Hinweispflicht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Dominic Gottier
Die arbeitsgerichtliche Hinweispflicht
Unter besonderer Berücksichtigung von § 6 S. 2 KSchG
Schriften zum Zivilprozessrecht
Der deutsche Zivilprozess ist stark geprägt durch die verfassungsrechtlichen Garantien eines rechtsstaatlichen Verfahrens, die sog. Justizgrundrechte. Zentraler Bestandteil dieser Justizgrundrechte ist zum einen die Gewährung effektiven Rechtsschutzes gemäß Art. 19 Abs. 4 GG, zum anderen das Recht auf rechtliches Gehör nach Art. 103 GG.2 Die […]
Thomas Müller
Der Werkerfolg im Spannungsfeld zwischen Mängelhaftung, Hinweispflichten und Vergütung beim Bauwerkvertrag
Unter besonderer Berücksichtigung des § 13 Abs. 1 und 3 VOB/B
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Der Begriff des Werkerfolgs beim Bauvertrag ist mit der Blockheizkraftwerk-Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2007 in die aktuelle Diskussion geraten. Anlässlich eines Fragebogens zum privaten Baurecht des Bundesjustizministeriums empfiehlt der Baugerichtstags, § 633 Abs. 2 BGB redaktionell an die Funktionalitätsrechtsprechung des BGH […]
Tina Großkurth
Prüfungs- und Hinweispflichten des Auftragnehmers beim Bauvertrag und Haftungsausgleich zwischen den Baubeteiligten
Ein Bauwerk – Hoch- oder Tiefbau – entsteht im Zusammenwirken verschiedener Baubeteiligter. Die Planer schaffen die Grundlagen für die Errichtung, setzen die Pläne in Leistungsverzeichnisse um und wirken – je nach Auftragsumfang - bei der Vergabe mit und überwachen die Ausführung. Die Ausführung obliegt Handwerkern. Zwischen den von den […]
Katharina Potthoff
Telekommunikationsrecht und Verbraucherschutz
Schriften zum Kommunikationsrecht
Die TKG-Novelle 2012 hatte insbesondere das Anliegen in Umsetzung der EU-Richtlinien „Bessere Regulierung“ und „Rechte der Bürger“, den Kunden- und Verbraucherschutz im Telekommunikationsrecht zu reformieren.
Ausgangspunkt für viele rechtliche Fragen ist das ungleiche Kräfteverhältnis zwischen Anbietern und Verbrauchern sowie […]
Nina Schroeder
Die Vergütung von Versicherungsmaklern
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Die Vergütung von Versicherungsvermittlern hat insbesondere durch das Gesetz zur Neuregelung des Versicherungsvermittlerrechts vom 19.12.2006, das zum 22.05.2007 in Kraft getreten ist, neue Relevanz erlangt. Durch das Gesetz zur Neuregelung des Versicherungsvermittlerrechts ist die Richtlinie 2002/92/EG über Versicherungsvermittlung vom […]
Nadine Schumacher
Die Pflichten des Insolvenzverwalters bei der Forderungsanmeldung
mit rechtsvergleichender Untersuchung des österreichischen und schweizerischen Insolvenzrechts
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Im Hinblick auf eine mögliche Haftung ist es in der täglichen Praxis für den Insolvenzverwalter von größter Relevanz, seine Pflichten bei der Forderungsanmeldung zu kennen.
Die Verfasserin setzt sich in dieser Untersuchung intensiv mit den Pflichten des Insolvenzverwalters bei der Forderungsanmeldung und den eng damit verbundenen […]
Jens Müller
Vorsatz und Erklärungspflicht im Steuerstrafrecht
Strafrecht in Forschung und Praxis
Richter, Anwälte, Steuerberater oder auch Finanzbeamte stehen in
vielen steuerstrafrechtlichen Fällen vor der Frage, ob zum einen der
objektive Tatbestand der Steuerhinterziehung erfüllt ist und ob zum
anderen bei festgestellter Steuerverkürzung eine fahrlässige Bege-
hung vorliegt, dem Steuerpflichtigen […]
Verena Ventsch
Die materielle Prozessleitung nach der Reform der Zivilprozessordnung
§139 ZPO
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Arbeit "Die materielle Prozessleitung nach der Reform der Zivilprozessordnung" von Verena Ventsch nimmt die Zivilprozessreform 2002 und die Neufassung des § 139 ZPO zum Anlass, sich mit der Entwicklung der Vorschrift und der Rolle des Richters bei der Sachaufklärung und der Schaffung materieller Gerechtigkeit im Zivilprozess zu befassen. […]
Marco Wehling
Finanzierung von Zivilverfahren
Finanzierungsgrund und Finanzierungsformen
Schriften zum Zivilprozessrecht
Die Studie gliedert sich in zwei Hauptteile, den Finanzierungsgrund und die Finanzierungsformen. Während der Finanzierungsgrund vornehmlich das allgemeine Prozessrisiko erfasst, widmet sich der Teil Finanzierungsformen den bestehenden gesetzlichen und rechtsgeschäftlich zur Verfügung stehenden Maßnahmen, die diese Risiken auffangen und einen […]
Melanie Koch
Die richterliche Prozessförderungspflicht nach dem ZPO-Reformgesetz
Studien zur Rechtswissenschaft
Mit dem Gesetz zur Reform des Zivilprozesses vom 27.07.2001 ist der Bereich der Ziviljustiz grundlegend reformiert worden. Das Ziel der Reform bestand im Wesentlichen darin, den Zivilprozess bürgernäher, transparenter und effizienter zu gestalten. Zur Erreichung dieses Ziels hat der Gesetzgeber unter anderem die richterliche […]