Claudia Rühs Zur grenzüberschreitenden Inanspruchnahme von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach Arbeitsunfall und Berufskrankheit

Zum Inhalt

Wachsende Mobilität und ein stetig steigender grenzüberschreitender Austausch von Waren und Dienstleistungen gewinnen im Bereich der sozialen Sicherung, insbesondere dem Sozialversicherungsrecht, seit mehreren Jahren an Bedeutung. Als Folge dessen ist das Thema der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung von beständiger Relevanz in Wissenschaft und Praxis. Für den Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung hat der Gesetzgeber durch die § 13 Abs. 4 und Abs. 5 SGB V einen nationalen rechtlichen Rahmen für die Inanspruchnahme von Gesundheitsleistungen im Ausland geschaffen. Diese Vorschriften sind auf Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zurückzuführen.

In diesem Werk wird das Thema der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung vom Krankenversicherungsrecht nach dem Fünften Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) gelöst und im Hinblick auf das System der sozialen Absicherung gegen Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten nach dem Siebten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) diskutiert und fortentwickelt. Konkreter Untersuchungsgegenstand sind dabei die ebenfalls an Bedeutung gewinnenden Leistungen zur medizinischen Rehabilitation als Teilhabeleistung im Sinne des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IX). Diese sind auch von den Unfallversicherungsträgern zu erbringen. Die Autorin erörtert die verschiedenen gesetzlichen Grundlagen zur Regelung der grenzüberschreitenden Versorgung mit Rehabilitationsleistungen nach Arbeitsunfall oder Berufskrankheit. Einen Schwerpunkt bildet dabei die Analyse des § 18 Satz 1SGB IX. Daneben werden die Vorgaben des europäischen Sekundär- und Primärrechts dargestellt. Im Hinblick auf das europäische Primärrecht wird dabei ausführlich der Frage nachgegangen, ob und in welchem Umfang der vom EuGH für den Bereich des Krankenversicherungsrechts aus den Grundfreiheiten abgeleitete Kostenerstattungsanspruch im Falle der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung gleichermaßen den Versicherten der deutschen gesetzlichen Unfallversicherung zustehen kann.

Den Abschluss des Werkes bilden Erörterungen über das Verhältnis der verschiedenen nationalen und europäischen Regelungen zueinander und die sich daraus für den Gesetzgeber und/oder Rechtsanwender ergebenden Konsequenzen. Insbesondere werden Vorschläge zur Weiterentwicklung einzelner in diesem Zusammenhang relevanter Vorschriften des SGB VII und SGB IX unterbreitet.