Wissenschaftliche Literatur Rechtslage

Günther Claß

Steuerberatung im Kontext unklarer Rechtslage

Grenzbereich zwischen legaler Steuergestaltung und strafbewehrter Steuerhinterziehung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Steuerberatung bei unklarer oder widersprüchlicher Rechtslage stellt für den Praktiker die mitunter schwierigste und anspruchsvollste Aufgabe seines vielfältigen Aufgabenspektrums dar. Dies ist dem Umstand geschuldet, dass bei steuerrechtlichen Streit- und Zweifelsfragen die Erklärungspflichten des Steuerpflichtigen trotz der Leitentscheidung des BGH aus dem Jahr 1999 (Az. 5 StR 221/99) bis heute in Rechtsprechung und Literatur nicht abschließend geklärt sind.…

Janine Zwierschowski

Der Schutz des Whistleblowers vor strafrechtlichen Sanktionen

Ansätze zur Verbesserung des Hinweisgeberschutzes auf nationaler und europäischer Ebene

Strafrecht in Forschung und Praxis

In diesem Buch werden die für Whistleblower existierenden strafrechtlichen Risiken aufgezeigt und die sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene bereits bestehenden Ansätze zum Schutz von Whistleblowern vor strafrechtlichen Sanktionen auf ihre Geeignetheit überprüft. Dabei findet das Spannungsverhältnis zwischen den Geheimhaltungsinteressen der Unternehmen und den Rechten von Whistleblowern sowie dem Strafverfolgungsinteresse besondere…

Patricia Kitten

Die Vorgaben des UN-Sicherheitsrates zur Pönalisierung des Ausreiseunternehmens von ausländischen terroristischen Kämpfern

– Eine Untersuchung zur nationalen Rechtslage de lege lata et ferenda –

Studien zur Rechtswissenschaft

Diese Abhandlung befasst sich mit der nationalen Umsetzung der Vorgaben des UN Sicherheitsrates zur Pönalisierung des Ausreiseunternehmens von ausländischen terroristischen Kämpfern nach Ziffer 6a) der Resolution 2178 (2014).

In Ziffer 6a) der Resolution 2178 (2014) werden die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen von dem UN Sicherheitsrat zu einer umfangreichen Pönalisierung von Personen, „die von ihrem Hoheitsgebiet in einem Staat reisen oder zu reisen…

Dimokritos Batsoulas

Die Bedeutung der Eigentumsfreiheit im deutschen Umweltrecht unter Gegenüberstellung zur Rechtslage in Griechenland

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Art. 14 GG stellt das Grundrecht dar, das am meisten mit dem Umweltschutz des Art. 20a GG interagiert: Eigentum und Umwelt stehen in einem dauernden Spannungsverhältnis zueinander, da sie sich örtlich zusammenhängen. Die Nutzung des Eigentums kann den Zustand von Umweltgütern beeinträchtigen, etwa indem sie mit Wasserverbrauch oder Luftemissionen verbunden ist.

Juristisch gesehen, tritt die Konfliktlinie zwischen Eigentum und Umweltgütern primär auf dem Feld des…

Tamara Steidle

Die Legalisierung von medizinischem Cannabis

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Cannabis ist seit jeher ein Thema, das polarisiert – sei es in rechtlicher, medizinischer, gesellschaftlicher oder politischer Hinsicht.

Die Studie analysiert, inwiefern sich medizinisches Cannabis über die Jahre hinweg in Deutschland etabliert hat. Die Forschungsfragen wurden durch die jüngere Geschichte des medizinischen Cannabis in Rechtsprechung und Gesetzgebung hervorgerufen: Wegweisend war die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 06.04.2016. In…

Armin Hans

Whistleblowing durch Beamte

Rechtslage und Regelungsbedarf

Studien zum Verwaltungsrecht

Aus einem internationalen Blickwinkel eröffneten erst die Hinweise des US-amerikanischen Whistleblowers Edward Snowden den Blick auf das tatsächliche Ausmaß an den weitreichenden, weltweiten Überwachungs- und Spionageaktivitäten der Geheimdienste der Vereinigten Staaten und von deren Partnerdiensten. Edward Snowden floh, wohlwissend um die Konsequenzen seiner Offenbarung, anschließend nach Russland ins Exil. Er wurde wegen Spionage angeklagt und verlor seinen…

Anne Pradel

Zwischen Politik und Justiz – Die ministerielle Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft

Aspekte der deutschen Verfassungslage und aktuelle europäische Entwicklungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Problematik der ministeriellen Weisungsabhängigkeit der deutschen Staatsanwaltschaft ist Inhalt einer seit beinahe zwei Jahrhunderten geführten Debatte rund um die Abhängigkeit der deutschen Strafverfolgungsbehörde und aufgrund aktueller Entwicklungen wieder auf der rechtspolitischen Tagesordnung angelangt.

Im vorliegenden Band wird die Debatte unter Beachtung der Entwicklungen auf europäischer Ebene, der voranschreitenden Etablierung einer internationalen…

Christian Rahn

Ärztliche Aufklärung durch Künstliche Intelligenzen

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Das von Juristen gestaltete Themenfeld der ärztlichen Aufklärung führt seit mehr als einem Jahrhundert zu Konflikten zwischen Ärzten und Patienten. Im Wege des Wandels vom einseitig bestimmten Behandlungsverhältnis durch „Halbgötter in Weiß“ zu einem partnerschaftlichen Verhältnis zwischen Behandlern und Behandelten gewann die Fragestellung, welche Informationen in welcher Form an Patienten zu übermitteln sind, eine überproportionale Bedeutung. Da die juristischen…

Carola Zembsch

Die kollisionsrechtlichen Problematiken des Investmentsondervermögens

Eine rechtsdogmatische Untersuchung unter Einbeziehung der französischen und luxemburgischen Rechtslage

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Das Kollisionsrecht des Investmentrechts führt noch immer ein Schattendasein. Dies ist gerade vor dem Hintergrund bedenklich, dass Investmentfonds oftmals auch grenzüberschreitend investieren, sowohl in- als auch ausländische Investoren zusammenführen und im Binnenmarkt häufig auch von ausländischen Verwaltungsgesellschaften administriert werden.

Demzufolge stellen sich sowohl theoretisch wie auch für die Praxis Fragen nach dem auf die Rechtsbeziehungen der am…

Danilo Rosendahl

Verwaltungsvollstreckung und vorläufiger Rechtsschutz

Studien zum Verwaltungsrecht

In der juristischen Diskussion keimen seit langem Zweifel, ob die Freiheitsrechte des Einzelnen hinreichend gerichtlich gewahrt werden. Vor allem mit Blick auf die mitunter lange Dauer von Verwaltungsgerichtsverfahren hat der vorläufige Rechtsschutz erhebliche Bedeutung.

Der Autor befasst sich mit den Besonderheiten der beiden Verfahren nach §§ 80 Abs. 5 und 123 Abs. 1 VwGO und untersucht, ob die beiden Verfahren mit Blick auf die unterschiedlichen…