Wissenschaftliche Literatur Verwirkung

Sebastian Kroll

Das Betriebskostenrecht im Wohnraummietrecht unter besonderer Berücksichtigung wechselseitiger Ausschlüsse

Studien zum Immobilienrecht

Der Verfasser beschäftigt sich mit Fragestellungen zur Betriebskostenabrechnung im Wohnraummietrecht. Mit der Mietrechtsreform 2001 wollte der Gesetzgeber erreichen, dass die Mietparteien in die Lage versetzt werden, ihre Rechte und Pflichten mit einem Blick in das Gesetz erkennen zu können. Die Praxis zeigt jedoch, dass es gerade im Bereich der Betriebskosten, der sog. „Zweiten Miete“, zahlreiche Streitigkeiten und eine umfangreiche Rechtsprechung und Auseinandersetzung…

Rainer Rebhan

Drittfinanzierte Anlagegeschäfte und Rechte des Anlegers gegenüber der Bank

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Der Autor untersucht Anlagegeschäfte, zu deren Finanzierung der Anleger eine Bank einschaltet. Es geht also nicht um den drittfinanzierten Erwerb von Verbrauchs- oder Konsumgütern, im Vordergrund steht vielmehr der Erwerb von Kapitalanlagen im Allgemeinen, von Immobilien sowie von Beteiligungen etwa an einem Fonds oder an einer Publikumsgesellschaft. In Ermangelung eigenen Kapitals und/oder aus steuerlichen Gründen schaltet der Anleger einen Finanzierer ein, so dass ein…

Alexander Wolf

Schuldrechtliche Verfallklauseln im deutschen und im französischen Recht

Studien zum Vertragsrecht

Verfallklauseln sind seit der Antike gebräuchliche Nebenabreden zum Vertrag, in denen die Vertragsparteien vereinbaren, dass eine Partei ihre Rechte ganz oder teilweise verliert, wenn sie die geschuldete Leistung nicht vertragsgemäß erbringt.

Im ersten Teil der Untersuchung werden Grundlagen und Ausgestaltung des Rechts der Verfallklauseln ausgehend von den Ursprüngen im römischen Recht (lex commissoria) bis zum heutigen Entwicklungsstand erörtert, auch unter…

Sarah Mack

Trunkenheit und Obliegenheit

Eine rechtsdogmatische Untersuchung zur Strafmilderung bei rauschbedingt verminderter Schuldfähigkeit

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die rechtliche Behandlung selbst verursachter Schulddefekte ist seit jeher Gegenstand lebhafter Diskussionen. Neuere Vorstöße in Rechtsprechung, Schrifttum und Politik zielen vor allem auf einen Strafmilderungsausschluss bei "selbstverschuldeter" Trunkenheit.

Nach einem rechtshistorischen und rechtsvergleichenden Überblick werden die diesbezüglichen Ansätze dargestellt und aufgearbeitet. Dabei zeigen sich die Möglichkeiten und Grenzen einer dogmatischen Erfassung…

Dagmar Wohlthat

Zeitliche Grenzen des Widerrufs der Strafaussetzung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Widerruf einer einmal gewährten Strafaussetzung ist nach dem Gesetzeswortlaut in § 56f Abs. 1 StGB keinen zeitlichen Grenzen unterworfen. Dennoch bereitet die Frage, wie lange nach Eintreten eines Widerrufsgrundes bzw. nach Ablauf der Bewährungszeit ein solcher Aussetzungswiderruf noch ausgesprochen werden darf, der Rechtspraxis immer wieder erhebliche Schwierigkeiten.

Auf der Grundlage der verschiedenen Lösungsansätze in Rechtsprechung und Literatur…

Sven Müller-Grune

Der Grundsatz von Treu und Glauben im Allgemeinen Verwaltungsrecht

Eine Studie zu Herkunft, Anwendungsbereich und Geltungsgrund

Studien zum Verwaltungsrecht

Die „Verwirkung“, die „clausula rebus sic stantibus“, das „venire contra factum“ und letztlich die unzulässige Rechtsausübung sind wiederholt in den Entscheidungen der Verwaltungsgerichte enthalten, ohne dass diese Begriffe den Vorschriften des Verwaltungsrechts entnommen werden. Vor dem Hintergrund des Gesetzesvorbehalts erscheint daher die Verwendung der aus dem Grundsatz von Treu und Glauben entwickelten Begriffe problematisch. [...]

Thomas Klingelhöfer

Der Unterlassungsanspruch des Markeninhabers und seiner Vertragspartner im deutschen Markenrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Empirische Untersuchungen zeigen, dass dem Unterlassungsanspruch bei der Verteidigung einer Marke gegenüber Dritten eine überragende Bedeutung zukommt, da mehr als 90 Prozent der Markenverletzungsverfahren Unterlassungsansprüche zum Gegenstand haben.

Diese Untersuchung geht der Frage nach, welche vertraglichen und gesetzlichen Unterlassungsansprüche im deutschen Markenrecht bestehen. Dazu werden die Voraussetzungen und Grenzen verschiedener markenrechtlicher…

Hayrettin Caglar

Der Schutz des Markeninhabers nach türkischem und deutschem Markenrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Nach einer Studie des US - Wirtschaftsmagazins „Business Week“ und der Agentur Interbrand (www.interbrand.ch, 08/2003) besitzt 2003 die Marke Coca Cola mit einem Wert von rund 70 Mrd. $ die wertvollsten Marken der Welt. Die weiteren zwei Marken, also Microsoft (Platz 2) und IBM (Platz 3) sind auch über 50 Mrd. $ wert. Diese Zahlen zeigen uns einfach, worum es sich in der Markenwelt handelt und warum der Schutz des Markeninhabers sehr wichtig ist. [...]

Klaus Martin Seubert

Die Jastrowsche Klausel

Gestaltungsfreiheit und Gestaltungsgrenzen im Erbrecht und Erbschaftssteuerrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Ehegatten, die sich für ein Berliner Testament entscheiden, stehen vor einem Problem: Wie können illoyale gemeinsame Kinder davon abgehalten werden, ihren Pflichtteil nach dem erstversterbenden Elternteil zu fordern? Ein Instrument sind Pflichtteilsstrafklauseln. Die Jastrowsche Klausel ist eine besondere Pflichtteilsstrafklausel, deren Konstruktion die bestmögliche Abschreckungswirkung gewährleistet. Damit ist die Jastrowsche Klausel für jeden Testator und jeden bei der…