Wissenschaftliche Literatur Hinweispflicht

Dominic Gottier

Die arbeitsgerichtliche Hinweispflicht

Unter besonderer Berücksichtigung von § 6 S. 2 KSchG

Schriften zum Zivilprozessrecht

Der deutsche Zivilprozess ist stark geprägt durch die verfassungsrechtlichen Garantien eines rechtsstaatlichen Verfahrens, die sog. Justizgrundrechte. Zentraler Bestandteil dieser Justizgrundrechte ist zum einen die Gewährung effektiven Rechtsschutzes gemäß Art. 19 Abs. 4 GG, zum anderen das Recht auf rechtliches Gehör nach Art. 103 GG.2 Die materielle Prozessleitung im Zivilprozess ist Ausfluss dieser verfassungsrechtlichen Garantien. Insbesondere ist der Zivilprozess…

Thomas Müller

Der Werkerfolg im Spannungsfeld zwischen Mängelhaftung, Hinweispflichten und Vergütung beim Bauwerkvertrag

Unter besonderer Berücksichtigung des § 13 Abs. 1 und 3 VOB/B

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Der Begriff des Werkerfolgs beim Bauvertrag ist mit der Blockheizkraftwerk-Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2007 in die aktuelle Diskussion geraten. Anlässlich eines Fragebogens zum privaten Baurecht des Bundesjustizministeriums empfiehlt der Baugerichtstags, § 633 Abs. 2 BGB redaktionell an die Funktionalitätsrechtsprechung des BGH anzupassen.

Der Verfasser untersucht die Fragestellungen, bei denen der Werkerfolg eine zentrale Rolle spielt: Die Gewährleistung…

Tina Großkurth

Prüfungs- und Hinweispflichten des Auftragnehmers beim Bauvertrag und Haftungsausgleich zwischen den Baubeteiligten

Studien zum Zivilrecht

Ein Bauwerk – Hoch- oder Tiefbau – entsteht im Zusammenwirken verschiedener Baubeteiligter. Die Planer schaffen die Grundlagen für die Errichtung, setzen die Pläne in Leistungsverzeichnisse um und wirken – je nach Auftragsumfang - bei der Vergabe mit und überwachen die Ausführung. Die Ausführung obliegt Handwerkern. Zwischen den von den verschiedenen Baubeteiligten zu erbringenden Leistungen bestehen sowohl in tatsächlicher als auch in rechtlicher Hinsicht wechselseitige…

Katharina Potthoff

Telekommunikationsrecht und Verbraucherschutz

Schriften zum Kommunikationsrecht

Die TKG-Novelle 2012 hatte insbesondere das Anliegen in Umsetzung der EU-Richtlinien „Bessere Regulierung“ und „Rechte der Bürger“, den Kunden- und Verbraucherschutz im Telekommunikationsrecht zu reformieren.

Ausgangspunkt für viele rechtliche Fragen ist das ungleiche Kräfteverhältnis zwischen Anbietern und Verbrauchern sowie sonstigen Endkunden. Die ubiquitäre Verbreitung der Telekommunikation und ihr Aufstieg zu einem täglichen Grundbedürfnis der Menschen…

Nadine Schumacher

Die Pflichten des Insolvenzverwalters bei der Forderungsanmeldung

mit rechtsvergleichender Untersuchung des österreichischen und schweizerischen Insolvenzrechts

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Im Hinblick auf eine mögliche Haftung ist es in der täglichen Praxis für den Insolvenzverwalter von größter Relevanz, seine Pflichten bei der Forderungsanmeldung zu kennen.

Die Verfasserin setzt sich in dieser Untersuchung intensiv mit den Pflichten des Insolvenzverwalters bei der Forderungsanmeldung und den eng damit verbundenen Pflichten des Anmeldenden auseinander. Auch der Gläubiger sollte bei der Anmeldung seiner Forderung wissen, was von ihm verlangt wird.…

Nina Schroeder

Die Vergütung von Versicherungsmaklern

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Die Vergütung von Versicherungsvermittlern hat insbesondere durch das Gesetz zur Neuregelung des Versicherungsvermittlerrechts vom 19.12.2006, das zum 22.05.2007 in Kraft getreten ist, neue Relevanz erlangt. Durch das Gesetz zur Neuregelung des Versicherungsvermittlerrechts ist die Richtlinie 2002/92/EG über Versicherungsvermittlung vom 09.12.2002 in deutsches Recht umgesetzt worden.

Das Werk befasst sich mit der Vergütung von Versicherungsmaklern durch…

Marco Wehling

Finanzierung von Zivilverfahren

Finanzierungsgrund und Finanzierungsformen

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Studie gliedert sich in zwei Hauptteile, den Finanzierungsgrund und die Finanzierungsformen. Während der Finanzierungsgrund vornehmlich das allgemeine Prozessrisiko erfasst, widmet sich der Teil Finanzierungsformen den bestehenden gesetzlichen und rechtsgeschäftlich zur Verfügung stehenden Maßnahmen, die diese Risiken auffangen und einen Rechtsschutzzugang sichern. Der dargestellte Finanzierungsgrund zeigt, dass ein Anspruchsteller ein erhebliches Risiko eingeht, wenn…

Jens Müller

Vorsatz und Erklärungspflicht im Steuerstrafrecht

Strafrecht in Forschung und Praxis

Richter, Anwälte, Steuerberater oder auch Finanzbeamte stehen in
vielen steuerstrafrechtlichen Fällen vor der Frage, ob zum einen der
objektive Tatbestand der Steuerhinterziehung erfüllt ist und ob zum
anderen bei festgestellter Steuerverkürzung eine fahrlässige Bege-
hung vorliegt, dem Steuerpflichtigen Leichtfertigkeit anzulasten ist
oder ob dieser die Steuerverkürzung gar vorsätzlich herbeigeführt
hat. Ausgehend von der…

Verena Ventsch

Die materielle Prozessleitung nach der Reform der Zivilprozessordnung

§139 ZPO

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Arbeit "Die materielle Prozessleitung nach der Reform der Zivilprozessordnung" von Verena Ventsch nimmt die Zivilprozessreform 2002 und die Neufassung des § 139 ZPO zum Anlass, sich mit der Entwicklung der Vorschrift und der Rolle des Richters bei der Sachaufklärung und der Schaffung materieller Gerechtigkeit im Zivilprozess zu befassen.

Die Untersuchung beginnt mit einer historischen Übersicht und einer Gegenüberstellung der verschiedenen Entwicklungsströme…

Melanie Koch

Die richterliche Prozessförderungspflicht nach dem ZPO-Reformgesetz

Studien zur Rechtswissenschaft

Mit dem Gesetz zur Reform des Zivilprozesses vom 27.07.2001 ist der Bereich der Ziviljustiz grundlegend reformiert worden. Das Ziel der Reform bestand im Wesentlichen darin, den Zivilprozess bürgernäher, transparenter und effizienter zu gestalten. Zur Erreichung dieses Ziels hat der Gesetzgeber unter anderem die richterliche Prozessförderungspflicht gemäß § 139 ZPO novelliert. Er hat hierdurch auf eine Norm Einfluss genommen, die zu den zentralen Vorschriften des…