Wissenschaftliche Literatur § 242 BGB
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Christian Schulte
Die Bewertung von Vereinbarungen über zukünftige Versorgungsausgleichsansprüche
Die Eheleute müssen den Versorgungsausgleich nicht so hinnehmen, wie ihn der Gesetzgeber vorsieht. Vielmehr können sie ihn modifizieren oder auch ganz ausschließen. Auf diese Weise kann der Versorgungsausgleich, der in seiner gesetzlichen Form nicht immer passt, an die individuellen Verhältnisse der Eheleute angepasst werden. So ist in allen denkbaren Fällen eine gerechte Lösung möglich. Der Weg zu einer gerechten Lösung ist jedoch steinig, denn es sind sehr viele…
EhevertragFamilienrechtRechtswissenschaftScheidungsvereinbarungSittenwidrigkeitVersorgungsausgleichsansprüche§ 138 BGB§ 242 BGB§ 1408 BGB§ 1587o BGB
Sven Lichte
Der erbrechtliche Auskunfts- und Wertermittlungsanspruch aus Treu und Glauben (§ 242 BGB)
Nach dem Tod des Erblassers fehlen oftmals die Informationen über die erbrechtlich relevanten Vorgänge. Dann ist die Person, die davon Kenntnis hatte, nicht mehr vorhanden. Gleichwohl bleiben alle Vermögenswerte und Schuldverpflichtungen erhalten und gehen auf die Erben über. Letztlich haften die Erben neben dem Nachlassvermögen grundsätzlich auch mit ihrem eigenen Vermögen. So ist es verständlich, dass sie zu erfahren suchen, wie sich der Nachlass überhaupt…
AuskunftErbrechtRechtsfortbildungRechtswissenschaftStufenklageTreu und GlaubenWertermittlung§ 242 BGB
Thomas C. Wipfler
Bereicherungshaftung bei rechtsgrundlosen Unterhaltsleistungen
Zum Einfluss des FamFG auf die Rückforderung überzahlten Unterhalts
In Zeiten, in denen das Scheitern von Ehen immer mehr zum traurigen Ausdruck unserer modernen Gesellschaft wird, haben Unterhaltszahlungen eine wichtige Funktion. Bei der Rückforderung von zu Unrecht erlangtem Unterhalt spielt die Bereicherungshaftung aufgrund fehlender vertraglicher Ansprüche die Schlüsselrolle. Der Unterhaltsempfänger wird sich dabei auf den Wegfall der Bereicherung berufen. Die Haftungsverschärfung hat für den Unterhaltsempfänger aber eine gefährliche…
AbänderungsantragBereicherungsrechtDarlegungslastFamilienrechtFeststellungsantragHaftungsverschärfungLeistungsantragRückforderungsanspruchScheidungUnterhaltUnterhaltsrechtWegfall der BereicherungWirtschaftlichkeitskontrolle§ 818 Abs. 3 BGB§ 818 Abs. 4 BGB
Fred Adam
Die Interessenabwägung bei der Realisierung von Grundpfandrechten
Zum Anspruch gegen Grundpfandgläubiger auf Zustimmung zur Verwertung des Grundstücks durch freihändigen Verkauf und zugleich ein Beitrag zu den gesetzlichen Schuldverhältnissen im Sachenrecht
Grundpfandrechte werden regelmäßig als Verwertungsrechte verstanden. Das hat mehrere Gründe. Das BGB kennt seit seinem Bestehen im Grundsatz keine Verwertungspflicht von Grundpfandrechten. Denn zur Verwertung kommt es schließlich nur dann, wenn der Schuldner seine primäre Hauptleistungspflicht, die Rückzahlung des Darlehens, verletzt. Eine Pflicht zur Verwertung von Grundpfandrechten wird daher überwiegend abgelehnt.
Bis heute ist aus der Judikative nur ein…
Freihändiger VerkaufGesetzliche SchuldverhältnisseGrundpfandrechtImmobilienrechtInteressenabwägungLästigkeitsprämieLöschungsbewilligungRangverhältnisRechtswissenschaftVerwertungspflichtZivilrechtZwangsversteigerung§ 241 BgB§ 242 Bgb
Daniel Kassing
Aufwendungsersatz bei Verhinderung des Haftpflichtversicherungsfalls
Unter Einschluss der VVG-Reform
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Am 1. Januar 2008 trat im Nachgang zur Schuldrechtsmodernisierung die zweite „Jahrhundertreform“ in Kraft. Der Gesetzgeber hat dabei das aus dem Jahr 1908 stammende Versicherungsvertragsgesetz (VVG) einer umfassenden Rosskur unterzogen. Ziel der Reform war nicht nur die Umsetzung der Vorgaben etwa der Versicherungsvermittlerrichtlinie sowie derjenigen vollharmonisierenden Maßnahme über den Fernabsatz von Finanzdienstleistungen. Vielmehr sollte auch das bisherige…
Akzessorisches ModellAufwendungsersatzHaftpflichtversicherungHaftpflichtversicherungsfallHaftungHaftungsrechtRechtswissenschaftRettungskostenRettungsobliegenheitSchadensrechtVersicherungsrechtVorerstreckungVorerstreckungstheorieVVG-Reform§ 242 BGB
Christian Gembris
Unzulässige Rechtsausübung im ehelichen Statusrecht
Die Studie ist der Frage gewidmet, unter welchen Voraussetzungen die Geltendmachung eines Eheschließungsmangels rechtsmissbräuchlich sein kann. Dieses Thema findet trotz seiner Wichtigkeit für die betroffenen Ehegatten und Dritte in Rechtsprechung und Literatur bisher nur vereinzelt Beachtung. Der Verfasser zeigt zunächst das im ehelichen Statusrecht besonders deutliche Spannungsverhältnis zwischen Rechtssicherheit und dem Bedürfnis nach materiell gerechten Ergebnissen…
Arglistige TäuschungAufhebungsantragBigamieEherechtEheschließungsmangelEheschlRGFamilienrechtInternationales PrivatrechtRechtswissenschaftStandesbeamterStatusrechtUnzulässige RechtsausübungZivilrecht§ 242 BGB
Malte Welters
Obsoleszenz im Zivilrecht
Insbesondere die Pflicht des Herstellers langlebiger technischer Anlagen zur Ersatzteilversorgung
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Aufgrund des heutigen Entwicklungstempos veralten Technologien immer schneller. Dies stellt insbesondere die Nutzer langlebiger technischer Anlagen wie etwa Flugzeugen, Schienenfahrzeugen und industriellen Produktionsanlagen vor große Probleme: Sie sind auf eine langjährige Versorgung mit Ersatzteilen angewiesen, die oft nur einen kurzen Produktlebenszyklus haben. Der Autor untersucht auf vertrags-, delikts- und kartellrechtlicher Grundlage, inwieweit der Hersteller einer…
Ergänzende VertragsauslegungErsatzteileObsoleszenzTechnikrechtTechnisches UpdateTreu und Glaubenvenire contra factum propriumVerbot widersprüchlichen VerhaltensVertragliche NebenpflichtenVertragsrechtVolvo/Veng
Thies Vogel
Die Rechtsfigur des Repartierungsrechts
Der Autor befasst sich mit einer sehr grundlegenden und spannenden Frage, nämlich mit der Überlegung, wie eine Konkurrenz mehrerer Gläubiger um eine unzureichende Leistungsmenge zu lösen ist. Die Repartierung, d. h. eine anteilige und gleichmäßige Befriedigung aller Gläubiger, stellt dabei eine Lösung der Konfliktlage dar. Gegenstand der Studie ist, ob die Repartierung eine allgemeine Rechtsfigur darstellt und ob auch im allgemeinen Zivilrecht eine Pflicht des Schuldners…
Allgemeines SchuldrechtBankrechtBeschränkte GattungsschuldBörsenrechtKartellrechtÖkonomische AnalyseRechtswissenschaftRepartierungRepartierungsrechtUnterhaltsrecht
Philip Tresenreuter
Die Verwertbarkeit rechtswidrig erlangter Beweismittel im Zivilprozess
Ein verfassungsrechtliches Problem
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Untersuchung behandelt die Frage, inwieweit rechtswidrig erlangte Beweismittel im Zivilprozess Verwendung finden dürfen. Ausgehend von der in Rechtsprechung und Literatur überwiegend vertretenen Ansicht, wonach allein das Interesse des Beweisführers, sich ein Beweismittel für zivilrechtliche Ansprüche zu sichern nicht ausreiche, um eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts des Beweisgegners zu rechtfertigen, wird diese einer eingehenden Analyse unterzogen.…
BeweisrechtPersönlichkeitsrechtRechtstwissenschaftRechtswissenschaftVerfassungsrechtVerwertungsverbotZivilprozessrecht
Frank Steineke
Der individualrechtliche Wiedereinstellungsanspruch nach wirksamer betriebsbedingter Kündigung
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Der Wiedereinstellungsanspruch nach wirksamer betriebsbedingter Kündigung wurde erstmals 1997 durch das Bundesarbeitsgericht für den Fall des Wegfalls des Kündigungsgrundes nach Zugang der Kündigung aber noch vor Ablauf der Kündigungsfrist anerkannt. Seitdem haben die verschiedenen Senate des Bundesarbeitsgerichts viele Fragen im Zusammenhang mit diesem Anspruch geklärt, jedoch auch viele Fragen aufgeworfen, die noch einer Beantwortung bedürfen. Diese Arbeit versucht,…
ArbeitsrechtBetriebsbedingte KündigungBetriebsübergangKündigungsgrundKündigungsrechtKündigungsschutzRechtswissenschaftWiedereinstellungsanspruch