Manuel J. HeinemannDie Einbeziehung Dritter im Erschließungsrecht
Studien zur Rechtswissenschaft, Band 487
Hamburg 2024, 448 Seiten
ISBN 978-3-339-13812-5 (Print)
ISBN 978-3-339-13813-2 (eBook)
Zum Inhalt
Um Grundstücke bebauen zu können, müssen sie erschlossen werden.
Das der Erschließung zugrunde liegende Erschließungsrecht ist im Wesentlichen im Baugesetzbuch niedergelegt. Aber nicht nur die erstmalige Herstellung von öffentlichen Einrichtungen und baulichen Erschließungsanlagen, sondern auch der spätere Ausbau und der laufende Unterhalt dieser Anlagen sind von den Gemeinden als Erschließungsträger allein aus eigenem Finanzaufkommen, das heißt ohne eine angemessene Beteiligung der betroffenen Eigentümer, nicht finanzierbar.
Dementsprechend finden sich in einigen Landesgesetzen landesspezifische Ausgestaltungen für den Bereich des späteren Ausbaus von Anlagen und zur Erhebung entsprechender Ausbaubeiträge. Die Regelungen zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen finden sich im Gegensatz dazu vor allem jedoch im Bundesrecht.
Schlagworte
BauGBBeitragsbescheidDreiecksverhältnisEigengesellschaftErschließungsanlagenErschließungskostenErschließungslastErschließungsrechtInsolvenzrechtÖffentliches RechtÖffentliches WirtschaftsrechtStädtebaulicher VertragVergaberechtIhr Werk im Verlag Dr. Kovač
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