Wissenschaftliche Literatur Rechtsgrundlagen

Manfred Rose

Rechtsgrundlagen für ein neues Steuersystem

Rechtlicher Wegweiser zu einer grundlegenden Reform der Besteuerung des Einkommens der Bürger

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Steuerpolitik in Deutschland hat es seit Jahrzehnten nicht vermocht, die Besteuerung des Einkommens der Bürger mit einem durchschaubaren, einfachen und fairen Recht zu regeln. Der Autor schafft mit diesem Buch Klarheit über die eigentlichen Probleme des gegenwärtigen Einkommensteuerrechts. Er bietet mit der Entwicklung eines auf wenige Kernelemente reduzierten Gesetzentwurfs sowie einer dazu gehörenden Rechtsverordnung einen Weg zur Überwindung der bestehenden…

Neele Franziska Schauer

Wie offen ist das europäische Vergaberecht für Waren und Wirtschaftsteilnehmer aus Drittstaaten?

Eine rechtliche Analyse im Lichte des International Procurement Instruments

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Die Frage nach der Offenheit des europäischen Vergabemarktes für Waren und Wirtschaftsteilnehmer aus Drittstaaten wird in diesem Werk erstmals umfassend analysiert. Dabei gewinnt diese Frage mit der Einleitung der ersten Untersuchung im Rahmen des neu geschaffenen International Procurement Instruments (IPI - VO (EU)2022/1031) immer mehr an Bedeutung. Nicht zuletzt hat der EuGH mit seiner Kolin-Rechtsprechung (C-652/22) einer vorbehaltlosen Offenheit eine Absage…

Andreas Zippel

People Analytics – Künstliche Intelligenz und digitale Hilfestellungen im Personalmanagement

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Künstliche Intelligenz, Maschinelles Lernen oder Algorithmen – all diese technischen Begriffe sind längst in der Realität vieler Unternehmen angekommen. Auch das Personalmanagement versucht sich von Entscheidungen nach reinem Bauchgefühl zu lösen. Unter Zuhilfenahme von „People Analytics“ versuchen Betriebe, evidenzbasierte Personalentscheidungen auf Datengrundlage zu treffen.

Diese Arbeit fasst die dahinterstehenden technischen Grundlagen von People Analytics…

Franziska Lechner

Seenotrettung

Die EU- und völkerrechtlichen Aspekte der Flucht über das Mittelmeer

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Illegale Migrant:innen, Flüchtlinge, Wirtschaftsflüchtlinge, Asylwerber:innen, Asylsuchende etc. sind Begriffe, die seit der Flüchtlingskrise in Europa 2015 wohl keinem mehr fremd sind. Doch was sind Flüchtlinge und ist es rechtlich richtig, von Wirtschaftsflüchtlingen zu sprechen?

Allein dieses Jahr wurden bereits rund 1.700 Personen im Mittelmeer tot oder vermisst gemeldet. Damit hat die EU mit dem Mittelmeer eine der tödlichsten Fluchtrouten direkt vor…

Verena Wester

Die Einführung eines automatisierten Helferangebots mittels Ersthelfer-App, insbesondere bei Großschadensereignissen und Katastrophen

Rechtsgrundlagen, rechtliche Einordnung des Ersthelfers und datenschutzrechtliche Fragestellungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Mit ihrer Studie will die Verfasserin dazu beitragen, nicht organisierte Helfer aus dem Kreise der Bevölkerung als Rettungsressourcen verfügbar zu machen, um das therapiefreie Intervall im Rettungsdienst zu verkürzen.

Gerade bei den Krankheitsbildern Herzkreislaufstillstand, Herzinfarkt, Bewusstlosigkeit und Atemnot kommt es für den Patienten auf jede Minute an. Je länger das Gehirn eine Sauerstoffunterversorgung erleidet, desto schlechter stehen die Chancen für…

Christian Kött

Rechtliche Einordnung und Zulässigkeit von Negativzinsen bei Girokonten im Privatkundengeschäft

Schriften zum Unternehmensrecht mitsamt seinen ökonomischen Bezügen

Diese Studie thematisiert eine Auswirkung der anhaltenden Negativzinspolitik der EZB auf die Girokonten im Privatkundengeschäft. Teilweise verlangen Geschäftsbanken bereits Negativzinsen ab einem gewissen Guthaben auf Girokonten. Die bisherige Literatur fokussiert jedoch selten das Girokonto bei der Frage nach der rechtlichen Einordnung und Zulässigkeit im Privatkundengeschäft. Bei der Untersuchung erfolgt zunächst ein Einblick in das Problemfeld der Negativzinspolitik.…

Manuel Wenzl

Dauerversammlungen – Eine verfassungs- und verwaltungsrechtliche Würdigung

Studien zur Rechtswissenschaft

Dauerversammlungen sind eine relativ junge Erscheinung. Es handelt sich hierbei um Versammlungen, bei denen sich die Grundrechtsträger dauerhaft, d.h. oft über mehrere Monate hinweg, und ununterbrochen auf die Versammlungsfreiheit berufen. Gesellschaftspolitischer Hintergrund dieser Versammlungen sind die seit 2012 in Deutschland stattfindenden Flüchtlingsproteste, die auf eine Verbesserung der deutschen Asylpolitik abzielen. [...]

Isa Alexandra Matz

Die Anti-Terrorismusgesetzgebung und ihre Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht

unter besonderer Berücksichtigung der Anti-Terrorismuspakete I und II, des Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes sowie des Gemeinsame-Dateien-Gesetzes und des Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist nach den Anschlägen des 11. September 2001 in New York City und Washington auf internationaler und nationaler Ebene verstärkt Gegenstand politischer und gesetzgeberischer Aktivitäten geworden.

Politiker und Gesetzgeber sahen sich veranlasst, neue intensivere staatliche Maßnahmen zu schaffen, um terroristische Bestrebungen frühzeitig aufzudecken und sie im Anfangsstadium abzuwenden. Dazu sind auf internationaler,…

Dae Sung Lim

Das Recht am eigenen Bild bei Minderjährigen

Schriften zum Persönlichkeitsrecht

Die Untersuchung behandelt die zivilrechtliche Problematik des Rechts am eigenen Bildnis der Minderjährigen, auch im Zusammenhang mit neueren technischen Entwicklungen. Als Rechtsgrundlagen wurden insbesondere das KUG mit seinen Voraussetzungen im Einzelnen behandelt und der Bereich der unerlaubten Handlungen, hier konkret die Verletzung des Rechts am eigenen Bild als Teil des Persönlichkeitsrechts. Gegliedert ist diese Prüfung nach dem Aufbauschema: Objektiver…

Raphael Rohrmoser

Die Auswirkungen des neuen BDSG und der DSGVO auf das Verbraucherschutzniveau bei der Datenerhebung und dem Scoringverfahren der SCHUFA

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Viele Unternehmen gehen bei ihren alltäglichen Geschäften in Vorleistung oder tragen ein finanzielles Ausfallrisiko. Deshalb wird vor dem Abschluss beispielsweise von Kredit-, Telekommunikations- und Mietverträgen sowie vielerlei anderen Vertragsarten eine Einschätzung der Kreditwürdigkeit des Verbrauchers eingeholt. Hierzu bedienen sich Unternehmen der Dienstleistungen sogenannter Auskunfteien. Zu diesen gehört auch die SCHUFA Holding AG – die für Verbraucher wohl…