Obliegenheit
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Fabian Alexander Kunz
Die Rechtsnatur versicherungsvertragsrechtlicher Obliegenheiten im Lichte des historischen und gegenwärtigen Theorienstreits
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Das Obliegenheitenrecht nimmt eine zentrale systematische Stellung im Versicherungsvertragsrecht ein. Neben gesetzlichen Obliegenheiten, wie beispielsweise die in §§ 19, 30, 31, 77 VVG normierten Anzeige-, Auskunfts- und Mitteilungspflichten, bilden vertragliche Obliegenheiten i.S.d. § 28 VVG den Kern eines jeden […]
Kathrin Glindemann
Die Erwerbsobliegenheit der Frau im nachehelichen Unterhaltsrecht seit Inkrafttreten des BGB
Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld
Seit dem Inkrafttreten des UÄndG im Jahr 2008 sind wechselseitige Unterhaltsansprüche der geschiedenen Ehegatten nur noch unter engen Voraussetzungen gegeben. Beiden Ehegatten obliegt es nach der Scheidung, selbst für ihren eigenen Unterhalt zu sorgen. Damit sollte, neben anderen Zielen des Gesetzgebers, der zunehmenden Erwerbstätigkeit beider […]
Guido Radtke
Der Kausalitätsgegenbeweis des Versicherungsnehmers nach der VVG-Reform 2008
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Mit der Reform des Versicherungsvertragsgesetzes 2008 hat der Gesetzgeber unter anderem das Recht der Obliegenheiten neu geregelt. Ausführlich in der Literatur behandelt wurde bislang das Leistungskürzungsrecht des Versicherers bei grober Fahrlässigkeit. Die Neuregelungen zum Kausalitätsgegenbeweis standen dagegen im Hintergrund der Diskussion. […]
Ute Teichgräber
Die Kooperationspflicht des Veranstalters bei Versammlungen
Quellen, praktische Handhabung und Regelungsbedürfnis
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Das praktische Bedürfnis nach Kooperation im Versammlungswesen steht, jedenfalls auf Seiten des Veranstalters, in einem Spannungsverhältnis zu der nahezu uneingeschränkt gewährleisteten Versammlungsfreiheit gemäß Art. 8 GG. Ausgehend von diesem Spannungsverhältnis setzt sich Ute Teichgräber mit den (verfassungs-)rechtlichen Vorgaben sowie […]
Tim-Bastian Auer
Das Leistungskürzungsrecht des Versicherers bei grob fahrlässigen Obliegenheitsverletzungen des Versicherungsnehmers nach § 28 Abs. 2 S. 2 VVG
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Diese Studie befasst sich mit der Quotelung eines Leistungsanspruches bei grob fahrlässigen Obliegenheitsverletzungen des Versicherungsnehmers nach § 28 Abs. 2 S. 2 VVG.
Der Verfasser stellt ein eigenes Quotenmodell aus einem ausdifferenzierten Grob- und Feinraster vor, das es Richtern, Versicherern oder Versicherungsnehmern möglich […]
Sebastian Kroll
Das Betriebskostenrecht im Wohnraummietrecht unter besonderer Berücksichtigung wechselseitiger Ausschlüsse
Der Verfasser beschäftigt sich mit Fragestellungen zur Betriebskostenabrechnung im Wohnraummietrecht. Mit der Mietrechtsreform 2001 wollte der Gesetzgeber erreichen, dass die Mietparteien in die Lage versetzt werden, ihre Rechte und Pflichten mit einem Blick in das Gesetz erkennen zu können. Die Praxis zeigt jedoch, dass es gerade im Bereich […]
Sarah Mack
Trunkenheit und Obliegenheit
Eine rechtsdogmatische Untersuchung zur Strafmilderung bei rauschbedingt verminderter Schuldfähigkeit
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die rechtliche Behandlung selbst verursachter Schulddefekte ist seit jeher Gegenstand lebhafter Diskussionen. Neuere Vorstöße in Rechtsprechung, Schrifttum und Politik zielen vor allem auf einen Strafmilderungsausschluss bei "selbstverschuldeter" Trunkenheit.
Nach einem rechtshistorischen und rechtsvergleichenden Überblick werden die […]
Daniel Kassing
Aufwendungsersatz bei Verhinderung des Haftpflichtversicherungsfalls
Unter Einschluss der VVG-Reform
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Am 1. Januar 2008 trat im Nachgang zur Schuldrechtsmodernisierung die zweite „Jahrhundertreform“ in Kraft. Der Gesetzgeber hat dabei das aus dem Jahr 1908 stammende Versicherungsvertragsgesetz (VVG) einer umfassenden Rosskur unterzogen. Ziel der Reform war nicht nur die Umsetzung der Vorgaben etwa der Versicherungsvermittlerrichtlinie sowie […]
Robin Meixner
Das Widerspruchserfordernis des BGH bei Beweisverwertungsverboten
Beschuldigtenfreundliche „Lösung“ oder überflüssige Problemquelle?
Schriften zum Strafprozessrecht
Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs greifen gewisse Beweisverwertungsverbote im Strafprozess nur dann ein, wenn im Verfahren zu einem bestimmten Zeitpunkt auf bestimmte Art und Weise durch den Angeklagten Widerspruch gegen die Beweisverwertung erhoben wird. Diese durch den BGH im Jahr 1992 in ihrer heutigen Form eingeführte […]
Christine Meierhöfer
Mitwirkungshandlungen des Auftraggebers und Rechtsfolgen der Verletzung bei Individualsoftwareerstellungsverträgen
Innovative Individualsoftware ist ein wesentlicher Bestandteil für den wirtschaftlichen Erfolg und die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen. Diese wenden sich hierfür unter Umständen an hoch spezialisierte Softwareunternehmen und beauftragen sie mit der Erstellung. Rechtlich wird zwischen den Vertragsparteien ein […]