Wissenschaftliche LiteraturBundJura

Anne Hohler

Kompetition statt Kooperation – Ein Modell zur Erneuerung des deutschen Bundesstaates?

Bestandsaufnahme und Bewertung einer auf Wettbewerb gerichteten Reform des Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland unter besonderer Berücksichtigung der Arbeit der Gemeinsamen Kommission des Bundestages und Bundesrates zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung und der Verfassungsänderungen im Juli 2006

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Reform des deutschen Bundesstaates hat die verfassungsrechtliche und politische Diskussion in den vergangenen Jahren maßgeblich geprägt. Trotz divergierender politischer Meinungen existierte Konsens, dass die Zukunftsfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland in besonderem Maße mit der Ausgestaltung der…

Janis Mathilda Baumert

Die Leistungsorientierte Bezahlung im öffentlichen Dienst

auf Grundlage von §18 TVöD (Bund) und dem LeistungsTV-Bund

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit Durchführung der Tarifreform des öffentlichen Dienstes, die am 01.10.2005 durch Inkrafttreten des "Tarifvertrags des öffentlichen Dienstes" (TVöD) ihren vorläufigen Höhe- und Endpunkt erreichen sollte, führten die entsprechenden Tarifvertragsparteien ein für den öffentlichen Dienst progressives Entgeltsystem…

Sarah-Lena Schmidt

Der Frankfurter Wachensturm von 1833 und der Deutsche Bund

Deutungen in verfassungsgeschichtlichem Kontext

Rechtsgeschichtliche Studien

Der Frankfurter Wachensturm vom 3. April 1833 sollte dazu dienen, in ganz Deutschland eine allgemeine Revolution auszulösen. Das Unternehmen scheiterte, schon wenige Stunden nach dem Beginn des Aufstandes konnte das heranrückende Linienmilitär die besetzte Haupt- und Konstablerwache zurückerobern und die…

Peter Koch-Sembdner

Der dreiseitige städtebauliche Vertrag zwischen Gemeinde, Eigentümer bzw. Investor und Land am Beispiel der Konversion in Rheinland-Pfalz

Studien zum Verwaltungsrecht

Der dreiseitige städtebauliche Vertrag zwischen Investor, Gemeinde und Landesregierung ist ein hervorragendes Instrument, um Großvorhaben zu planen, Baurecht anhand des Nutzungskonzeptes eines Investors zu schaffen und die Finanzierung unter Ausschöpfung aller in Betracht kommender Förderprogramme sicherzustellen.…

Udo Wittmoser

Die Landesämter für Verfassungsschutz

Geschichte, Struktur, Aufgaben, Neuorganisations- und Reformbedarf, Föderalismus und Zusammenarbeit im Verfassungsschutz sowie Analyse der Aufgaben und Rechte in Bund und Ländern bei der parlamentarischen Kontrolle der Verfassungsschutzbehörden

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

In der aktuellen Diskussion im Sicherheitsbereich nehmen vermehrt auch die Landesämter für Verfassungsschutz Raum ein: Wie haben sich diese Ämter geschichtlich entwickelt? Wie sind ihre Organisation und die Strukturen? Muss man in Deutschland eigenständige Landesämter für Verfassungsschutz haben? Und wenn ja,…

Wolfhard Steinmetz

IT-Standardisierung und Grundgesetz

Rechtsprobleme bei der technischen Vernetzung der Verwaltung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Untersuchung greift einen im rechtswissenschaftlichen Schrifttum bisher vernachlässigten Ausschnitt aus dem E-Government auf. Erst die technische Vernetzung der Verwaltungseinheiten führt zu wesentlich höheren Effizienzgewinnen als der voneinander unabhängige Einsatz von Informations- und…

Ann-Kathrin Besemann

Aktuelle Entwicklungen im Organisationsrecht der gesetzlichen Krankenkassen

Studien zum Sozialrecht

Der Gegenstand, mit dem sich die Studie beschäftigt, ist die Organisation von gesetzlichen Krankenkassen. Im Vordergrund der Untersuchung stehen aktuelle Entwicklungen und Änderungen, die der Gesetzgeber in den letzten zwei Jahren in der Organisation der gesetzlichen Krankenkassen durch das GKV-WSG, das Gesetz zur…

Andreas Humberg

Die Förderung des Hochleistungssports durch den Bund

Verfassungsrechtliche Zulässigkeit und Verwendung als Regelungsinstrument zur Dopingbekämpfung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser setzt sich dezidiert mit der finanzverfassungsrechtlichen Fragestellung auseinander, ob dem Bund eine Förderkompetenz in Bezug auf die Sachmaterie Hochleistungssport zukommt. Dieser kompetenzrechtlichen Thematik schließt sich die Erörterung an, ob die mit Nebenbestimmungen ausgestalteten…

Michael Ozimek

Streiks von Sparten- und Spezialistengewerkschaften

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

„Alles steht still. Nichts geht mehr. Unerträgliche Wartezeit.“ So lässt sich aus der Sicht eines unbeteiligten Dritten die Situation im Sparten- und Spezialistenstreik beschreiben. Denn die Folgen eines Sparten- und Spezialistenstreiks sind viel umfassender als die eines traditionellen Streiks. [...]

Martin Boegl

Die leistungsorientierte Bezahlung für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst

Einführung, Ausgestaltung und Anwendung der leistungsorientierten Bezahlung im öffentlichen Dienst nach §18 TVöD/TV-L

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit der Einführung der leistungsorientierten Bezahlung im öffentlichen Dienst durch § 18 des Tarifvertrages für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes (TVöD) zum 1. Januar 2007 ist geradezu ein Paradigmenwechsel bezüglich der monetären Berücksichtigung der Arbeitsleistung eingetreten. Maßgebend für die Höhe…