Wissenschaftliche Literatur Gefahrenprognose
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Berit Weber
Ausreiseverhindernde Maßnahmen zur Gewaltprävention
Gefahrenabwehr unter besonderer Berücksichtigung von Art. 21 AEUV
Anlässlich von Großveranstaltungen, wie etwa der Austragung von Fußballspielen oder politischen Gipfeltreffen, kommt es regelmäßig zu gewalttätigen Ausschreitungen großen Ausmaßes. Finden solche gefahrträchtigen Großveranstaltungen im Ausland statt, greift der deutsche Hoheitsträger auf ausreise-verhindernde Maßnahmen zurück, um potentiellen Gewalttäter*innen die Anreise zu untersagen und so schon frühzeitig der Entstehung massiver Ausschreitungen entgegenzuwirken. Auch gegenüber sog. Auslandskämpfern und „Jihad-Tourist*innen“ wurde auf ausreiseverhindernde Maßnahmen…
Art. 21 AEUVAuslandskämpferAusreiseAusreiseverhindernde MaßnahmenFreizügigkeitGefahrenabwehrGewaltpräventionGewalttäterdateiGipfelgegnerHooligansMeldeauflagePassversagungPersonalausweisentzugPolizeiRechtswissenschaftSicherheit
Zum ShopUte Teichgräber
Die Kooperationspflicht des Veranstalters bei Versammlungen
Quellen, praktische Handhabung und Regelungsbedürfnis
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Das praktische Bedürfnis nach Kooperation im Versammlungswesen steht, jedenfalls auf Seiten des Veranstalters, in einem Spannungsverhältnis zu der nahezu uneingeschränkt gewährleisteten Versammlungsfreiheit gemäß Art. 8 GG. Ausgehend von diesem Spannungsverhältnis setzt sich Ute Teichgräber mit den (verfassungs-)rechtlichen Vorgaben sowie Inhalt und Rechtsfolgen von Kooperation auseinander. Sie betrachtet diese Aspekte für den Veranstalter einer Versammlung, aber auch für die ihm gegenüberstehende Behörde. Vor dem Hintergrund ihrer Untersuchungen schlägt sie schließlich…
Art. 8 GGBrokdorf-BeschlussGefahrenprognoseGroßdemonstrationenKooperationKooperationsgesprächKooperationspflichtObliegenheitVeranstalterVerfassungsrechtVersammlungenVersammlungsrechtVerwaltungsrecht
Zum ShopLaurie-Ann Tomschütz
Gefährderansprachen
Rechtliche Grundlagen und praktische Erscheinungsformen
Mit der Gefährderansprache glaubt man gegen subkulturelle Erscheinungen, Hooliganismus, Links- und Rechtsextremismus und Intensivtäter gleichermaßen gewappnet zu sein. Trotz dieser praktischen Häufigkeit ist diese Anspracheform in der Theorie noch kaum behandelt. Auch in der Rechtsprechung existieren so gut wie keine Entscheidungen, die sich mit einer Gefährderansprache befassen. Dabei sind die rechtlichen Grundlagen der Gefährderansprache durchaus nicht unstreitig und auch einige mit ihr einhergehenden „Begleiterscheinungen“ werfen rechtliche Fragen…
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