Carsten HormannKostensteigerung infolge Nachprüfungsverfahren

Zum Inhalt

Die in den Ausschreibungsbedingungen genannten Ausführungsfristen lassen sich häufig nicht einhalten, wenn ein vergaberechtliches Nachprüfungsverfahren eingeleitet wird. Die Verzögerung der Bauzeit durch das Nachprüfungsverfahren kann zu erheblichen, nicht kalkulierbaren Kostensteigerungen bei dem Auftragnehmer führen.

Der Autor untersucht die in Literatur und Rechtsprechung umstrittene Frage, ob und nach welchen rechtlichen Grundlagen die Ausführungsfristen angepasst werden können und der Auftragnehmer die erhöhten Kosten vom Auftraggeber erstattet verlangen kann.

Auf der Grundlage empirischer Studien wird die Frage erörtert, ob bereits mit der Vereinbarung der Bindefristverlängerung konkludent eine Änderung der Ausführungsfristen und der Vergütung verbunden ist. Zum Teil wird auch angenommen, dass die Anpassung des Vertrages im Wege einer ergänzenden Auslegung des Vertrages bzw. des Angebots des Bieters erfolgen könne.

Ausführlich diskutiert der Autor sodann, ob die vertraglich vereinbarte Bauzeit mithilfe eines Anordnungsrechts des Auftraggebers nach der VOB/B modifiziert werden kann, mit der Folge der Vergütungsanpassung nach § 2 Nr. 5 VOB/B. Hierbei wird auch auf das Problem eingegangen, welche Folgen eine rechtswidrige Anordnung des Auftraggebers zur Bauzeit für den Auftragnehmer hat.

Ein weiteres Kapitel ist der Anpassung des Vertragsverhältnisses aufgrund der Kooperationspflicht der Vertragsparteien gewidmet. Das Buch gibt einen umfassenden Überblick über den aktuellen Stand der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu dieser Thematik.

Abschließend wird die Vertragsanpassung über das Institut der Störung der Geschäftsgrundlage behandelt. Detailliert wird dargestellt, welche Rechte und Pflichten sich für die Bauvertragsparteien hierbei aus einer notwendigen Änderung der Bauzeit ergeben und unter welchen Voraussetzungen ihnen das Recht zur Leistungsverweigerung, oder auch ein Rücktritts- und Kündigungsrecht zustehen kann.