Wissenschaftliche Literatur Bund
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Anne Hohler
Kompetition statt Kooperation – Ein Modell zur Erneuerung des deutschen Bundesstaates?
Bestandsaufnahme und Bewertung einer auf Wettbewerb gerichteten Reform des Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland unter besonderer Berücksichtigung der Arbeit der Gemeinsamen Kommission des Bundestages und Bundesrates zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung und der Verfassungsänderungen im Juli 2006
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Reform des deutschen Bundesstaates hat die verfassungsrechtliche und politische Diskussion in den vergangenen Jahren maßgeblich geprägt. Trotz divergierender politischer Meinungen existierte Konsens, dass die Zukunftsfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland in besonderem Maße mit der Ausgestaltung der Gesetzgebung und des Finanzausgleichssystems, sowie der Stellung des Bundesrates im verfassungsrechtlichen Gefüge verknüpft ist. Die Föderalismusreform I ist durch die…
Bund-Länder-FinanzbeziehungenBundesstaatFinanzausgleichFöderalismusFöderalismusreformKooperationLänderneugliederungRechtswissenschaftSteuerwettbewerbVerfassungsrechtWettbewerbManfred Groh
Die Neuordnung der zwischenstaatlichen Finanzbeziehungen in der Bundesrepublik Deutschland
Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse
Die Neuordnung der zwischenstaatlichen Finanzbeziehungen ist für die Funktionsfähigkeit eines Föderalismus von elementarer Bedeutung. Ob dabei die derzeitige Gliederung der Bundesrepublik Deutschland in 16 selbstständige Bundesländer dem Finanzausgleichssystem gerecht wird, ist nicht nur vor dem Hintergrund von Wirtschaftlichkeitsaspekten umstritten.
Das Grundgesetz geht von der Wahrung einheitlicher Lebensverhältnisse aus, die nachweislich von einigen Ländern…
BundessteuerverwaltungBundesverfassungsgerichtsurteileFinanzbeziehungenLänderfinanzausgleichNeugliederung der Bundesrepublik DeutschlandNeuordnungStaatsschuldenSteuereinnahmenWohnsitzproblematikZwischenstaatlichChristian Schierhorn
Vorsorge oder Schattenhaushalt? Die Vereinbarkeit von Rücklagen im Bundeshaushalt mit dem Verfassungs- und Haushaltsrecht
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
Im Dezember 2008 hat die Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel die schwäbische Hausfrau als Vorbild einer vorausschauenden und sparsamen Haushaltspolitik angeführt. Diese lebe nicht über ihre Verhältnisse und gebe nicht mehr Geld aus, als ihr zur Verfügung stehe.
Auf den Bundeshaushalt übertragen heißt das, der Bund solle Einnahmen und Ausgaben ausgleichen ohne neue Schulden aufzunehmen. Auch wenn dieses nachvollziehbare Ziel grundsätzlich breite Zustimmung…
AsylrücklageBundeshaushaltDemografiepolitikDemografierücklageFinanzierungssaldoHaushaltsgrundsätzeHaushaltsrechtKreditaufnahmeKreditfinanzierungNebenhaushalteNeuverschuldungRüstungsrücklageSchattenhaushalteSchuldenbremseSchwarze NullPetra Möhrke
Die Verteilung der Umsatzsteuer nach Maßgabe des ab dem Jahr 2020 geltenden Rechts über den bundesstaatlichen Finanzausgleich
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
Die Regelungen des bundesstaatlichen Finanzausgleichs zur Verteilung des Steueraufkommens an Bund, Länder und Gemeinden sind seit jeher Gegenstand kontroverser Diskussionen. Auch die Verhandlungen der Regierungschefs von Bund und Ländern waren durch unterschiedliche Interessenlagen geprägt, die zunächst nicht vereinbar schienen. Dennoch konnte in der Konferenz vom 16. Oktober 2016 ein Beschluss gefasst werden, in dem die Eckpunkte der Neuregelung des bundesstaatlichen…
Bundesstaatlicher FinanzausgleichEinfachgesetzliche KonkretisierungFinanzausgleichFinanzkraftabhängige Zu- und AbschlägeFinanzverfassungsrechtKommunaler FinanzausgleichLänderfinanzausgleichLinearer TarifOriginäre Finanzausstattung der LänderProzentuale und freie Anteile der UmsatzsteuerUmsatzsteuerUmsatzsteuerverteilungUmsatzsteuervorwegausgleichVerteilungsgrundsatzKatharina Dinter
Die Entwicklung des Heimrechts auf der Ebene des Bundes und der Bundesländer
Vielfach wurde befürchtet, dass durch die Verlagerung der Gesetzgebungskompetenz für das Heimrecht vom Bund auf die Bundesländer im Zuge der Föderalismusreform des Jahres 2006 ein Rückschritt hinsichtlich der Qualität des Rechtsschutzes für pflegebedürftige Menschen vorgenommen werde. Die Autorin geht deshalb der Frage nach, ob hiermit tatsächlich ein Qualitätsabfall im Heimrecht verbunden ist, oder ob die Verlagerung der Gesetzgebungskompetenz möglicherweise auch zu…
Ambulant betreute WohngemeinschaftBetreutes WohnenBundesheimgesetzCharta der Rechte hilfe- und pflegebedürftiger MenschenFöderalismusreformHeimGHeimrechtPflege-TÜVPflege- und WohnqualitätsgesetzPfleWoqGSozialrechtStationäre EinrichtungVerwaltungsrechtWBVGWohn- Teilhabe- und PflegegesetzWohn- und BetreuungsvertragsgesetzWohn- und TeilhabegesetzWTGWTPGMarc Retterath
Kirchenrechtliche Vorschriften und Rubriken zur kirchlichen Eheschließung im Erzbistum Köln seit dem Konzil von Trient
Eine rechtshistorische Studie
THEOS – Studienreihe Theologische Forschungsergebnisse
Die Form der Eheschließung war lange Zeit nicht genau festgelegt. Es reichte allein der Austausch des Konsenses, also der Erklärung des Willens von Braut und Bräutigam, unwiderruflich den Bund der Ehe zu schließen. Dieser Konsens konnte auch im Verborgenen erklärt werden. Allerdings verursachten solche klandestin geschlossenen Ehen, da sie nur schwer beweisbar waren, mannigfaltige Probleme.
Die Kirche versuchte deshalb schon früh, solche Eheschließungen zu…
EherechtEheschließungEheschließungsritusEhevorschriftenErzbistum KölnFormpflichtKanonisches RechtKatholische TheologieKirchenrechtKonzil von TrientSakramenteJulia Tews
Auswirkungen der Föderalismusreform auf das öffentliche Dienstrecht
Die Föderalismusreform 2006 brachte eine umfassende, weit über das Beamtenrecht hinausreichende Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung mit sich. Im Zuge dieser Reform wurden insbesondere die Gesetzgebungskompetenzen im Beamtenrecht neu strukturiert und geordnet.
Sowohl der Bund als auch die Länder haben von den neuen Regelungskompetenzen in unterschiedlicher Geschwindigkeit und unterschiedlichem Umfang Gebrauch gemacht. Eine Entwicklung die sich dabei als…
AlimentationsprinzipBeamtenrechtBeamtenstatusgesetzBesoldungsrechtFöderalismusreformLaufbahnrechtÖffentliches DienstrechtReföderalisierungVersorgungsrechtWettbewerbsföderalismusMatthias Platzer
Die Unabhängigkeit der Datenschutzkontrolle
Bereichsübergreifende Betrachtung eines Grundprinzips der Fremd- und Eigenkontrolle unter besonderer Beachtung der DSGVO
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Im Bereich des Datenschutzes existiert ein komplexes Gefüge aus diversen Stellen auf europäischer und mitgliedstaatlicher (Bund und Länder) Ebene, deren zentrale Aufgabe ist, die Einhaltung der Datenschutzvorschriften zu kontrollieren und auf deren Einhaltung hinzuwirken. Dieses Kontrollstellengefüge wird im Zuge der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) neu geordnet.
Dabei stellt sich erneut die Frage, wie unabhängig die jeweiligen Kontrollorgane des…
BundesdatenschutzgesetzDatenschutzDatenschutz-GrundverordnungDatenschutzbeauftragterDatenschutzkontrolleDSGVOKontrolleRechtswissenschaftUnabhängigkeitDominik Schnieder
Politische Freiheit und Verfassungsschutz
Am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Verfasser stellt Aufgaben, Organisation und Befugnisse der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter dar.
Ausgangspunkt der Untersuchung ist das Konzept „wehrhafter“ oder „streitbarer“ Demokratie. In dessen Zentrum steht die Frage, wie viel Freiheit die Verfassung ihren Feinden gewährt. Es ist ihr vielleicht größtes Paradoxon, dass sie – jedenfalls in der Theorie – gerade auch die…
AbgeordneteBeobachtungNPD-VerbotsverfahrenParteiverbotsverfahrenPolitische FreiheitPolitische ParteienRamelow-EntscheidungRechtswissenschaftSicherheitsrechtVerfassungsrechtVerfassungsschutzVerfassungsschutzbehördenVerfassungsschutzrechtJulia Polzin
Matriarchale Utopien, freie Liebe und Eugenik – Die Mutterbewegung im Deutschen Kaiserreich und der Bund für Mutterschutz bis 1940
Schriften zur Geschichtsforschung des 20. Jahrhunderts
Noch vor etwa 100 Jahren – also zu Lebzeiten unserer Urgroßeltern – war es nicht ungewöhnlich, dass ledige Mütter mit ihren Neugeborenen aus ländlichen Gemeinden ausgewiesen wurden. In Großstädten kamen die von ihren Familien und Dienstherren Verstoßenen etwa in Parkanlagen an Bäumen nieder. Suizide und (verschleierte) Kindsmorde gehörten zum Alltag im Deutschen Kaiserreich. Fanden die Mütter Arbeit, mussten sie ihre Kinder in gefährliche Pflege geben. Um 1900 lag die…
BlutmystikBund für MutterschutzDeutsches KaiserreichElisabeth Bouness (Ruth Bré)EugenikFrauenbewegungFreie MutterschaftGerhart HauptmannGeschichteHelene StöckerLehrerinMatriarchatMutterbewegungNichtehelichNichteheliche MutterNichteheliches KindSoziale BewegungenUtopie