Wissenschaftliche Literatur ZPO-Reform

Benedikt Overbuschmann

Die Berücksichtigung neuer Angriffs- und Verteidigungsmittel in der Berufungsinstanz nach der Reform des Zivilprozesses

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Zivilprozessreformgesetz hat den Charakter der Berufungsinstanz tiefgreifend umgestaltet. Die nach dem „alten“ Recht bestehende Möglichkeit der Parteien, auch in der Berufungsinstanz umfassend den in der ersten Instanz gehaltenen Sachvortrag zu ergänzen, hat der Reformgesetzgeber abgeschafft. Mit der Umgestaltung des sog. Novenrechts sind neue Probleme entstanden, die in dieser Studie untersucht werden.

Die Untersuchung beginnt mit den Grundlagen des durch…

Thomas Lange

Prozessstoff und Prüfungsumfang in der Berufungsinstanz nach der ZPO-Reform 2002

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Gesetz zur Reform des Zivilprozesses ist am 1. Januar 2002 in Kraft getreten. Ein zentraler Punkt des Gesetzes ist die Umgestaltung des Berufungsverfahrens. Im Gegensatz zur vormaligen Rechtslage soll der Rechtsstreit in der Berufung nicht mehr neu verhandelt werden. Vielmehr ist das Berufungsgericht im Grundsatz an die erstinstanzlich festgestellten Tatsachen gebunden und hat sich auf die Fehlerkontrolle und Fehlerbeseitigung zu beschränken. Neues Vorbringen ist nur…

Jie Tian

Die alternative Streitbeilegung

Eine vergleichende Untersuchung zwischen deutschem und chinesischem Recht

Schriften zum Zivilprozessrecht

Diese Arbeit widmet sich der rechtsvergleichenden Untersuchung der alternativen Streitbeilegungsmechanismen in Deutschland und in der VR China. In Deutschland hat sich ein System der Streitvermeidung längst etabliert. Im Zuge der ZPO-Reform wurde eine Reihe von neuen Maßnahmen ergriffen. In China gibt es ebenfalls verschiedene Formen der alternativen Streitbeilegung, die aufgrund der drastischen Änderungen der Gesellschaft unterschiedlich stark genutzt…

Melanie Koch

Die richterliche Prozessförderungspflicht nach dem ZPO-Reformgesetz

Studien zur Rechtswissenschaft

Mit dem Gesetz zur Reform des Zivilprozesses vom 27.07.2001 ist der Bereich der Ziviljustiz grundlegend reformiert worden. Das Ziel der Reform bestand im Wesentlichen darin, den Zivilprozess bürgernäher, transparenter und effizienter zu gestalten. Zur Erreichung dieses Ziels hat der Gesetzgeber unter anderem die richterliche Prozessförderungspflicht gemäß § 139 ZPO novelliert. Er hat hierdurch auf eine Norm Einfluss genommen, die zu den zentralen Vorschriften des…