Wissenschaftliche Literatur Kooperationspflicht

Markus Klett

Kooperationspflichten im privaten Baurecht

Eine notwendige Ergänzung in Schuldnermehrheiten

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Der Gesetzgeber hat Anfang 2018 mit der Baurechtsreform eine umfassende Modernisierung im privaten Baurecht vorgenommen. Dabei wurde u. a. der § 650t BGB eingeführt.

Mit dieser Vorschrift wird das Ziel verfolgt mittels einer Einrede des überwachenden Architekten gegenüber dem Bauherrn die Nacherfüllungsbefugnis des Bauunternehmers zu stärken, sofern dieser neben dem überwachenden Architekten für einen Baumangel gesamtschuldnerisch haftet.

Der Verfasser nimmt eine Abgrenzung zwischen der gesamtschuldnerischen Haftung und der gestuften…

Ute Teichgräber

Die Kooperationspflicht des Veranstalters bei Versammlungen

Quellen, praktische Handhabung und Regelungsbedürfnis

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Das praktische Bedürfnis nach Kooperation im Versammlungswesen steht, jedenfalls auf Seiten des Veranstalters, in einem Spannungsverhältnis zu der nahezu uneingeschränkt gewährleisteten Versammlungsfreiheit gemäß Art. 8 GG. Ausgehend von diesem Spannungsverhältnis setzt sich Ute Teichgräber mit den (verfassungs-)rechtlichen Vorgaben sowie Inhalt und Rechtsfolgen von Kooperation auseinander. Sie betrachtet diese Aspekte für den Veranstalter einer Versammlung, aber auch für die ihm gegenüberstehende Behörde. Vor dem Hintergrund ihrer Untersuchungen schlägt sie schließlich…

Carsten Hormann

Kostensteigerung infolge Nachprüfungsverfahren

Auswirkungen der aufgrund eines Nachprüfungsverfahrens verzögerten Zuschlagserteilung auf die Vergütung des Auftragnehmers

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die in den Ausschreibungsbedingungen genannten Ausführungsfristen lassen sich häufig nicht einhalten, wenn ein vergaberechtliches Nachprüfungsverfahren eingeleitet wird. Die Verzögerung der Bauzeit durch das Nachprüfungsverfahren kann zu erheblichen, nicht kalkulierbaren Kostensteigerungen bei dem Auftragnehmer führen.

Der Autor untersucht die in Literatur und Rechtsprechung umstrittene Frage, ob und nach welchen rechtlichen Grundlagen die Ausführungsfristen angepasst werden können und der Auftragnehmer die erhöhten Kosten vom Auftraggeber erstattet verlangen…