Wissenschaftliche Literatur Dreiecksverhältnis

Jan Rensinghoff

Das Recht auf Vergessenwerden unter den Bedingungen vernetzter Kommunikation

Recht der Neuen Medien

Mit der Datenschutzgrundverordnung wurde ein umfassender Rechtsanspruch etabliert, eigene personenbezogene Daten unter bestimmten Voraussetzungen nach einiger Zeit wieder löschen zu lassen: Das sogenannte „Recht auf Vergessenwerden“.

Damit reagierte der Europäische Gesetzgeber darauf, dass sich der Umgang mit personenbezogenen Daten durch die zunehmende Digitalisierung stark verändert hat. Schließlich können Informationen mittlerweile ohne größere Kosten nahezu…

Manuel J. Heinemann

Die Einbeziehung Dritter im Erschließungsrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Um Grundstücke bebauen zu können, müssen sie erschlossen werden.

Das der Erschließung zugrunde liegende Erschließungsrecht ist im Wesentlichen im Baugesetzbuch niedergelegt. Aber nicht nur die erstmalige Herstellung von öffentlichen Einrichtungen und baulichen Erschließungsanlagen, sondern auch der spätere Ausbau und der laufende Unterhalt dieser Anlagen sind von den Gemeinden als Erschließungsträger allein aus eigenem Finanzaufkommen, das heißt ohne eine…

Jan-Ole Müller

Formal-rechtsstaatliche Anforderungen an das Streitbeilegungsverfahren nach der Richtlinie (EU) 2017/1852 über das Verfahren zur Beilegung von Besteuerungsstreitigkeiten in der EU

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Wie lassen sich Doppelbesteuerungskonflikte im komplexen Dreiecksverhältnis zwischen einem Steuerpflichtigen und mehreren EU-Mitgliedstaaten angemessen lösen?

Die Richtlinie (EU) 2017/1852 über das Verfahren zur Beilegung von Besteuerungsstreitigkeiten in der EU („Streitbeilegungsrichtlinie“) gibt den Mitgliedstaaten auf, ein vereinheitlichtes Streitbeilegungsverfahren zur effektiveren Beseitigung der Doppelbesteuerung von Einkommen und Vermögen zu etablieren.…

Jan Rädecke

Die rechtlichen Strukturen eines Nutzer- oder Lieferantenwechsels hinsichtlich der Versorgung von Wohn- und Gewerberaum mit Strom, Gas und Wasser

Studien zum Vertragsrecht

Die Versorgung mit Strom, Gas und Wasser stellte und stellt ein existenzielles Massengeschäft dar. Haushalte und Gewerbeflächen müssen stetig mit Strom, Gas und Wasser versorgt werden. Auf Grund der existenziellen Bedeutung der ständigen Versorgung mit Strom, Gas und Wasser war diese ursprünglich eine öffentlich-rechtliche determinierte Aufgabe im Rahmen der sogenannten Daseinsvorsorge. Der bundesrepublikanische Energiemarkt war jahrzehntelang monopolistisch und…

Kerstin Sabrowski

Das Persönliche Budget nach § 29 SGB IX

Studien zum Sozialrecht

Das in der Arbeit untersuchte Modell des Persönlichen Budgets wurde erstmals mit der Schaffung des SGB IX gesetzlich verankert. Ein zentrales Ziel des SGB IX ist es, die Selbstbestimmung behinderter Menschen zu stärken. Persönliche Budgets sind ein wichtiges Mittel zur Umsetzung dieses Zieles: Mit dem Persönlichen Budget wird dem Nutzer eine Geldsumme in die Hand gegeben, mit der er die von ihm benötigten Hilfen selbst organisiert. Die Verfügung über Geld sowie die Rolle…

Jochen Neumann

Der Ausgleich von Beeinträchtigungen durch benachbarte Bautätigkeit

Studien zum Immobilienrecht

Beeinträchtigungen durch Bautätigkeit treten in der Praxis häufig auf und führen oftmals zu Streitigkeiten mit Nachbarn. Aufgrund der Bestrebungen des Gesetzgebers, den voranschreitenden Flächenverbrauch durch Nachverdichtung bereits bebauter Flächen einzudämmen, werden diese Konflikte zukünftig noch weiter zunehmen. Sofern sich die negativen Auswirkungen der Bautätigkeit auf ein vermietetes Grundstück erstrecken, ergeben sich daraus neben den Streitigkeiten zwischen…

Peter Werkmeister

Elternbeiträge für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen oder von Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen

Historische Dimension, strukturelle Einbindung und rechtliche Determinierung unter besonderer Berücksichtigung des nordrhein-westfälischen Kinderbildungsgesetzes – KiBiz

Studien zum Sozialrecht

Die Abschaffung der für die Frühförderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege nach wie vor in Nordrhein-Westfalen erhobenen Elternbeiträge ist bei den Landtagswahlen des Jahres 2017 zum Wahlkampfthema gemacht worden.

Der mit der Materie als früherer Richter am Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen bestens vertraute Autor versucht dem Phänomen der staatlich geregelten Frühbetreuung von Kindern und der…

Wolfgang H. Heidl

Die VVG-Reform, insbesondere der Direktanspruch

dargestellt anhand der Berufshaftung des Rechtsanwalts und des Steuerberaters

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Es handelt sich bei der Haftung des Rechtsanwalts bzw. des Steuerberaters gegenüber dem Mandanten um ein aktuelles Thema. Durch die gesetzliche Verpflichtung, eine Berufshaftpflichtversicherung abzuschließen, hat der Gesetzgeber das haftungsrechtliche Dilemma des Rechtsanwalts und Steuerberaters abgemildert. Von aktueller und zentraler Bedeutung ist dabei der in der Vergangenheit und anlässich der VVGReform vieldiskutierte Direktanspruch des Mandanten gegen den…