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Die Feststellung des Grades der Behinderung

Ein Handbuch zum Rechtsrahmen mit Reformansätzen für Herabsetzungsbescheide

Studien zum Sozialrecht, Band 59

Hamburg , 264 Seiten

ISBN 978-3-339-14120-0 (Print)

ISBN 978-3-339-14121-7 (eBook)

Zum Inhalt

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kündigte mit Entwurf der 6. Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung an, die Grundsätze zur Bildung des Grades der Behinderung (GdB) grundlegend reformieren zu wollen. Unter anderem sollten die fachspezifischen Begutachtungskriterien verbessert und das bio-psycho-soziale Modell des neuen Behinderungsbegriffs implementiert werden. Das geplante Vorhaben scheiterte letztlich am breiten Protest der Bevölkerung.

Die Erst- und Neufeststellung des GdB hat immense praktische Bedeutung. Bei fast jedem zehnten Deutschen ist die Schwerbehinderteneigenschaft, d.h. ein GdB von mindestens 50 anerkannt. Die Massenverfahren binden hierbei Ressourcen sowohl bei Behörden und Sozialgerichten, als auch bei den Ärzten, die mit Befundberichtsanfragen überhäuft werden. Die Bildung des GdB anhand der Versorgungsmedizinischen Grundsätze folgt hierbei seiner eigenen, ganz eigentümlichen Logik.

Bei einer Herabsetzung des GdB möchte die Schonfrist des § 199 I Sozialgesetzbuch – Neuntes Buch (SGB IX) die Menschen mit Behinderung schützen. Der „die Verringerung feststellende Bescheid“ (sog. Herabsetzungsbescheid) stellt für diese eine einschneidende Situation dar, denn wichtige Nachteilsausgleiche können nach Fristablauf nicht mehr geltend gemacht werden.

Die Untersuchung widmet sich dezidiert dieser Verfahrenskonstellation und orientiert sich hinsichtlich der Gliederung am Wortlaut des § 199 I SGB IX. Da es ohne erstmalig erteiltem Feststellungsbescheid keiner etwaigen Verringerung bedarf, wird zuerst das Erstfeststellungsverfahren abgehandelt. In diesem Rahmen werden z. B. die Versorgungsmedizinischen Grundsätze als „Baukasten“ des GdB durchleuchtet, aber auch auf die Begutachtungspraxis der zuständigen Behörden eingegangen. Dann untersucht der Autor, welche besonderen Regelungen für (schwer-) behinderte Menschen es überhaupt gibt und welche unter die Schonfrist fallen. In einem weiteren Kapitel werden daraufhin die bestandskraftdurchbrechenden Normen der §§ 44 ff. Sozialgesetzbuch – Zehntes Buch (SGB X) wissenschaftlich ausgewertet, insbesondere hinsichtlich einschlägiger juristischer Meinungsstreitigkeiten. Zuletzt werden konkrete Reformvorschläge unterbreitet. Die Arbeit eignet sich zugleich als Handbuch.

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