Wissenschaftliche Literatur Geldleistung

Kerstin Sabrowski

Das Persönliche Budget nach § 29 SGB IX

Studien zum Sozialrecht

Das in der Arbeit untersuchte Modell des Persönlichen Budgets wurde erstmals mit der Schaffung des SGB IX gesetzlich verankert. Ein zentrales Ziel des SGB IX ist es, die Selbstbestimmung behinderter Menschen zu stärken. Persönliche Budgets sind ein wichtiges Mittel zur Umsetzung dieses Zieles: Mit dem Persönlichen Budget wird dem Nutzer eine Geldsumme in die Hand gegeben, mit der er die von ihm benötigten Hilfen selbst organisiert. Die Verfügung über Geld sowie die Rolle…

Carsten Veenker

Die Fälligkeit von Geldleistungen des Versicherers

nach §11 Abs. 1 VVG (§14 Abs. 1 VVG-2008) unter besonderer Berücksichtigung der Fälligkeitsregelungen in Allgemeinen Versicherungsbedingungen und des Versicherungsprozesses

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Die Fälligkeit von Geldleistungen des Versicherers hat im Versicherungsvertragsrecht große praktische Bedeutung, u. a. für den Beginn der Verjährung oder des Verzugs. Nach der Konzeption des Versicherungsvertragsgesetzes werden Versicherungsleistungen mit Beendigung der nötigen Erhebungen zur Feststellung des Versicherungsfalls und des Leistungsumfangs fällig.

§ 11 Abs. 1 VVG, die zentrale Fälligkeitsvorschrift, bildet insoweit den Kern der Untersuchung. Nach…

Bodo Wawrzyniak

Das neue chinesische Verwaltungszwangsgesetz

Ein modernes Instrument zur Durchsetzung von Verwaltungspflichten im deutschen und taiwanesischen Vergleich

Schriften zum ausländischen Recht

Der Verfasser stellt – dem Gesetzesaufbau in groben Zügen folgend – zunächst umfassend die Instrumente des Verwaltungszwangs dar und grenzt vom artverwandten Instrument der Verwaltungsstrafe ab, wobei eine vergleichende Betrachtung zur deutschen und taiwanesischen Rechtslage integriert wird. Anschließend werden die das CVerwZG beherrschenden Leitgrundsätze untersucht, wobei den Rechtsschutzmöglichkeiten gegen die Anwendung von Verwaltungszwang ein eigener Abschnitt…

Benjamin Ehrlich

Wirtschaftskriminalität – Erkenntnisgewinn durch das Steuerverfahrensrecht?

Steuerrecht in Forschung und Praxis

In seiner Abhandlung beschäftigt sich der Verfasser mit der Frage, ob mittels des steuerrechtlichen Instrumentariums ein Erkenntnisgewinn im Hinblick auf wirtschaftskriminelle Straftaten zu erwarten sind. Ausgangspunkt ist die These Hassemers, wonach vor weiteren Eingriffen in die Freiheitsrechte die Tendenz gestärkt werden solle, andere Rechtsgebiete, wie etwa des Steuerrecht, für die Sicherheitspolitik fruchtbar zu machen.

Der Verfasser führt aus, dass die…

Karsten Löw

Vorteilsgewährungen an Vorstände börsennotierter Aktiengesellschaften in Übernahmesituationen

Insbesondere zur Vereinbarkeit von Managementbeteiligungen im Rahmen von Private Equity-Transaktionen mit dem Verbotsgesetz des §33d WpÜG

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Vorteilsgewährungen an Vorstände börsennotierter Aktiengesellschaften sind in den letzten Jahren verstärkt in den Blickpunkt des öffentlichen Interesses gerückt. Katalysator für diese Entwicklung war die viel beachtete Übernahme der Mannesmann AG durch die Vodafone Airtouch plc., im Zuge derer führenden Verwaltungsmitgliedern der Mannesmann AG sogenannte „Appreciation Awards“ gewährt wurden. Unter dem Eindruck dieser spektakulären Übernahme wurde auch der deutsche…

Trixie-Alexandra Bastian

Die Begrenzung vertraglicher Bindungswirkung in Krisenzeiten

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Problematik „nachträglich veränderter Umstände“ im deutschen und im italienischen Vertragsrecht

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

„Die Begrenzung vertraglicher Bindungswirkung in Krisenzeiten“ beschäftigt sich, auf Grundlage deutschen und italienischen Rechts, mit der Frage der Beschränkung der vertraglichen Bindungswirkung in einem gegenseitigen, langfristig angelegten Vertragsverhältnis aufgrund verschiedener Auswirkungen einer Wirtschaftskrise. Nach einer ausführlichen Einführung, in der die Autorin die Rechtsinstitute der “Störung der Geschäftsgrundlage? im deutschen Recht sowie der “Eccessiva…

Rolf Naumann

Die Koordinierung von Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung anhand der Verordnung (EG) Nr. 883/2004

Studien zum Sozialrecht

Das Buch beschäftigt sich mit einem der am stärksten entwickelten Zweige des europäischen Sozialrechts: Dem europäischen koordinierenden Sozialrecht. Zu diesem liegt seit dem 1. Mai 2010 mit der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 eine Neuregelung vor, die ausgehend von Rechtsanwendungsschwierigkeiten früherer Generationen von Rechtsregeln neue Normen geschaffen hat. Dieses neue Recht stellt der Autor auf der Basis des deutschen Rentenversicherungsrechts dar. Dabei werden…

Jörg Altmann

Die sozialrechtliche Auf- und Verrechnung der Sozialleistungsträger im Insolvenzverfahren

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Für die Beteiligten am Insolvenzverfahren – Schuldner, Gläubiger und Insolvenzverwalter – ist die Durchsetzbarkeit ihrer jeweiligen Forderungen von großer Bedeutung. Die Aufrechnung bzw. Verrechnung bietet dafür eine einfache und effiziente Möglichkeit. Die Anwendung sozialrechtlicher und insolvenzrechtlicher Aufrechnungsvorschriften bereitet in der Praxis zum Teil erhebliche Probleme. Erforderlich ist nicht nur eine genaue Kenntnis des materiellen Rechts, auch die…