Wissenschaftliche Literatur Obliegenheiten

Fabian Alexander Kunz

Die Rechtsnatur versicherungsvertragsrechtlicher Obliegenheiten im Lichte des historischen und gegenwärtigen Theorienstreits

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Das Obliegenheitenrecht nimmt eine zentrale systematische Stellung im Versicherungsvertragsrecht ein. Neben gesetzlichen Obliegenheiten, wie beispielsweise die in §§ 19, 30, 31, 77 VVG normierten Anzeige-, Auskunfts- und Mitteilungspflichten, bilden vertragliche Obliegenheiten i.S.d. § 28 VVG den Kern eines jeden Versicherungsvertrags.

Seit der Implementierung des Obliegenheitsbegriffs durch den Gesetzgeber im VVG 1908 ist allerdings umstritten, wie…

Guido Radtke

Der Kausalitätsgegenbeweis des Versicherungsnehmers nach der VVG-Reform 2008

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Mit der Reform des Versicherungsvertragsgesetzes 2008 hat der Gesetzgeber unter anderem das Recht der Obliegenheiten neu geregelt. Ausführlich in der Literatur behandelt wurde bislang das Leistungskürzungsrecht des Versicherers bei grober Fahrlässigkeit. Die Neuregelungen zum Kausalitätsgegenbeweis standen dagegen im Hintergrund der Diskussion. Diese Lücke schließt die vorliegende Abhandlung. Der Autor untersucht eingehend die Voraussetzungen für den vom…

Robin Meixner

Das Widerspruchserfordernis des BGH bei Beweisverwertungsverboten

Beschuldigtenfreundliche „Lösung“ oder überflüssige Problemquelle?

Schriften zum Strafprozessrecht

Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs greifen gewisse Beweisverwertungsverbote im Strafprozess nur dann ein, wenn im Verfahren zu einem bestimmten Zeitpunkt auf bestimmte Art und Weise durch den Angeklagten Widerspruch gegen die Beweisverwertung erhoben wird. Diese durch den BGH im Jahr 1992 in ihrer heutigen Form eingeführte „Widerspruchslösung“ gehört seit Jahrzehnten zu den am meisten diskutierten Problemfeldern des Strafprozessrechts. Und das zu Recht, greift das…

Kathrin Glindemann

Die Erwerbsobliegenheit der Frau im nachehelichen Unterhaltsrecht seit Inkrafttreten des BGB

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Seit dem Inkrafttreten des UÄndG im Jahr 2008 sind wechselseitige Unterhaltsansprüche der geschiedenen Ehegatten nur noch unter engen Voraussetzungen gegeben. Beiden Ehegatten obliegt es nach der Scheidung, selbst für ihren eigenen Unterhalt zu sorgen. Damit sollte, neben anderen Zielen des Gesetzgebers, der zunehmenden Erwerbstätigkeit beider Ehegatten während der Ehe, auch in Zeiten, in denen kleine Kinder zu betreuen sind, Rechnung getragen werden. Für den Ehegatten,…

Tim-Bastian Auer

Das Leistungskürzungsrecht des Versicherers bei grob fahrlässigen Obliegenheitsverletzungen des Versicherungsnehmers nach § 28 Abs. 2 S. 2 VVG

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Diese Studie befasst sich mit der Quotelung eines Leistungsanspruches bei grob fahrlässigen Obliegenheitsverletzungen des Versicherungsnehmers nach § 28 Abs. 2 S. 2 VVG.

Der Verfasser stellt ein eigenes Quotenmodell aus einem ausdifferenzierten Grob- und Feinraster vor, das es Richtern, Versicherern oder Versicherungsnehmern möglich machen soll, eine individuelle Kürzungsquote unter besonderer Berücksichtigung des Einzelfalles festzusetzen. Die Frage der…

Wolfgang H. Heidl

Die VVG-Reform, insbesondere der Direktanspruch

dargestellt anhand der Berufshaftung des Rechtsanwalts und des Steuerberaters

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Es handelt sich bei der Haftung des Rechtsanwalts bzw. des Steuerberaters gegenüber dem Mandanten um ein aktuelles Thema. Durch die gesetzliche Verpflichtung, eine Berufshaftpflichtversicherung abzuschließen, hat der Gesetzgeber das haftungsrechtliche Dilemma des Rechtsanwalts und Steuerberaters abgemildert. Von aktueller und zentraler Bedeutung ist dabei der in der Vergangenheit und anlässich der VVGReform vieldiskutierte Direktanspruch des Mandanten gegen den…

Arno Riße

Garantieversprechen anlässlich eines Kaufvertrags

Studien zum Zivilrecht

Das Werk soll einen möglichst umfassenden Einblick in die Probleme der Garantieversprechen geben, die anlässlich eines Kaufvertrages nach Maßgabe der §§ 276, 442 ff., 477 BGB gewährt werden. Zugleich werden die wesentlichen Unterschiede des geltenden Rechts zur Rechtslage vor der Schuldrechtsreform aufgezeigt. Der streng systematische Aufbau ermöglicht gezielt Stellungnahmen zu Einzelproblemen zu finden. Insofern erfüllt das Buch die Funktion eines Nachschlagewerkes,…

Sarah Mack

Trunkenheit und Obliegenheit

Eine rechtsdogmatische Untersuchung zur Strafmilderung bei rauschbedingt verminderter Schuldfähigkeit

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die rechtliche Behandlung selbst verursachter Schulddefekte ist seit jeher Gegenstand lebhafter Diskussionen. Neuere Vorstöße in Rechtsprechung, Schrifttum und Politik zielen vor allem auf einen Strafmilderungsausschluss bei "selbstverschuldeter" Trunkenheit.

Nach einem rechtshistorischen und rechtsvergleichenden Überblick werden die diesbezüglichen Ansätze dargestellt und aufgearbeitet. Dabei zeigen sich die Möglichkeiten und Grenzen einer dogmatischen Erfassung…

Thomas Krpic-Mocilar

Mitverantwortung für die eigene Gesundheit

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Schlagwort von der "Mitverantwortung für die eigene Gesundheit" ist in aller Munde. Dies ist nicht zuletzt der Brisanz knapper Kassen und den damit verbundenen Reformanstrengungen im Gesundheitswesen geschuldet. Der Verfasser beleuchtet die juristische Seite dieses hochaktuellen Themas. Er füllt damit eine erstaunlich große Lücke in der rechtlichen Auseinandersetzung mit Fragen der Gesundheit.

Zunächst werden dem Begriff der Eigenverantwortung Konturen…