§ 370 AO
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Paul Zandecki
Die strafrechtliche Beurteilung von Cum/Fake-Geschäften
Der Grundsatz der umgekehrt restriktiven Auslegung des Steuerrechts im Rahmen des Steuerstrafrechts
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Cum/Ex-Skandal beschäftigt die deutsche Justiz seit Jahren. Parallel dazu rückt mit Cum/Fake-Geschäften eine weitere komplexe Materie in den Fokus. Bei diesen Transaktionen, die unter anderem American Depositary Receipts (ADRs) nutzten, steht der Vorwurf der Steuerhinterziehung im Raum.
Die strafrechtliche Aufarbeitung dieser Cum/Fake-Fälle steht noch am Anfang. Eine zentrale Frage ist dabei die Abgrenzung: Wo endet die legale Steuergestaltung und wo beginnt […]
Benedikt Krüger
Die Entwicklung der §§ 153 und 371 der Abgabenordnung – ein Perspektivwechsel?
Systematische Aufarbeitung der Abgrenzung einer Berichtigung nach § 153 AO und einer Selbstanzeige nach § 371 AO anhand der Grundprinzipien des Steuer- und Steuerstrafrechts unter besonderer Berücksichtigung des Anwendungserlasses zu § 153 AO des Bundesministeriums für Finanzen
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Der Autor untersucht die Berichtigung nach § 153 AO und die Selbstanzeige nach § 371 AO sowie ihre Abgrenzung auf Vereinbarkeit mit den Grundprinzipien aus Steuerrecht und Strafrecht.
Gerade in der Praxis ist die Einordnung in den richtigen Kontext von großer Wichtigkeit. Richtet der Steuerpflichtige seine Erklärung an der falschen Vorschrift aus, droht ihm nicht selten erheblicher Schaden. So liefert er womöglich selbst die für seine Verurteilung erforderlichen […]
Günther Claß
Steuerberatung im Kontext unklarer Rechtslage
Grenzbereich zwischen legaler Steuergestaltung und strafbewehrter Steuerhinterziehung
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Steuerberatung bei unklarer oder widersprüchlicher Rechtslage stellt für den Praktiker die mitunter schwierigste und anspruchsvollste Aufgabe seines vielfältigen Aufgabenspektrums dar. Dies ist dem Umstand geschuldet, dass bei steuerrechtlichen Streit- und Zweifelsfragen die Erklärungspflichten des Steuerpflichtigen trotz der Leitentscheidung des BGH aus dem Jahr 1999 (Az. 5 StR 221/99) bis heute in Rechtsprechung und Literatur nicht abschließend geklärt sind. […]
Anna Heinz
Steuerrechtliche Mitwirkungspflichten und der Nemo-tenetur-Grundsatz
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Beschuldigte ist im Bereich des Strafverfahrens / Ordnungswidrigkeitsverfahrens aufgrund des dort geltenden Nemo-tenetur-Grundsatzes von jeglicher Pflicht zur aktiven Mitwirkung an der Aufklärung des Sachverhaltes freigestellt.
Der Nemo-tenetur-Grundsatz findet seine Grundlagen in der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) sowie in den völkerrechtlichen Vorschriften des Art. 6 Abs. 1 EMRK sowie in Art. 14 Abs. 3 lit. g IPBPR. Denn eine staatlich durchsetzbare […]
Jan Hofmann
Strafe und Strafzumessung bei der Steuerhinterziehung
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die im Zeitraum zwischen Juli 2014 und Dezember 2015 entstandene Würzburger Studie widmet sich in ihrem ersten Hauptteil straf- und strafzwecktheoretischen Grundlagen sowie in ihrem zweiten Hauptteil der Strafzumessung jeweils speziell bei der Steuerhinterziehung. Nachdem zu Beginn die Legitimation der Strafverhängung gegenüber dem Steuerhinterzieher erörtert wird, untersucht der Verfasser im Folgenden den aktuellen strafzwecktheoretischen Zustand des Straftatbestands der […]
Christian Höll
Vorsatz bei der Steuerhinterziehung
Kognitive und voluntative Anforderungen bei akzessorischen Tatbeständen
Studien zur Rechtswissenschaft
Selten war die Vorsatzfrage bei der Steuerhinterziehung von so hoher Praxisrelevanz wie heute. Gesetzgeber und Rechtsprechung verschärfen das Steuerstrafrecht. Oft kann nur noch die Argumentation rund um den Vorsatz zur Straffreiheit oder zur Annahme einer nur leichtfertigen Verkürzung (§ 378 AO) führen.
Die Steuerhinterziehung verstößt im Gegensatz zu den meisten Delikten im Kernstrafrecht gegen keine moralische Instanz. Anders als z.B. bei Mord und Totschlag […]
Rolf Benedikt Mack
Die Abgrenzung zwischen Vorbereitung und Versuch im Wirtschafts- und Nebenstrafrecht
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Arbeit befasst sich schwerpunktmäßig mit der Frage, ob die in erster Linie für das Kernstrafrecht entwickelten Kriterien zur Konkretisierung des unmittelbaren Ansetzens (§ 22 StGB) und damit zur Bestimmung des Versuchsbeginns eines bestimmten Delikts auf Tatbestände des Wirtschafts- und Nebenstrafrechts übertragbar sind.
Nach einer einleitenden Hinführung zum Thema und der Bestimmung der für die Arbeit wesentlichen Begriffe werden zunächst die für das […]