Wissenschaftliche Literatur Vorsatzanfechtung

Fabian Traphan

Probleme der Vorsatzanfechtung

Eine Analyse der zu meisternden materiellen und prozessualen Hürden bei der Realisierung der Anfechtbarkeit nach dem Grundtatbestand des § 133 Abs. 1 S. 1 InsO unter Berücksichtigung seiner Entwicklung von den Ursprüngen bis zum „Gesetz zur Verbesserung der Rechtssicherheit bei Anfechtungen nachd er Insolvenzverordnuung und nach dem Anfechtungsgesetz" vom 29.03.2017

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Kaum ein Tatbestand des Insolvenz(anfechtungs)rechts wurde in der jüngeren Vergangenheit so intensiv diskutiert wie der seit dem 01.01.1999 unveränderte Grundtatbestand der sog. Vorsatzanfechtung gemäß § 133 Abs. 1 S. 1 InsO.

Die in der Diskussion zu vernehmenden Stimmen waren in ihrer Bewertung ebenso deutlich wie konträr: Während die Vorsatzanfechtung auf der einen Seite teilweise hochtrabend als „effektives Instrument der Massegenerierung“ oder sogar als…

Carolin Feser

Vorsatzanfechtung von Werthaltigmachungen gem. § 133 Abs. 1 InsO

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Ficht der Insolvenzverwalter die gegenüber dem Drittschuldner erbrachte Gegenleistungen, die sog. „Werthaltigmachungen“ an, so birgt dies im Vergleich zu den in der Praxis vorwiegend anzufechtenden Zahlungsströmen viele Besonderheiten.

Insolvenzverwalter verlassen sich auf die erleichterten Anfechtungsvoraussetzungen des § 133 Abs. 1 InsO und nehmen oft mittels textbausteinmäßiger Anfechtungsschreiben auf die Rechtsprechung des IX. Senats des BGH zum § 133 Abs. 1…

Jacob Armand Nicolas Fontaine

Die Anfechtung von Honoraren für Sanierungsberatungsleistungen nach Insolvenzrecht

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die Insolvenzanfechtung und als Teil dieser speziell die Vorsatzanfechtung sind in jüngerer Zeit Gegenstand intensiver Diskurse über die Sinnhaftigkeit und die Angemessenheit der zugrunde liegenden Normen. Insbesondere die Anwendung der bis zum 4.4.2017 geltenden Normen durch die Rechtsprechung sieht sich zum Teil heftiger Kritik ausgesetzt. Für den vorliegend behandelten Fall der Honorarleistungen von Unternehmen für Sanierungsberatungsleistungen spitzt sich die…

Dorian Beghin

Die Bedeutung der Gegenleistung im Insolvenzanfechtungsrecht

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das Insolvenzanfechtungsrecht hat gemeinhin den Ruf eine schwer zugängliche Materie zu sein. Die Vorschriften bilden ein in sich verflochtenes System. Rechtsansichten, die Sonderprobleme sachgerechten Lösungen zuführen, können an anderer Stelle unliebsame Folgeerscheinungen hervorrufen, welche prima facie nur allzu oft im Verborgenen bleiben. Auch die Rechtsprechung zu diesem Themengebiet, die bei erster Betrachtung einzelfallbezogen wirkt, trägt zumeist erst nach…

Dominik Flaig

Fremdfinanzierte Übernahmen

Unter besonderer Berücksichtigung des Insolvenzanfechtungsrechts

Studien zur Rechtswissenschaft

Diese Studie soll einen Beitrag zur insolvenzanfechtungsrechtlichen Aufarbeitung fremdfinanzierter Übernahmen leisten. Die bisherigen Lösungsansätze zum Gläubigerschutz bei Leveraged Buyouts beschränken sich fast ausschließlich auf die Kapitalerhaltungsregeln einerseits und auf das von der Rechtsprechung entwickelte Konstrukt der Existenzvernichtungshaftung andererseits. Die Insolvenzanfechtung blieb bisher bei der rechtlichen Bewertung gescheiterter fremdfinanzierter…

Alexander Fridgen

Die Rechtsfolgen der Insolvenzanfechtung

Vorsatzanfechtung unter dem Gesichtspunkt des Schadensersatzes

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die Rechtsfolgen der Insolvenzanfechtung wurden 1999 mit Einführung der Insolvenzordnung einer ergänzenden Regelung in § 143 InsO zugeführt. Danach gelten für die Rückgabeverpflichtung des Anfechtungsgegners die Vorschriften über die Rechtsfolgen einer ungerechtfertigten Bereicherung, bei der dem Empfänger der Mangel des rechtlichen Grundes bekannt ist. Der Verfasser untersucht die Systemkonformität der Neuregelung und überprüft, ob der Gesetzgeber die Rechtsfolgen der…

Arne M. Krämer

Die Rückzahlung covenantgestützter Kredite im Spiegel der Insolvenzanfechtung

Eine Analyse des Insidergedankens in §§135, 133 InsO und der präventiven Wirkung des Insolvenzanfechtungsrechts

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Covenants, die es dem Kreditgeber ermöglichen, sich fortlaufend über die wirtschaftlichen Verhältnisse des Kreditnehmers zu informieren und auch auf dessen Entscheidungen Einfluss zu nehmen, sind aus der Praxis der Unternehmensfinanzierung nicht mehr wegzudenken. Hintergrund ist der Wunsch der Kreditgeber, den Eintritt einer Insolvenz von vornherein zu verhindern. So wird versucht, mithilfe der Covenants eine reibungslose Rückzahlung des gewährten Darlehens…

Holger Schlie

Die Anfechtung von Unterlassungen nach der Insolvenzordnung und dem Anfechtungsgesetz

Unter besonderer Berücksichtigung des §132 Abs. 2 InsO

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

In Rechtsprechung und Literatur war bereits zu Zeiten der Konkursordnung lange anerkannt, dass nicht nur positive Rechtshandlungen, sondern auch Unterlassungen anfechtbar seien. Dies ist in §129 Abs. 2 InsO und §1 Abs. 2 AnfG zwar nunmehr positiv rechtlich nachvollzogen. Weiterhin soll im Rahmen der Unterlassensanfechtung dem gegenüber der Konkursordnung mit §132 Abs. 2 InsO völlig neu geschaffenen Anfechtungstatbestand der besonderen Insolvenzanfechtung besonderes…