Wissenschaftliche Literatur Berichtigung

Thomas Streit

Steuerschuld durch Steuerausweis:
Die Berichtigungsverfahren nach § 14c Abs. 1 und Abs. 2 UStG unter dem Einfluss unionsrechtlicher Prinzipien

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Bedeutung des Unionsrechts für das Umsatzsteuerrecht ist immens. Dies wird am Beispiel des § 14c UStG besonders deutlich. Eine Steuerschuld, die durch unrichtigen oder unberechtigten Umsatzsteuerausweis in einer Rechnung entstanden ist, kann beseitigt werden. § 14c Abs. 1 S. 2 UStG und § 14c Abs. 2 S. 3–5 UStG enthalten entsprechende Berichtigungsvorschriften. Die Abhandlung zeigt, dass diese Berichtigungsvorschriften gemessen am Unionsrecht zu eng gefasst sind. Der…

Benedikt Krüger

Die Entwicklung der §§ 153 und 371 der Abgabenordnung – ein Perspektivwechsel?

Systematische Aufarbeitung der Abgrenzung einer Berichtigung nach § 153 AO und einer Selbstanzeige nach § 371 AO anhand der Grundprinzipien des Steuer- und Steuerstrafrechts unter besonderer Berücksichtigung des Anwendungserlasses zu § 153 AO des Bundesministeriums für Finanzen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Der Autor untersucht die Berichtigung nach § 153 AO und die Selbstanzeige nach § 371 AO sowie ihre Abgrenzung auf Vereinbarkeit mit den Grundprinzipien aus Steuerrecht und Strafrecht.

Gerade in der Praxis ist die Einordnung in den richtigen Kontext von großer Wichtigkeit. Richtet der Steuerpflichtige seine Erklärung an der falschen Vorschrift aus, droht ihm nicht selten erheblicher Schaden. So liefert er womöglich selbst die für seine Verurteilung erforderlichen…

Max Markert

Die Einordnung von Steuerforderungen in der Insolvenz

Entwicklung eines Einordnungsmodells und Frage nach einer Privilegierung des Steuergläubigers im Insolvenzverfahren

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Nahezu jeder Insolvenzschuldner ist zugleich auch ein Schuldner des Steuerstaates. Dementsprechend führt auch beinahe jedes Insolvenzverfahren zu einem weitgehend unregulierten Aufeinandertreffen von Steuer- und Insolvenzrecht.

Einer der zentralen Kristallisationspunkte der dadurch entstehenden Zielkonflikte von Steuer- und Insolvenzrecht ist die Einordnung von Steuerforderungen in die Forderungskategorien der Insolvenzordnung. In jüngster Vergangenheit haben…

Ina Bruns

Löschungs- und Berichtigungsansprüche bei Online-Pressearchiven

Recht der Neuen Medien

Online-Pressearchive speichern Informationen in Form alter Zeitungsartikel dauerhaft und machen sie für die Öffentlichkeit im Internet zugänglich. Daraus entsteht zum einen eine wertvolle Recherchequelle für die Allgemeinheit. Jedoch können sich Personen, die in den archivierten Berichten genannt werden, in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt fühlen und ein „Recht auf Vergessenwerden“ im Internet geltend machen. Zudem sind bei einer dauerhaften Onlinearchivierung auch…

Sebastian Kroll

Das Betriebskostenrecht im Wohnraummietrecht unter besonderer Berücksichtigung wechselseitiger Ausschlüsse

Studien zum Immobilienrecht

Der Verfasser beschäftigt sich mit Fragestellungen zur Betriebskostenabrechnung im Wohnraummietrecht. Mit der Mietrechtsreform 2001 wollte der Gesetzgeber erreichen, dass die Mietparteien in die Lage versetzt werden, ihre Rechte und Pflichten mit einem Blick in das Gesetz erkennen zu können. Die Praxis zeigt jedoch, dass es gerade im Bereich der Betriebskosten, der sog. „Zweiten Miete“, zahlreiche Streitigkeiten und eine umfangreiche Rechtsprechung und Auseinandersetzung…

Bernhard Uhl

Die Rechnung im Umsatzsteuerrecht

Folgen fehlerhafter Erstellung und Wirkung ihrer Berichtigung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Bei der Erstellung und Prüfung einer Rechnung als zentralem Abrechnungsdokument hat das umsatzsteuerliche Risikomanagement in der Unternehmenspraxis neben der korrekten materiellen Rechtseinschätzung nicht zuletzt seit 2004 einen konsequenten Formalkatalog zu beachten. Fehlerhafte Einschätzungen und Nachlässigkeiten hierbei können zu ebensolchen Rechnungsfehlern führen, die zumeist in der erst Jahre später stattfindenden Außenprüfung des Finanzamts aufgedeckt werden. Ein…

Florian Wehner

Die Vermeidung steuerstrafrechtlicher Risiken durch Tax Compliance

Prävention, Berichtigung, Schadensbegrenzung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Tax Compliance versteht sich als Disziplin zur Errichtung steuerlicher Regelkonformität, sowohl in Unternehmen als auch bei Privatpersonen. Der Erforderlichkeit einer solchen Organisationstruktur ist gerade in jüngster Vergangenheit durch eine Vielzahl von medial präsenten Steuerstrafverfahren sowie dem sich zunehmend verschärfenden Umgang des Gesetzgebers und der Rechtsprechung mit steuerlichen Verfehlungen besondere Aufmerksamkeit zu Teil geworden. [...]

Benedikt Overbuschmann

Die Berücksichtigung neuer Angriffs- und Verteidigungsmittel in der Berufungsinstanz nach der Reform des Zivilprozesses

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Zivilprozessreformgesetz hat den Charakter der Berufungsinstanz tiefgreifend umgestaltet. Die nach dem „alten“ Recht bestehende Möglichkeit der Parteien, auch in der Berufungsinstanz umfassend den in der ersten Instanz gehaltenen Sachvortrag zu ergänzen, hat der Reformgesetzgeber abgeschafft. Mit der Umgestaltung des sog. Novenrechts sind neue Probleme entstanden, die in dieser Studie untersucht werden.

Die Untersuchung beginnt mit den Grundlagen des durch…

Sandra Kirbach

Die strafbefreiende Selbstanzeige – Kritische Analyse der Verschärfungen durch das Schwarzgeldbekämpfungsgesetz

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Rechtsinstitut der Selbstanzeige des § 371 AO ist bereits seit über hundert Jahren im deutschen Rechtswesen verankert. Sie schafft für den Täter die Möglichkeit durch die Berichtigung seiner Angaben und die Nachzahlung der hinterzogenen Steuern innerhalb einer angemessenen Frist Straffreiheit zu erlangen.

Der Ankauf von Steuerdaten durch die Finanzverwaltung, mit welchen Steuerstraftaten zulasten des deutschen Fiskus belegt werden konnten, führte in den…

Georg-R. Schulz

Der arbeitsrechtliche Zeugnisanspruch

Unter besonderer Berücksichtigung der Grundsätze von Wahrheit und Wohlwollen sowie der Beweislast

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Insbesondere in Zeiten anhaltend hoher Arbeitslosigkeit beeinflussen Arbeitszeugnisse maßgeblich die Entscheidung über Erfolg oder Misserfolg einer Bewerbung. Sie sind wichtige Meilensteine im Berufsleben eines Arbeitnehmers. Daher kommt es auf jede einzelne Zeugnisformulierung und deren konkrete Bedeutung an. Sowohl bei Arbeitnehmern als auch bei Arbeitgebern ist eine erhöhte Sensibilität und Konfliktbereitschaft hinsichtlich des Inhalts und auch der äußeren Form von…