Wissenschaftliche Literatur Mitbestimmung

Christian Zeller

Das Generalversammlungsmodell

Die Europäische Genossenschaft (SCE) als Ideengeber für kreative Prozeduralisierung in der deutschen Unternehmensmitbestimmung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Gegenstand der Studie ist die Entwicklung einer konsensfähigen Reformalternative für das deutsche Mitbestimmungsrecht. Weil Unternehmen mittlerweile mit überschaubarem Aufwand ins europäische Ausland abwandern oder die Mitbestimmung nach deutschem Recht mittels Scheinauslandsgesellschaften und grenzüberschreitenden Fusionen unterlaufen können, konkurriert die deutsche Rechtsordnung hinsichtlich nationaler Corporate Governance-Standards zunehmend mit anderen europäischen…

Markus Gralla

Vermeidung der Unternehmensmitbestimmung

Gestaltungsmöglichkeiten und Grenzen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Um die unternehmerische Mitbestimmung in Deutschland war es ab den 80er Jahren des 20. Jahrhunderts ruhig geworden. Die verfassungsrechtliche Auseinandersetzung wurde durch das „Mitbestimmungsurteil“ einstweilen beendet, die Unternehmen hatten sich mit dem Status quo abgefunden. Das „Mannesmann-Urteil“ zur Montan-Mitbestimmung erzeugte zwar noch ein Echo in der Literatur, das Gesamtsystem wurde aber nicht mehr in Frage gestellt. Dieser Zustand änderte sich im ersten…

Nina Weimann-Sandig

Betriebliche Mitbestimmung im Spannungsfeld von Liberalisierung und effektiver Interessenvertretung

Aktivierungspotentiale und Grenzen einer Neugestaltung betrieblicher Mitbestimmung in Stadtwerken. Soziologische Fallstudien

SOCIALIA – Studienreihe soziologische Forschungsergebnisse

Betriebliche Mitbestimmung rückt zunehmend in den Fokus industrieller Beziehungen. Oftmals ist von einer Verbetrieblichung der Interessensbeziehugen die Rede. Unternehmen in Deutschland sind heute eingebunden in Zwänge und Mechanismen einer globalisierten Wirtschaft. Das Management gibt diesen Druck an die Betriebsräte weiter. Diese stehen in einer viel stärkeren unternehmerischen Mitverantwortung als früher. Wie lernen Betriebsräte jedoch mit dieser neuen Verantwortung…

Falko Fähndrich

Missbrauch einer grenzüberschreitenden Verschmelzung von Gesellschaften zur Flucht aus deutscher Unternehmensmitbestimmung

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die deutschen Regelungen zur Unternehmensmitbestimmung sehen ein vergleichsweise hohes Mitbestimmungsniveau vor. Der Aufsichtsrat der betreffenden Gesellschaft ist je nach Arbeitnehmerzahl zu einem Drittel bzw. sogar zur Hälfte mit Arbeitnehmervertretern zu besetzen. Die deutschen Mitbestimmungsgesetze knüpfen dabei an deutsche Rechtsformen an. Ausländische oder supranationale Gesellschaften werden nicht erfasst. Das deutsche Mitbestimmungsregime ist daher gefährdet, wenn…

Daniel Hund

§ 87 Abs. 1 Nr. 13 BetrVG im System der Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Durch das am 01.08.2001 in Kraft getretene Gesetz zur Reform des Betriebsverfassungsgesetzes ist mit § 87 Abs. 1 Nr. 13 BetrVG ein zusätzlicher Tatbestand der Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten eingeführt worden. Danach hat der Betriebsrat bei der Festlegung der Grundsätze über die Durchführung von Gruppenarbeit erzwingbar mitzubestimmen. § 87 Abs. 1 Nr. 13 BetrVG vermittelt dem Betriebsrat aber nur dann ein Mitbestimmungsrecht, wenn teilautonome Gruppenarbeit…

Alexander Bissels

Betriebliche Altersversorgung und Mitbestimmung

Neuregelungen des BetrAVG unter Berücksichtigung von Mitbestimmungsrechten des Betriebsrates bei Pensionsfonds

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Unter Beachtung der demographischen Entwicklung, verbunden mit einem allgemeinen Rückgang der Bevölkerung, insbesondere der Beitragszahler in der gesetzlichen Sozialversicherung, und einer stetig steigenden Lebenserwartung der Rentenempfänger ergeben sich beträchtliche Belastungen für das tradierte umlagefinanzierte Rentenversicherungssystem. Einer immer größer werdenden Gruppe von Leistungsbeziehern steht eine stetig schrumpfende Anzahl von Beitragszahlern gegenüber. Um…

Johannes Gleichmann

Die Reichweite der betrieblichen Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 Nrn. 10 und 11 BetrVG

Dargestellt am Beispiel arbeitsrechtlicher Zielvereinbarungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Wie weit reicht das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats beim Arbeitslohn? Diese Frage ist seit Einführung der Tatbestände des § 87 Abs. 1 Nrn. 10 und 11 BetrVG stark umstritten.

Ihr geht der Autor am praktischen Beispiel von Zielvereinbarungen nach. Dabei verdeutlicht er, dass die betriebliche Mitbestimmung bei der Ausgestaltung solcher Entgeltsysteme in einem Spannungsverhältnis zur individuellen Arbeitsvertragsfreiheit steht. Er zeigt auf, dass bei der…

Jacqueline Gressel

Der zeitlose Arbeitnehmer- und Betriebsbegriff

Die Grundbegriffe des Betriebsverfassungsrechts und die Herausforderungen des technischen Fortschritts

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Verfasserin untersucht den betriebsverfassungsrechtlichen Arbeitnehmerbegriff und den Betriebsbegriff als Grundbegriffe des Betriebsverfassungsrechts auf ihre Vereinbarkeit mit den Herausforderungen des technischen Fortschritts, die sich in der „Arbeitswelt 4.0“ zeigen. Der Arbeitnehmerbegriff bestimmt nach § 5 BetrVG den persönlichen Anwendungsbereich des Gesetzes. Der Betriebsbegriff ist für die Eröffnung des sachlichen Anwendungsbereichs nach § 1 Abs. 1 S. 1 BetrVG…

Nina Roßmann

Unternehmensmitbestimmung und grenzüberschreitende Verschmelzungen in der Europäischen Union

Studien zur Rechtswissenschaft

Seit einigen Jahren wird in Deutschland – gerade vor dem Hintergrund europarechtlicher Entwicklungen – erneut über die Zukunftsfähigkeit der deutschen Unternehmensmitbestimmung diskutiert. Nach der Schaffung der Europäischen Gesellschaft (SE) hat der Europäische Gesetzgeber mit der Verschmelzungsrichtlinie (VRL) einen weiteren Schritt zu mehr Mobilität von Unternehmen getan, indem nun auch grenzüberschreitende Verschmelzungen von Kapitalgesellschaften auf einer sicheren…

Christina Cannistra

Das Verhandlungsverfahren zur Regelung der Mitbestimmung der Arbeitnehmer bei Gründung einer Societas Europaea und bei Durchführung einer grenzüberschreitenden Verschmelzung

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Bedeutung der Rechtsform der SE sowie der Durchführung grenzüberschreitender Verschmelzungen nimmt jedenfalls in Deutschland als weitere Möglichkeit zur Umstrukturierung insbesondere von europaweit tätigen Konzernen zu. Ein nicht zu vernachlässigender Aspekt dieser auf europäischen Richtlinien basierenden Umstrukturierungsmöglichkeiten ist die Mitbestimmung der Arbeitnehmer. Die Möglichkeit der Gestaltung der Mitbestimmung dürfte zudem vielfach eines der Motive für…