Dreiecksverhältnis
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Jan-Ole Müller
Formal-rechtsstaatliche Anforderungen an das Streitbeilegungsverfahren nach der Richtlinie (EU) 2017/1852 über das Verfahren zur Beilegung von Besteuerungsstreitigkeiten in der EU
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Wie lassen sich Doppelbesteuerungskonflikte im komplexen Dreiecksverhältnis zwischen einem Steuerpflichtigen und mehreren EU-Mitgliedstaaten angemessen lösen?
Die Richtlinie (EU) 2017/1852 über das Verfahren zur Beilegung von Besteuerungsstreitigkeiten in der EU („Streitbeilegungsrichtlinie“) gibt den Mitgliedstaaten auf, ein […]
Manuel J. Heinemann
Die Einbeziehung Dritter im Erschließungsrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Um Grundstücke bebauen zu können, müssen sie erschlossen werden.
Das der Erschließung zugrunde liegende Erschließungsrecht ist im Wesentlichen im Baugesetzbuch niedergelegt. Aber nicht nur die erstmalige Herstellung von öffentlichen Einrichtungen und baulichen Erschließungsanlagen, sondern auch der spätere Ausbau und der laufende […]
Jan Rensinghoff
Das Recht auf Vergessenwerden unter den Bedingungen vernetzter Kommunikation
Mit der Datenschutzgrundverordnung wurde ein umfassender Rechtsanspruch etabliert, eigene personenbezogene Daten unter bestimmten Voraussetzungen nach einiger Zeit wieder löschen zu lassen: Das sogenannte „Recht auf Vergessenwerden“.
Damit reagierte der Europäische Gesetzgeber darauf, dass sich der Umgang mit personenbezogenen Daten […]
Kerstin Sabrowski
Das Persönliche Budget nach § 29 SGB IX
Das in der Arbeit untersuchte Modell des Persönlichen Budgets wurde erstmals mit der Schaffung des SGB IX gesetzlich verankert. Ein zentrales Ziel des SGB IX ist es, die Selbstbestimmung behinderter Menschen zu stärken. Persönliche Budgets sind ein wichtiges Mittel zur Umsetzung dieses Zieles: Mit dem Persönlichen Budget wird dem Nutzer eine […]
Jochen Neumann
Der Ausgleich von Beeinträchtigungen durch benachbarte Bautätigkeit
Beeinträchtigungen durch Bautätigkeit treten in der Praxis häufig auf und führen oftmals zu Streitigkeiten mit Nachbarn. Aufgrund der Bestrebungen des Gesetzgebers, den voranschreitenden Flächenverbrauch durch Nachverdichtung bereits bebauter Flächen einzudämmen, werden diese Konflikte zukünftig noch weiter zunehmen. Sofern sich die negativen […]
Peter Werkmeister
Elternbeiträge für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen oder von Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen
Historische Dimension, strukturelle Einbindung und rechtliche Determinierung unter besonderer Berücksichtigung des nordrhein-westfälischen Kinderbildungsgesetzes – KiBiz
Die Abschaffung der für die Frühförderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege nach wie vor in Nordrhein-Westfalen erhobenen Elternbeiträge ist bei den Landtagswahlen des Jahres 2017 zum Wahlkampfthema gemacht worden.
Der mit der Materie als früherer Richter am Oberverwaltungsgericht des Landes […]
Jan Rädecke
Die rechtlichen Strukturen eines Nutzer- oder Lieferantenwechsels hinsichtlich der Versorgung von Wohn- und Gewerberaum mit Strom, Gas und Wasser
Die Versorgung mit Strom, Gas und Wasser stellte und stellt ein existenzielles Massengeschäft dar. Haushalte und Gewerbeflächen müssen stetig mit Strom, Gas und Wasser versorgt werden. Auf Grund der existenziellen Bedeutung der ständigen Versorgung mit Strom, Gas und Wasser war diese ursprünglich eine öffentlich-rechtliche determinierte Aufgabe […]
Wolfgang H. Heidl
Die VVG-Reform, insbesondere der Direktanspruch
dargestellt anhand der Berufshaftung des Rechtsanwalts und des Steuerberaters
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Es handelt sich bei der Haftung des Rechtsanwalts bzw. des Steuerberaters gegenüber dem Mandanten um ein aktuelles Thema. Durch die gesetzliche Verpflichtung, eine Berufshaftpflichtversicherung abzuschließen, hat der Gesetzgeber das haftungsrechtliche Dilemma des Rechtsanwalts und Steuerberaters abgemildert. Von aktueller und zentraler […]