Wissenschaftliche Literatur Freiwilligkeit

Gunnar Spilgies

Über Schuld und Strafe auf deterministischer Grundlage

Mit einem abolitionistischen Epilog

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die indeterministische Vorstellung von Willensfreiheit gilt von jeher als konstitutive Voraussetzung für Schuld und Strafe und bildet bis heute die Grundlage des herrschenden Schuldstrafrechts. Daran hat auch die mit Beginn des neuen Jahrtausends von renommierten Hirnforschern angestoßene und mittlerweile deutlich abgeflaute Debatte über die Freiheitsfrage nichts geändert. Die erhoffte Neudiskussion strafrechtlicher Schuldzuschreibung ist bisher ausgeblieben. Die Mehrheit…

Sebastian Volk

Regulatorische Ansätze zur Förderung der Mediation

Mediationspflicht und kostenrechtliche Maßnahmen im zivilprozessualen Fokus

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Untersuchung hat die Mediation als Verfahren der alternativen Konfliktlösung gegenüber des und als Ergänzung zum Zivilprozess zum Gegenstand und analysiert dabei ausgewählte Ansätze zur Förderung der Mediation. Im Fokus der Analyse steht dabei neben dem Instrument einer Mediationspflicht auch kostenrechtliche Maßnahmen und damit verbunden Ansätze zur stärkeren und aufgeklärten Einbeziehung der Rechtsanwaltschaft als Verfahrens(wahl)berater und Weichensteller zur…

Matthias Winter

Die richterliche Anordnung von Informationsgesprächen nach § 135 FamFG (Außergerichtliche Konfliktbeilegung)

Schriften zum Zivilprozessrecht

Mit der Einführung des § 135 FamFG 2009 hat der Gesetzgeber juristisches Neuland betreten und ein Novum im deutschen Prozessrecht installiert: Die Regelung, die dem Familienrichter die Möglichkeit gibt gegenüber Beteiligten einer Scheidungsfolgesache eine Teilnahme an einem kostenfreien Informationsgespräch über Mediation oder eine sonstige Form der außergerichtlichen Streitbeilegung anzuordnen, führt zu Problemen nicht zuletzt in der praktischen Anwendung. So bleibt…

Yvonne Lange

Vertragliche Entgeltansprüche aus betrieblicher Übung

– insbesondere gegenüber bisher noch nicht unmittelbar begünstigten Arbeitnehmern –

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Kaum ein Grundsatz aus der Rechtsprechung in Arbeitssachen hat einen so hohen Bekanntheitsgrad in der betrieblichen Arbeitswelt erlangt wie die Rechtsfigur der betrieblichen Übung mit einer mehr als 75-jährigen Tradition. Rechtsprechung und Literatur zu diesem Thema sind nahezu unüberschaubar. Dieses Buch wendet sich daher einem Thema zu, das anscheinend hinreichend durchleuchtet ist. Gleichwohl gibt es mehr als zehn Jahre nach der Schuldrechtsmodernisierung, die zum…

Ines Niemann

Die undolose Teilselbstanzeige oder die Verbrechervernunft im Steuerstrafrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Durch die Neuregelung der Selbstanzeige im Jahr 2009 sollte das scheibchenweise Nacherklären steuerlich erheblicher Tatsachen unmöglich werden. Lediglich vollständige und unbewusst unvollständige Selbstanzeigen sollten zur Straffreiheit führen. Die aktuelle Gesetzesfassung entspricht dem Telos der Neuregelung nicht, denn danach sind alle unvollständigen Selbstanzeigen und nicht nur die unbewusst unvollständigen unwirksam. Auch die nochmalige Änderung der Vorschrift im…

Tim Eickmanns

Die Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen durch Vertragsgestaltung

Studien zum Vertragsrecht

Arbeitsverträge enthalten meist eine Vielzahl von Regelungen. Von besonderer Wichtigkeit sind Vereinbarungen über die Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer, namentlich Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung sowie Abreden über Sonderzahlungen wie Weihnachtsgratifikationen oder Bonuszahlungen. Diese Abreden sind entscheidend dafür, wie ein Arbeitgeber seine Arbeitnehmer einsetzen kann. Außerdem schaffen sie für die Arbeitnehmer Klarheit darüber, wie sie ihre geschuldete…

Fabian Boensch

Arbeitsvertragliche Entgeltflexibilisierung und aufsichtsrechtliche Institutsvorgaben

Eine Untersuchung unter besonderer Beachtung einseitiger Leistungsbestimmungsrechte

Studien zur Rechtswissenschaft

Arbeitsvertragliche Sonderzahlungsabreden gehören zu den Bestandteilen vieler Arbeitsverhältnisse. Zum Teil werden Sonderzahlungen in schwindelerregenden Summen ausgeschüttet. Hohe Beträge sind schnell erreicht, insbesondere in der Finanzdienstleistungs- und Bankenbranche. In solchen Fällen steigt zum einen die finanzielle Abhängigkeit der Beschäftigten von diesen „Zusatzleistungen“. Zum anderen begeben sich auch Arbeitgeber in eine Abhängigkeit, die sie in wirtschaftlich…

Lars Hagen

Die rechtlichen und ethischen Probleme der Cross-over-Lebendspende

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Die Wirksamkeit einer Cross-over-Lebendspende ist nach wie vor hoch umstritten. Hieran konnte auch die Rechtsprechung des Bundessozial?gerichts nichts ändern. Es besteht eine Flut von Interpretationsansätzen, wie der vom Transplantationsgesetz geforderte Begriff der „besonderen persönlichen offenkundigen Nähebeziehung“ zu verstehen ist und ob die Cross-over-Spende eine Form von Organhandel darstellt. Die Studie zeigt auf, dass der restriktive Gesetzeswortlaut einer…

Andrew Patzschke

Die Selbstanzeige als Strafaufhebungsgrund des allgemeinen Strafrechts

Strafrecht in Forschung und Praxis

Entgegen dem aktuellen Trend befasst sich Andrew Patzschke mit der Ausweitung der Selbstanzeige. Er plädiert für die Einführung einer Selbstanzeigeregelung in das allgemeine Strafrecht. Aufgrund des geführten Nachweises, dass Steuerhinterziehung einen Betrug gegenüber dem Steuergläubiger darstellt, ist in § 371 AO eine ungerechtfertigte Bevorzugung des Steuerhinterziehers gegenüber dem Betrüger zu sehen. Andrew Patzschke führt den Nachweis, dass das gesamte…

Heinrich Amadeus Wolff

DNA-Mitarbeiterdateien von Polizeibeamten ohne gesetzliche Grundlage

Am Beispiel des Freistaats Bayern

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Bei der Aufklärung von Straftaten sind die ersten Stunden der Ermittlung oft die entschiedensten. Daher ist es wichtig, dass Verunreinigungen des Tatorts, die durch Ermittlungsbeamte verursacht werden, schnell ausgesondert werden können, damit die Ermittlungen nicht in die falsche Richtung laufen. Zu diesem Zweck gibt es in einigen Bundesländer spezielle Dateien, in denen das DNA-Identifizierungsmuster von Polizei?beamten, sonstigen Mitarbeitern und Laborangestellten…