Verwirkung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Sebastian Kroll
Das Betriebskostenrecht im Wohnraummietrecht unter besonderer Berücksichtigung wechselseitiger Ausschlüsse
Der Verfasser beschäftigt sich mit Fragestellungen zur Betriebskostenabrechnung im Wohnraummietrecht. Mit der Mietrechtsreform 2001 wollte der Gesetzgeber erreichen, dass die Mietparteien in die Lage versetzt werden, ihre Rechte und Pflichten mit einem Blick in das Gesetz erkennen zu können. Die Praxis zeigt jedoch, dass es gerade im Bereich […]
Rainer Rebhan
Drittfinanzierte Anlagegeschäfte und Rechte des Anlegers gegenüber der Bank
Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
Der Autor untersucht Anlagegeschäfte, zu deren Finanzierung der Anleger eine Bank einschaltet. Es geht also nicht um den drittfinanzierten Erwerb von Verbrauchs- oder Konsumgütern, im Vordergrund steht vielmehr der Erwerb von Kapitalanlagen im Allgemeinen, von Immobilien sowie von Beteiligungen etwa an einem Fonds oder an einer […]
Alexander Wolf
Schuldrechtliche Verfallklauseln im deutschen und im französischen Recht
Verfallklauseln sind seit der Antike gebräuchliche Nebenabreden zum Vertrag, in denen die Vertragsparteien vereinbaren, dass eine Partei ihre Rechte ganz oder teilweise verliert, wenn sie die geschuldete Leistung nicht vertragsgemäß erbringt.
Im ersten Teil der Untersuchung werden Grundlagen und Ausgestaltung des Rechts der […]
Sarah Mack
Trunkenheit und Obliegenheit
Eine rechtsdogmatische Untersuchung zur Strafmilderung bei rauschbedingt verminderter Schuldfähigkeit
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die rechtliche Behandlung selbst verursachter Schulddefekte ist seit jeher Gegenstand lebhafter Diskussionen. Neuere Vorstöße in Rechtsprechung, Schrifttum und Politik zielen vor allem auf einen Strafmilderungsausschluss bei "selbstverschuldeter" Trunkenheit.
Nach einem rechtshistorischen und rechtsvergleichenden Überblick werden die […]
Dagmar Wohlthat
Zeitliche Grenzen des Widerrufs der Strafaussetzung
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Widerruf einer einmal gewährten Strafaussetzung ist nach dem Gesetzeswortlaut in § 56f Abs. 1 StGB keinen zeitlichen Grenzen unterworfen. Dennoch bereitet die Frage, wie lange nach Eintreten eines Widerrufsgrundes bzw. nach Ablauf der Bewährungszeit ein solcher Aussetzungswiderruf noch ausgesprochen werden darf, der Rechtspraxis immer […]
Sven Müller-Grune
Der Grundsatz von Treu und Glauben im Allgemeinen Verwaltungsrecht
Eine Studie zu Herkunft, Anwendungsbereich und Geltungsgrund
Die „Verwirkung“, die „clausula rebus sic stantibus“, das „venire contra factum“ und letztlich die unzulässige Rechtsausübung sind wiederholt in den Entscheidungen der Verwaltungsgerichte enthalten, ohne dass diese Begriffe den Vorschriften des Verwaltungsrechts entnommen werden. Vor dem Hintergrund des Gesetzesvorbehalts erscheint daher die […]
Thomas Klingelhöfer
Der Unterlassungsanspruch des Markeninhabers und seiner Vertragspartner im deutschen Markenrecht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Empirische Untersuchungen zeigen, dass dem Unterlassungsanspruch bei der Verteidigung einer Marke gegenüber Dritten eine überragende Bedeutung zukommt, da mehr als 90 Prozent der Markenverletzungsverfahren Unterlassungsansprüche zum Gegenstand haben.
Diese Untersuchung geht der Frage nach, welche vertraglichen und gesetzlichen […]
Klaus Martin Seubert
Die Jastrowsche Klausel
Gestaltungsfreiheit und Gestaltungsgrenzen im Erbrecht und Erbschaftssteuerrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Ehegatten, die sich für ein Berliner Testament entscheiden, stehen vor einem Problem: Wie können illoyale gemeinsame Kinder davon abgehalten werden, ihren Pflichtteil nach dem erstversterbenden Elternteil zu fordern? Ein Instrument sind Pflichtteilsstrafklauseln. Die Jastrowsche Klausel ist eine besondere Pflichtteilsstrafklausel, deren […]
Hayrettin Caglar
Der Schutz des Markeninhabers nach türkischem und deutschem Markenrecht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Nach einer Studie des US - Wirtschaftsmagazins „Business Week“ und der Agentur Interbrand (www.interbrand.ch, 08/2003) besitzt 2003 die Marke Coca Cola mit einem Wert von rund 70 Mrd. $ die wertvollsten Marken der Welt. Die weiteren zwei Marken, also Microsoft (Platz 2) und IBM (Platz 3) sind auch über 50 Mrd. $ wert. Diese Zahlen zeigen uns […]