Wissenschaftliche Literatur SGB IX

Nina Proufas

Behinderte Leistungsberechtigte in der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Studien zum Sozialrecht

Seit der Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) zum 01.01.2005 ist das Verhältnis zu den Leistungen zur Teilhabe nach dem SGB IX, insbesondere den Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, für den Personenkreis der behinderten Leistungsberechtigten klärungsbedürftig. Neben den Fragen zur Rehabilitation sind auch solche der Leistungsberechtigung sowie der möglicherweise zu gewährenden Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende von besonderer…

Kerstin Sabrowski

Das Persönliche Budget nach § 29 SGB IX

Studien zum Sozialrecht

Das in der Arbeit untersuchte Modell des Persönlichen Budgets wurde erstmals mit der Schaffung des SGB IX gesetzlich verankert. Ein zentrales Ziel des SGB IX ist es, die Selbstbestimmung behinderter Menschen zu stärken. Persönliche Budgets sind ein wichtiges Mittel zur Umsetzung dieses Zieles: Mit dem Persönlichen Budget wird dem Nutzer eine Geldsumme in die Hand gegeben, mit der er die von ihm benötigten Hilfen selbst organisiert. Die Verfügung über Geld sowie die Rolle…

Franziska Reiß

Der Kündigungsschutz schwerbehinderter Arbeitnehmer

Eine Bestandsaufnahme nach den Novellierungen des Sozialgesetzbuchs IX und des Kündigungsschutzgesetzes

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Werk behandelt den besonderen wie den allgemeinen Kündigungsschutz schwerbehinderter Arbeitnehmer. Dabei geht die Autorin auf die zahlreichen offene Fragen ein, die durch die Modifizierungen des Sozialgesetzbuchs IX durch das „Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen“ sowie durch die Reform des Kündigungsschutzgesetzes durch das „Gesetz zu Reformen am Arbeitsmarkt“ aufgeworfen wurden. Antworten werden im Wege der Auslegung unter…

Moritz Detzel

Die Feststellung des Grades der Behinderung

Ein Handbuch zum Rechtsrahmen mit Reformansätzen für Herabsetzungsbescheide

Studien zum Sozialrecht

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kündigte mit Entwurf der 6. Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung an, die Grundsätze zur Bildung des Grades der Behinderung (GdB) grundlegend reformieren zu wollen. Unter anderem sollten die fachspezifischen Begutachtungskriterien verbessert und das bio-psycho-soziale Modell des neuen Behinderungsbegriffs implementiert werden. Das geplante Vorhaben scheiterte letztlich am breiten Protest der…

Tilman Scheinert

Quotennormen im Arbeitsrecht

unter besonderer Berücksichtigung von Geschlechter- und Schwerbehindertenquoten

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit Quotennormen im Arbeitsrecht wirkt der Gesetzgeber auf die personelle Zusammensetzung der Belegschaften von Arbeitgebern ein. Dazu bestimmt der Gesetzgeber ein Merkmal (das Quotenmerkmal), dem eine Personengruppe auf dem Arbeitsmarkt entspricht und eine andere Gruppe nicht.

Bekannte Quotennormen sind die Geschlechter- und die Schwerbehindertenquote. Geschlechterquoten verlangen eine bevorzugte Einstellung von Frauen im öffentlichen Dienst, bis ihr Anteil…

Dorothea Elisabeth Bötzel

Schwerbehindertenvertretung und Betriebsrat als Interessenvertretung schwerbehinderter Menschen im Betrieb

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Diese Studie beschäftigt sich mit der Frage, ob die seit 100 Jahren im Gesetz bestehende Schwerbehindertenvertretung eine Institution ist, die als veraltet und neben dem Betriebsrat als überflüssig angesehen werden muss. Dabei wird ihre Entwicklung in den letzten 100 Jahren untersucht. Die verschiedenen Gesetze, in welchen die Schwerbehindertenvertretung geregelt war, werden dargestellt und die Position der Schwerbehindertenvertretung wird herausgearbeitet. Insbesondere…

Dunja Barkow-v. Creytz

Die Genehmigungsfiktion in der gesetzlichen Krankenversicherung

Studien zum Sozialrecht

Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten vom 20. Februar 2013 (Patientenrechtestärkungsgesetz) hat der Gesetzgeber in das 5. Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) mit § 13 Abs. 3a eine Vorschrift eingefügt, die den Anspruch der Versicherten auf eine zügige Bearbeitung ihrer Anträge in der Weise stärken soll, dass bei nicht fristgerechter Entscheidung die beantragte Leistung als genehmigt gilt und die Versicherten daraufhin Anspruch haben auf die…

Claudia Rühs

Zur grenzüberschreitenden Inanspruchnahme von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach Arbeitsunfall und Berufskrankheit

Studien zum Sozialrecht

Wachsende Mobilität und ein stetig steigender grenzüberschreitender Austausch von Waren und Dienstleistungen gewinnen im Bereich der sozialen Sicherung, insbesondere dem Sozialversicherungsrecht, seit mehreren Jahren an Bedeutung. Als Folge dessen ist das Thema der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung von beständiger Relevanz in Wissenschaft und Praxis. Für den Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung hat der Gesetzgeber durch die § 13 Abs. 4 und Abs. 5 SGB V…

Christoph Reinhardt

Das Phänomen der Arbeitnehmerähnlichkeit

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Frage wer arbeitnehmerähnlich ist, lässt sich nur beantworten, wenn zuvor klargestellt wurde, wer Arbeitnehmer ist. Anstelle beide Fragen klar zu beantworten, begnügt sich der Gesetzgeber mit der Feststellung, dass es sich sowohl bei dem Begriff des Arbeitnehmers als auch bei dem Begriff der arbeitnehmerähnlichen Person um als bekannt vorauszusetzende Rechtsbegriffe handelt. Infolgedessen lassen sich für die Arbeitnehmerähnlichen nur einzelne Gesetzfragmente zu einem…

Kai Hüther

Arbeitsrechtliche Implikationen des Betrieblichen Eingliederungsmanagements

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Den neuesten wissenschaftlichen Vorhersagen zur Bevölkerungsentwicklung zufolge wird der Anteil der 40- bis 65-jährigen in den kommenden Jahren erheblich ansteigen. Dabei ist es diese Personengruppe, die mit etwa 82 % Anteil an den Leistungen zur medizinischen Rehabilitation einen verhältnismäßig großen Rehabilitationsbedarf hat. Eine voranschreitende Alterung der Belegschaft hat eine Zunahme chronischer Erkrankungen zur Folge. Chronische Erkrankungen und Behinderungen…