrecht ein. Neben gesetzlichen Obliegenheiten, wie beispielsweise die in §§ 19, 30, 31, 77 VVG normierten Anzeige-, Auskunfts- und Mitteilungspflichten, bilden vertragliche Obliegenheiten i.S.d. § 28 VVG den Kern eines jeden Versicherungsvertrags.
Seit der Implementierung des Obliegenheitsbegriffs durch den Gesetzgeber im VVG 1908 ist allerdings umstritten, wie…
Begrenzungsfunktion § 32 VVGEchte RechtspflichtObliegenheitenRechtsnatur von ObliegenheitenRechtspflichten minderer ZwangsintensitätRegelungscharakter RechtsfolgenkatalogSchadensersatzpflichtVerbindlichkeitstheorieVersicherungsrechtVoraussetzungstheorieVVG-Reform 2008§ 28 VVG
Benjamin Chiumento
Die Wissenszurechnung bei der D&O-Versicherung als Versicherung für fremde Rechnung
Das Problem der vorvertraglichen Anzeigepflichtverletzung infolge von Wissenszurechnung, Rechtsfolgen der Anzeigepflichtverletzung und Begrenzungsmöglichkeiten der Wissenszurechnung
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Die D&O-Versicherung ist zu einem im Wirtschaftsleben weit verbreiteten und anerkannten Produkt geworden. Obwohl viele Fragen geklärt sind, verbleiben Bereiche ohne gefestigte Rechtsprechung und anerkannte wissenschaftliche Grundsätze. Dies gilt auch für die vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung infolge von Wissenszurechnung. Die D&O-Versicherung wird als Fremdversicherung für eine Vielzahl von versicherten Personen abgeschlossen, deren Wissen der Versicherungsnehmerin…
AnzeigepflichtverletzungD&O-VersicherungJuraManagerhaftungRechtswissenschaftVermögensschadenshaftpflichtversicherungVersicherung für fremde RechnungVersicherungsnehmerinWissenszurechnung
Michael Stolzenberger
Strafrechtliche Haftungsbegrenzung durch präventiven Rechtsrat und Compliance Systeme
In einer Welt, in der – so jedenfalls ein verbreiteter Befund – einerseits der Grad an rechtlicher Regulierung immer höher und die Inhalte dieser Regulierung immer komplizierter werden und in der andererseits aus verschiedenen Gründen (Technisierung, Internationalisierung) der Wettbewerb wahrscheinlich immer härter und damit ein Ausreizen des technisch und rechtlich Zulässigen erforderlich wird, spielt die rechtliche Beratung über die Grenzen zulässigen…
BeratungComplianceEnthaftungHaftungsbegrenzungPräventionRechtsratStrafrechtVerbotsirrtumWirtschaftsrecht
Melissa Teickner
Die Befristung und Begrenzung des nachehelichen Unterhalts nach § 1578b BGB
Ausgestaltung und Bewertung
Zum 1.1.2008 wurde das Unterhaltsrecht umfassend reformiert und an die sich geänderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen angepasst. Ein Schwerpunkt der Reform lag in der Stärkung der nachehelichen Eigenverantwortung der Ehegatten für den eigenen Unterhalt. Vor diesem Hintergrund sollte die Beschränkung aller Unterhaltsansprüche anhand objektiver Billigkeitsmaßstäbe erleichtert werden. Zu diesem Zweck wurde eine neue zentrale Befristungsnorm, der § 1578b BGB…
AufstockungsunterhaltBefristung des UnterhaltsBegrenzung des UnterhaltsEhebedingte NachteileEhedauerNachehelicher UnterhaltRechtswissenschaftUnbestimmte RechtsbegriffeUnterhaltsbefristungUnterhaltsbegrenzung§ 36 EGZPO§ 1578 b BGB
Danielle Maaß
Verbreitung digitaler Inhalte unter Zugrundelegung des Erschöpfungsgrundsatzes am Beispiel von E-Books
Die unkörperliche Verwertung digitaler Güter wie E-Books und Musikdateien gehört längst zu einem modernen Nutzerverhalten. Es werden digitale Dateien aus dem Internet heruntergeladen, Musikdateien in die Cloud geladen und Filme gestreamt. Wie sind diese Verwertungshandlungen einzuordnen? Im Besonderen sollen hier die unkörperlichen Verbreitungshandlungen digitaler Inhalte untersucht werden. Aber wie lassen sich digitale Inhalte qualifizieren und was sind unkörperliche…
ComputerprogrammeDigitalisierungE-BooksErschöpfungsgrundsatzMedienrechtSoftwareStreamingUrheberrechtUrheberrechtliche NutzungsrechteUrheberrechtliche VerwertungsrechteUsedSoft-RechtsprechungVerbreitungsrechtWeiterveräußerungsverbote
Tobias Spöhrer
Haftung bei Zuschauerausschreitungen
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Diese Studie untersucht das bei Sportveranstaltungen leider recht häufig auftretende Phänomen von Zuschauerausschreitungen im Hinblick auf die Haftung des Veranstalters und der anderen Beteiligten.
Unter anderem werden die für die Haftung des Veranstalters entscheidenden Verkehrspflichten des Veranstalters vorgestellt und bezüglich des Umfangs konkretisiert. Untersucht wird zudem der Begriff der Zuschauerausschreitungen, die Ersatzfähigkeit typischer…
FußballHaftungHaftungsrechtSportlerSportrechtSportveranstalterStadioneigentümerVersicherungsrechtVertragsrechtZivilrechtZuschauerZuschauerausschreitungenZuschauervertrag