§ 371 Ao
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Benedikt Krüger
Die Entwicklung der §§ 153 und 371 der Abgabenordnung – ein Perspektivwechsel?
Systematische Aufarbeitung der Abgrenzung einer Berichtigung nach § 153 AO und einer Selbstanzeige nach § 371 AO anhand der Grundprinzipien des Steuer- und Steuerstrafrechts unter besonderer Berücksichtigung des Anwendungserlasses zu § 153 AO des Bundesministeriums für Finanzen
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Der Autor untersucht die Berichtigung nach § 153 AO und die Selbstanzeige nach § 371 AO sowie ihre Abgrenzung auf Vereinbarkeit mit den Grundprinzipien aus Steuerrecht und Strafrecht.
Gerade in der Praxis ist die Einordnung in den richtigen Kontext von großer Wichtigkeit. Richtet der Steuerpflichtige seine Erklärung an der falschen […]
Anna Heinz
Steuerrechtliche Mitwirkungspflichten und der Nemo-tenetur-Grundsatz
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Beschuldigte ist im Bereich des Strafverfahrens / Ordnungswidrigkeitsverfahrens aufgrund des dort geltenden Nemo-tenetur-Grundsatzes von jeglicher Pflicht zur aktiven Mitwirkung an der Aufklärung des Sachverhaltes freigestellt.
Der Nemo-tenetur-Grundsatz findet seine Grundlagen in der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) sowie in den […]
Andreas Grötsch
Persönliche Reichweite der Sperrwirkung im Rahmen des § 371 Abs. 2 AO unter besonderer Berücksichtigung von Personen- und Kapitalgesellschaften
Steuerrecht in Forschung und Praxis
§ 371 AO gibt dem Täter die Möglichkeit, unter bestimmten Voraussetzung trotz Vollendung einer von ihm begangenen Steuerhinterziehung Straffreiheit zu erlangen. Er muss zum einen unrichtige Erklärungen berichtigen oder unterlassene Erklärungen nachholen (§ 371 I AO), zum anderen die zu seinen Gunsten verkürzten Steuern nachentrichten (§ 371 III […]
Jan Hofmann
Strafe und Strafzumessung bei der Steuerhinterziehung
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die im Zeitraum zwischen Juli 2014 und Dezember 2015 entstandene Würzburger Studie widmet sich in ihrem ersten Hauptteil straf- und strafzwecktheoretischen Grundlagen sowie in ihrem zweiten Hauptteil der Strafzumessung jeweils speziell bei der Steuerhinterziehung. Nachdem zu Beginn die Legitimation der Strafverhängung gegenüber dem […]
Andrew Patzschke
Die Selbstanzeige als Strafaufhebungsgrund des allgemeinen Strafrechts
Strafrecht in Forschung und Praxis
Entgegen dem aktuellen Trend befasst sich Andrew Patzschke mit der Ausweitung der Selbstanzeige. Er plädiert für die Einführung einer Selbstanzeigeregelung in das allgemeine Strafrecht. Aufgrund des geführten Nachweises, dass Steuerhinterziehung einen Betrug gegenüber dem Steuergläubiger darstellt, ist in § 371 AO eine ungerechtfertigte […]
Ines Niemann
Die undolose Teilselbstanzeige oder die Verbrechervernunft im Steuerstrafrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Durch die Neuregelung der Selbstanzeige im Jahr 2009 sollte das scheibchenweise Nacherklären steuerlich erheblicher Tatsachen unmöglich werden. Lediglich vollständige und unbewusst unvollständige Selbstanzeigen sollten zur Straffreiheit führen. Die aktuelle Gesetzesfassung entspricht dem Telos der Neuregelung nicht, denn danach sind alle […]
Sandra Kirbach
Die strafbefreiende Selbstanzeige – Kritische Analyse der Verschärfungen durch das Schwarzgeldbekämpfungsgesetz
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Rechtsinstitut der Selbstanzeige des § 371 AO ist bereits seit über hundert Jahren im deutschen Rechtswesen verankert. Sie schafft für den Täter die Möglichkeit durch die Berichtigung seiner Angaben und die Nachzahlung der hinterzogenen Steuern innerhalb einer angemessenen Frist Straffreiheit zu erlangen. [...]