Wissenschaftliche Literatur Gesamtschuld

Markus Klett

Kooperationspflichten im privaten Baurecht

Eine notwendige Ergänzung in Schuldnermehrheiten

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Der Gesetzgeber hat Anfang 2018 mit der Baurechtsreform eine umfassende Modernisierung im privaten Baurecht vorgenommen. Dabei wurde u. a. der § 650t BGB eingeführt.

Mit dieser Vorschrift wird das Ziel verfolgt mittels einer Einrede des überwachenden Architekten gegenüber dem Bauherrn die Nacherfüllungsbefugnis des Bauunternehmers zu stärken, sofern dieser neben dem überwachenden Architekten für einen Baumangel gesamtschuldnerisch haftet.…

Carolin Feser

Vorsatzanfechtung von Werthaltigmachungen gem. § 133 Abs. 1 InsO

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Ficht der Insolvenzverwalter die gegenüber dem Drittschuldner erbrachte Gegenleistungen, die sog. „Werthaltigmachungen“ an, so birgt dies im Vergleich zu den in der Praxis vorwiegend anzufechtenden Zahlungsströmen viele Besonderheiten.

Insolvenzverwalter verlassen sich auf die erleichterten Anfechtungsvoraussetzungen des § 133 Abs. 1 InsO und nehmen oft mittels textbausteinmäßiger Anfechtungsschreiben auf die Rechtsprechung des IX. Senats des BGH zum § 133 Abs. 1…

Christian H. Behrens

Gesamtschuldnerausgleich und sonstige Regressansprüche im Europäischen Kollisionsrecht nach der Rom I-, Rom II- und EG-Unterhaltsverordnung

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Mit der zunehmenden Internationalisierung wirtschaftlicher Verflechtungen geht einher, dass sich auf Gläubiger- wie auf Schuldnerseite immer häufiger Akteure unterschiedlicher Herkunft finden. Entsprechend wird die Frage nach der für die Behandlung solcher Sachverhalte maßgeblichen Rechtsordnung aktuell.

Im Falle von Schuldnermehrheiten können sich hierbei Regressansprüche sowohl zwischen Gesamtschuldnern als auch auf anderer Grundlage (z.B. bei Vorleistung…

Sylvia Eichelberg

Kaufuntersuchungen beim Pferdekauf

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Pferdewirtschaft hat sich innerhalb der letzten 100 Jahre erheblich gewandelt. Sie hat sich von der Landwirtschaft weg und hin rund um den Freizeit- und Turniersport entwickelt. Dennoch – oder vielleicht gerade deswegen – ist die volkswirtschaftliche Bedeutung der Pferdewirtschaft heute beachtlich.

Die Untersuchung beginnt mit der Darstellung der alten und aktuellen Rechtslage beim Pferdekauf. Anhand eines Vergleichs beider Rechtslagen wird im Anschluss die…

Karin Döhler

Sonderfachleute im Bauwesen

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Sonderfachleute im Bauwesen benötigt man für ganz unterschiedliche Bereiche wie etwa Tragwerksplanung, Heizung, Lüftung, Wärmeschutz, Akustik oder Vermessung. Weil inzwischen kaum ein Bauherr auf moderne Bauleistungen verzichten möchte, trifft man nicht nur bei Großbauprojekten auf Sonderfachleute, sondern schon bei kleinen Bauprojekten wie etwa dem Bau eines Einfamilienhauses sind im Normalfall neben dem Architekten ein Tragwerksplaner, ein Fachingenieur für Technische…

Julia Müller

Vertragsgestaltung beim Betriebsübergang

Zur Regelung der Folgen des §613a BGB zwischen bisherigem und neuem Betriebsinhaber

Studien zum Vertragsrecht

Die Übertragung eines Betriebs oder Betriebsteils auf einen neuen Inhaber – beispielsweise im Wege eines Unternehmenskaufs – kann einen Betriebsübergang auslösen. Es gelten dann die zwingenden Rechtsfolgen des § 613a BGB. Der neue Betriebsinhaber tritt in sämtliche Rechte und Pflichten aus den im übertragenen Betrieb(steil) bestehenden Arbeitsverhältnissen ein. Demgegenüber haftet der bisherige Arbeitgeber nur noch in beschränktem Umfang gegenüber den…

Susanne Stock

Der Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention als Gemischtes Abkommen?

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Frage nach dem "Ob" eines Beitritts der EU zur EMRK war Gegenstand einer jahrzehntelangen Diskussion im europa- und völkerrechtlichen Schrifttum, die bis heute nicht beendet ist. Mittlerweile ist die EU der einzige Rechtsraum in Europa, der bezüglich seines Grundrechtsschutzes nicht einer direkten Kontrolle durch den EGMR unterliegt.

Mit dem bevorstehenden Inkrafttreten den Vertrages von Lissabon und des 14. Zusatzprotokolls zur EMRK sollen nun die…

Tina Großkurth

Prüfungs- und Hinweispflichten des Auftragnehmers beim Bauvertrag und Haftungsausgleich zwischen den Baubeteiligten

Studien zum Zivilrecht

Ein Bauwerk – Hoch- oder Tiefbau – entsteht im Zusammenwirken verschiedener Baubeteiligter. Die Planer schaffen die Grundlagen für die Errichtung, setzen die Pläne in Leistungsverzeichnisse um und wirken – je nach Auftragsumfang - bei der Vergabe mit und überwachen die Ausführung. Die Ausführung obliegt Handwerkern. Zwischen den von den verschiedenen Baubeteiligten zu erbringenden Leistungen bestehen sowohl in tatsächlicher als auch in rechtlicher Hinsicht wechselseitige…

Matthias Köck

Rechtsfragen des schadensrechtlichen Abfindungsvergleichs

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Abfindungsvergleiche spielen bei der Erledigung und Abwicklung von Schadensereignissen eine große Rolle. Gleichwohl findet eine dogmatische Einordnung des Abfindungsvergleichs in Literatur und Rechtsprechung kaum statt. Gegenstand dieser Untersuchung ist daher zunächst die dogmatische Einordnung des Abfindungsvergleichs in das System der Rechtsgeschäftslehre. Es wird der Frage nachgegangen, ob es sich bei einem Abfindungsvergleich um einen Verpflichtungs- und/oder…

Kerstin Thoma

Der internationale Regress

Formen und Gerichtszuständigkeit – unter Berücksichtigung des deutschen, österreichischen, schweizerischen und französischen materiellen Regressrechts

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Es gibt einen Ausspruch des Göttinger Rechtslehrers Michaelis, der lautet: "Juristen können im Allgemeinen nur bis zwei zählen; sobald ein Dritter hinzukommt, wird es schwierig." Diesen Ausspruch kann man noch um einen Gedanken erweitern: Noch schwieriger wird es für Juristen, wenn mehr als zwei Personen über die Grenzen des nationalen Rechts hinaus miteinander streiten.

Genau mit diesen daraus resultierenden juristischen Problemen setzt sich diese Studie…